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Amnesty ReportLibyen22.02.2018 Libyen 2017/18 Sowohl militärische Kräfte der rivalisierenden Regierungen als auch bewaffnete Gruppen und Milizen begingen 2017 schwere Verletzungen des Völkerrechts und Menschenrechtsverstöße. Amnesty ReportLibyen18.05.2017 Libyen 2017 Sowohl militärische Kräfte der rivalisierenden Regierungen als auch bewaffnete Gruppen begingen 2016 schwere Verletzungen des Völkerrechts und Menschenrechtsverstöße, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Alle Konfliktparteien verübten wahllose sowie gezielte Angriffe auf Zivilpersonen, die Tausende Menschen zu Binnenvertriebenen machten und zu einer humanitären Krise führten. Da es kein funktionierendes Justizsystem gab, blieben Tausende Menschen ohne Gerichtsverfahren inhaftiert. Folter und andere Misshandlungen waren weiterhin an der Tagesordnung. Der Islamische Staat (IS) und andere bewaffnete Gruppen verschleppten, inhaftierten und töteten Zivilpersonen und schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit massiv ein. Frauen waren Diskriminierung, sexualisierter Gewalt und anderen Gewalttaten ausgesetzt, insbesondere durch den IS. Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten wurden Opfer von zeitlich unbegrenzter Inhaftierung, Folter, Misshandlungen und anderen schweren Menschenrechtsverstößen durch Behörden, bewaffnete Gruppen und Schleuser. Die Todesstrafe blieb in Kraft, es gab jedoch keine Berichte über Hinrichtungen. Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete16.05.2017 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2017 Israelische Streitkräfte töteten 2016 im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem rechtswidrig palästinensische Zivilpersonen, darunter auch Minderjährige. Sie nahmen Tausende Palästinenser aus den besetzten Gebieten fest, die gegen Israels anhaltende militärische Besetzung demonstrierten, und hielten Hunderte Personen in Verwaltungshaft. Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung, und die dafür Verantwortlichen gingen straffrei aus. Die Behörden trieben den Bau unrechtmäßiger Siedlungen im Westjordanland weiter voran und versuchten, Siedlungen, die auf palästinensischen Privatgrundstücken errichtet worden waren, nachträglich zu "legalisieren". Die Bewegungsfreiheit der Palästinenser war 2016 weiterhin stark eingeschränkt. Nach Angriffen von Palästinensern auf Israeli wurden einige Gebiete vollständig abgeriegelt. Die andauernde Blockade des Gazastreifens durch die israelischen Streitkräfte stellte für die 1,9 Mio. Bewohner des Gebietes eine Kollektivstrafe dar. Die israelischen Behörden zerstörten weiterhin palästinensische Wohnhäuser im Westjordanland. In Israel wurden Beduinendörfer in der Wüste Negev dem Erdboden gleichgemacht und die Bewohner rechtswidrig vertrieben. Israelische Wehrdienstverweigerer erhielten Gefängnisstrafen. Tausende afrikanische Asylsuchende wurden inhaftiert und abgeschoben. Amnesty ReportUkraine19.02.2017 Ukraine 2017 Nach wie vor kam es im Osten der Ukraine auf beiden Seiten zu sporadischen Verstößen gegen den vereinbarten Waffenstillstand. Sowohl die ukrainischen Streitkräfte als auch die pro-russischen Separatisten verübten Verletzungen des humanitären Völkerrechts, darunter Kriegsverbrechen wie Folter, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. In der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk wurden Personen, die der Unterstützung der jeweils anderen Seite verdächtigt wurden, rechtswidrig inhaftiert, auch zum Zwecke des Gefangenenaustauschs. Amnesty ReportNiederlande08.06.2016 Niederlande 2016 In Hafteinrichtungen für Flüchtlinge und Asylsuchende wurde nach wie vor Einzelhaft eingesetzt. Die Regierung ergriff keine Maßnahmen zur Verhinderung der Erstellung von Persönlichkeitsprofilen nach ethnischen Kriterien durch die Polizei. Amnesty ReportLibyen07.06.2016 Libyen 2016 Der bewaffnete Konflikt ging 2015 unvermindert weiter. Sowohl militärische Kräfte, die den beiden rivalisierenden Regierungen nahestanden, als auch bewaffnete Gruppen begingen Kriegsverbrechen, andere Verletzungen des humanitären Völkerrechts und Menschenrechtsverstöße, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden stark eingeschränkt. Noch immer waren Menschen ohne Gerichtsverfahren inhaftiert. Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete01.06.2016 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2016 Im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem töteten israelische Streitkräfte 2015 rechtswidrig palästinensische Zivilpersonen, darunter auch Minderjährige. Sie nahmen Tausende Palästinenser fest, die gegen Israels anhaltende militärische Besetzung demonstrierten oder in anderer Form dagegen aufbegehrten. Hunderte Personen wurden in Verwaltungshaft genommen. Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung, und die dafür Verantwortlichen gingen straffrei aus. Amnesty ReportUkraine17.02.2016 Ukraine 2016 Das Jahr 2015 begann mit intensiven Kämpfen zwischen pro-russischen Separatisten und ukrainischen Kräften im Osten des Landes und endete mit sporadischen Verstößen gegen einen brüchigen Waffenstillstand. Beide Konfliktparteien begingen Kriegsverbrechen, die größtenteils straffrei blieben. 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Amnesty ReportNiederlande23.05.2018 Niederlande 2017/18 Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden nach wie vor ihre Rechte vorenthalten. Neue Sicherheitsgesetze bedrohten Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.
