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Amnesty Report-Artikelarchiv

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Amnesty ReportAfrika18.05.2012

Afrika 2012

"Vielleicht wird dies das Jahr, in dem die Meinungsfreiheit und die Vereinigungsfreiheit endlich respektiert werden (...). Vielleicht wird dies das Jahr, in dem kein Äthiopier mehr für seine politischen Überzeugungen ins Gefängnis muss." (_Der äthiopische Journalist und frühere gewaltlose politische Gefangene Eskinder Nega in einer Rede zur Pressefreiheit am Vorabend des äthiopischen Neujahrs im September 2011. Wenige Tage später wurde er festgenommen und wegen terroristischer Vergehen und Verrats angeklagt._) Die Volksbewegungen in Nordafrika fanden 2011 südlich der Sahara vor allem in Staaten mit repressiven Regierungen ein breites Echo. Gewerkschafter, Studierende und Oppositionspolitiker fühlten sich ermutigt, Proteste zu organisieren. Die Menschen gingen auf die Straße, um ihrer Hoffnung auf politische Reformen, ihrem Wunsch nach mehr Freiheit und ihrer Verbitterung über ein Leben in Armut Ausdruck zu verleihen. Sie protestierten gegen ihre katastrophale soziale und wirtschaftliche Lage und gegen die steigenden Lebenshaltungskosten. Viele der Faktoren, die zu den Aufständen im Nahen Osten und in Nordafrika geführt haben, lassen sich auch in anderen Teilen Afrikas finden: Es gibt autoritäre Herrscher, die bereits seit Jahrzehnten an der Macht sind und sich auf einen Sicherheitsapparat stützen, der jede Kritik massiv unterdrückt. Armut und Korruption sind weit verbreitet, die Grundfreiheiten sind nur unzureichend gewährleistet, und in vielen Fällen werden große Bevölkerungsgruppen gesellschaftlich ausgegrenzt. Die brutale Unterdrückung von Protesten im Jahr 2011 bewies, dass die Politiker in den Ländern südlich der Sahara so gut wie keine Lehren aus dem Schicksal ihrer Amtskollegen in Nordafrika gezogen haben.

Amnesty ReportJemen08.05.2012

Jemen 2012

Die Sicherheitskräfte der Regierung und Anhänger von Präsident Ali Abdullah Saleh töteten mehr als 200 Menschen, die bei Massenkundgebungen und auf Demonstrationen Reformen und den Rücktritt des Präsidenten gefordert hatten. Zahlreiche Menschen wurden getötet, als sie an friedlichen Protestaktionen teilnahmen. Es gab Tausende Verletzte. Angefacht wurden die Demonstrationen durch den öffentlichen Zorn über zunehmende Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption und das brutale, repressive Vorgehen der Regierung gegen die Proteste. Sicherheitskräfte und Regierungsanhänger schossen mehrfach mit scharfer Munition, Panzerabwehrraketen und anderen Waffen auf friedliche Demonstrierende. Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Gegnern des Präsidenten endeten ebenfalls gewalttätig. Die Sicherheitskräfte führten willkürliche Massenfestnahmen und Inhaftierungen durch oder ließen Menschen "verschwinden". Es kam zu Folter und anderen Misshandlungen, ohne dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden. Die Medien und ihre Mitarbeiter waren fortwährend Angriffen ausgesetzt. Frauen und Mädchen wurden weiterhin diskriminiert. Bei den Protestaktionen spielten Frauen dagegen eine Schlüsselrolle. Einige von ihnen kamen in Haft, wurden geschlagen oder wegen ihres Engagements schikaniert. Es ergingen weitere Todesurteile, und mindestens 41 Menschen wurden hingerichtet. Die Regierung sowie die US-Streitkräfte führten Angriffe auf vermeintliche Mitglieder von Al-Qaida durch und töteten sie. Unter den Opfern befanden sich auch Zivilpersonen.