Amnesty ReportLibyen22.02.2018 Libyen 2017/18 Sowohl militärische Kräfte der rivalisierenden Regierungen als auch bewaffnete Gruppen und Milizen begingen 2017 schwere Verletzungen des Völkerrechts und Menschenrechtsverstöße.
Amnesty ReportLibyen18.05.2017 Libyen 2017 Sowohl militärische Kräfte der rivalisierenden Regierungen als auch bewaffnete Gruppen begingen 2016 schwere Verletzungen des Völkerrechts und Menschenrechtsverstöße, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Alle Konfliktparteien verübten wahllose sowie gezielte Angriffe auf Zivilpersonen, die Tausende Menschen zu Binnenvertriebenen machten und zu einer humanitären Krise führten. Da es kein funktionierendes Justizsystem gab, blieben Tausende Menschen ohne Gerichtsverfahren inhaftiert. Folter und andere Misshandlungen waren weiterhin an der Tagesordnung. Der Islamische Staat (IS) und andere bewaffnete Gruppen verschleppten, inhaftierten und töteten Zivilpersonen und schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit massiv ein. Frauen waren Diskriminierung, sexualisierter Gewalt und anderen Gewalttaten ausgesetzt, insbesondere durch den IS. Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten wurden Opfer von zeitlich unbegrenzter Inhaftierung, Folter, Misshandlungen und anderen schweren Menschenrechtsverstößen durch Behörden, bewaffnete Gruppen und Schleuser. Die Todesstrafe blieb in Kraft, es gab jedoch keine Berichte über Hinrichtungen.
Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete16.05.2017 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2017 Israelische Streitkräfte töteten 2016 im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem rechtswidrig palästinensische Zivilpersonen, darunter auch Minderjährige. Sie nahmen Tausende Palästinenser aus den besetzten Gebieten fest, die gegen Israels anhaltende militärische Besetzung demonstrierten, und hielten Hunderte Personen in Verwaltungshaft. Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung, und die dafür Verantwortlichen gingen straffrei aus. Die Behörden trieben den Bau unrechtmäßiger Siedlungen im Westjordanland weiter voran und versuchten, Siedlungen, die auf palästinensischen Privatgrundstücken errichtet worden waren, nachträglich zu "legalisieren". Die Bewegungsfreiheit der Palästinenser war 2016 weiterhin stark eingeschränkt. Nach Angriffen von Palästinensern auf Israeli wurden einige Gebiete vollständig abgeriegelt. Die andauernde Blockade des Gazastreifens durch die israelischen Streitkräfte stellte für die 1,9 Mio. Bewohner des Gebietes eine Kollektivstrafe dar. Die israelischen Behörden zerstörten weiterhin palästinensische Wohnhäuser im Westjordanland. In Israel wurden Beduinendörfer in der Wüste Negev dem Erdboden gleichgemacht und die Bewohner rechtswidrig vertrieben. Israelische Wehrdienstverweigerer erhielten Gefängnisstrafen. Tausende afrikanische Asylsuchende wurden inhaftiert und abgeschoben.
Amnesty ReportUkraine19.02.2017 Ukraine 2017 Nach wie vor kam es im Osten der Ukraine auf beiden Seiten zu sporadischen Verstößen gegen den vereinbarten Waffenstillstand. Sowohl die ukrainischen Streitkräfte als auch die pro-russischen Separatisten verübten Verletzungen des humanitären Völkerrechts, darunter Kriegsverbrechen wie Folter, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. In der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk wurden Personen, die der Unterstützung der jeweils anderen Seite verdächtigt wurden, rechtswidrig inhaftiert, auch zum Zwecke des Gefangenenaustauschs.
Amnesty ReportNiederlande08.06.2016 Niederlande 2016 In Hafteinrichtungen für Flüchtlinge und Asylsuchende wurde nach wie vor Einzelhaft eingesetzt. Die Regierung ergriff keine Maßnahmen zur Verhinderung der Erstellung von Persönlichkeitsprofilen nach ethnischen Kriterien durch die Polizei.
Amnesty ReportLibyen07.06.2016 Libyen 2016 Der bewaffnete Konflikt ging 2015 unvermindert weiter. Sowohl militärische Kräfte, die den beiden rivalisierenden Regierungen nahestanden, als auch bewaffnete Gruppen begingen Kriegsverbrechen, andere Verletzungen des humanitären Völkerrechts und Menschenrechtsverstöße, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden stark eingeschränkt. Noch immer waren Menschen ohne Gerichtsverfahren inhaftiert.
Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete01.06.2016 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2016 Im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem töteten israelische Streitkräfte 2015 rechtswidrig palästinensische Zivilpersonen, darunter auch Minderjährige. Sie nahmen Tausende Palästinenser fest, die gegen Israels anhaltende militärische Besetzung demonstrierten oder in anderer Form dagegen aufbegehrten. Hunderte Personen wurden in Verwaltungshaft genommen. Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung, und die dafür Verantwortlichen gingen straffrei aus.
Amnesty ReportUkraine17.02.2016 Ukraine 2016 Das Jahr 2015 begann mit intensiven Kämpfen zwischen pro-russischen Separatisten und ukrainischen Kräften im Osten des Landes und endete mit sporadischen Verstößen gegen einen brüchigen Waffenstillstand. Beide Konfliktparteien begingen Kriegsverbrechen, die größtenteils straffrei blieben.