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Die unzureichenden Haftbedingungen in den Grenzkontrollstellen sowie in den Hafteinrichtungen für Zuwanderer gaben unvermindert Anlass zu Besorgnis. Es kam vermehrt zu gewalttätigen rassistischen Übergriffen gegen Migranten und Asylsuchende. Amnesty ReportNiederlande10.05.2011 Niederlande 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Königreich der Niederlande **Staatsoberhaupt:** Königin Beatrix Wilhelmina Armgard **Regierungschef:** Mark Rutte (löste im Oktober Jan Peter Balkenende im Amt ab) **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 16,7 Mio. **Lebenserwartung:** 80,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 6/5 pro 1000 Lebendgeburten Amnesty ReportKolumbien10.05.2011 Kolumbien 2011 Die Zivilbevölkerung, insbesondere in ländlichen und armen städtischen Gemeinden, trug weiterhin die Hauptlast des anhaltenden bewaffneten Konflikts. Guerillagruppen, Paramilitärs und die Sicherheitskräfte waren für schwerwiegende und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, darunter Kriegsverbrechen, verantwortlich. Amnesty ReportIran09.05.2011 Iran 2011 Die Behörden hielten 2010 die drastischen Beschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit weiterhin aufrecht. Iranische und internationale Medien unterlagen einer weitreichenden Kontrolle, mit dem Ziel, iranischen Staatsbürgern den Kontakt zur übrigen Welt zu erschweren. Personen oder Gruppen, die den Anschein erweckten, als würden sie mit Menschenrechtsorganisationen oder persischsprachigen Medien im Ausland zusammenarbeiten, drohten Festnahme, Folter und Gefängnis. Regierungskritiker, Frauenrechtlerinnen, Personen, die sich für die Rechte von Minderheiten einsetzten, sowie andere Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte, Journalisten und Studierende wurden im Zuge von Massenverhaftungen oder anderweitig festgenommen und zu Hunderten inhaftiert. Folterungen und andere Misshandlungen an Gefangenen waren an der Tagesordnung und blieben straflos. Frauen wurden weiterhin durch die Gesetzgebung und im Alltag diskriminiert. Die Behörden räumten die Hinrichtung von 252 Personen ein, es gab jedoch glaubwürdige Berichte über mehr als 300 weitere Hinrichtungen. Die tatsächliche Gesamtzahl könnte sogar noch höher gewesen sein. Unter den Hingerichteten war mindestens eine Person, die zur Tatzeit noch minderjährig war. Es wurden Todesurteile durch Steinigung verhängt. Soweit bekannt wurden jedoch keine Steinigungen vollstreckt. Dagegen wurden Prügel- und Amputationsstrafen vermehrt ausgeführt. Amnesty ReportUsbekistan20.05.2010 Usbekistan 2010 Die Behörden weigerten sich nach wie vor, eine unabhängige internationale Untersuchung der 2005 in Andischan erfolgten Massentötung von Demonstranten zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten standen weiterhin im Visier der Behörden, und einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt. Amnesty ReportNiederlande19.05.2010 Niederlande 2010 Trotz anhaltender Bedenken, sie könnten dort keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren erhalten, wurden Asylsuchende nach Griechenland überstellt. Beschleunigte Asylverfahren, Inhaftierungen von Asylsuchenden und Migranten, die Verlängerung der Untersuchungshaft sowie die Verweigerung eines Rechtsbeistands bei polizeilichen Vernehmungen Straftatverdächtiger gaben 2009 Anlass zu Besorgnis. Amnesty ReportKolumbien19.05.2010 Kolumbien 2010 Der interne bewaffnete Konflikt hatte weiterhin verheerende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Indigene Gemeinschaften waren davon besonders hart betroffen. Alle Konfliktparteien - Sicherheitskräfte, Guerillagruppen und paramilitärische Gruppen - waren für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verantwortlich. Amnesty ReportIran19.05.2010 Iran 2010 Bereits vor den Präsidentschaftswahlen im Juni 2009, insbesondere aber nach dem äußerst umstrittenen Wahlergebnis, gingen die Behörden mit großer Härte gegen politische Proteste vor. Die seit vielen Jahren andauernde Repression erreichte dabei einen neuen Höhepunkt. Amnesty ReportGriechenland18.05.2010 Griechenland 2010 Im Jahr 2009 wurden weitere Fälle von Misshandlungen durch Polizeibeamte bekannt. Ein neuer Präsidialerlass beließ Asylsuchenden kein effektives Einspruchsrecht gegen eine Ablehnung ihrer Anträge. Es gab Meldungen, dass Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus und mögliche Asylbewerber willkürlich aus Evros ausgewiesen worden sind. 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Amnesty ReportGriechenland11.05.2011 Griechenland 2011 Die Berichte über exzessive Gewaltanwendung und Misshandlungen durch Polizeibeamte rissen nicht ab. Griechenland besaß weiterhin kein funktionierendes System für den Umgang mit Asylsuchenden. Die unzureichenden Haftbedingungen in den Grenzkontrollstellen sowie in den Hafteinrichtungen für Zuwanderer gaben unvermindert Anlass zu Besorgnis. Es kam vermehrt zu gewalttätigen rassistischen Übergriffen gegen Migranten und Asylsuchende.
Amnesty ReportNiederlande10.05.2011 Niederlande 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Königreich der Niederlande **Staatsoberhaupt:** Königin Beatrix Wilhelmina Armgard **Regierungschef:** Mark Rutte (löste im Oktober Jan Peter Balkenende im Amt ab) **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 16,7 Mio. **Lebenserwartung:** 80,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 6/5 pro 1000 Lebendgeburten
Amnesty ReportKolumbien10.05.2011 Kolumbien 2011 Die Zivilbevölkerung, insbesondere in ländlichen und armen städtischen Gemeinden, trug weiterhin die Hauptlast des anhaltenden bewaffneten Konflikts. Guerillagruppen, Paramilitärs und die Sicherheitskräfte waren für schwerwiegende und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, darunter Kriegsverbrechen, verantwortlich.
Amnesty ReportIran09.05.2011 Iran 2011 Die Behörden hielten 2010 die drastischen Beschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit weiterhin aufrecht. Iranische und internationale Medien unterlagen einer weitreichenden Kontrolle, mit dem Ziel, iranischen Staatsbürgern den Kontakt zur übrigen Welt zu erschweren. Personen oder Gruppen, die den Anschein erweckten, als würden sie mit Menschenrechtsorganisationen oder persischsprachigen Medien im Ausland zusammenarbeiten, drohten Festnahme, Folter und Gefängnis. Regierungskritiker, Frauenrechtlerinnen, Personen, die sich für die Rechte von Minderheiten einsetzten, sowie andere Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte, Journalisten und Studierende wurden im Zuge von Massenverhaftungen oder anderweitig festgenommen und zu Hunderten inhaftiert. Folterungen und andere Misshandlungen an Gefangenen waren an der Tagesordnung und blieben straflos. Frauen wurden weiterhin durch die Gesetzgebung und im Alltag diskriminiert. Die Behörden räumten die Hinrichtung von 252 Personen ein, es gab jedoch glaubwürdige Berichte über mehr als 300 weitere Hinrichtungen. Die tatsächliche Gesamtzahl könnte sogar noch höher gewesen sein. Unter den Hingerichteten war mindestens eine Person, die zur Tatzeit noch minderjährig war. Es wurden Todesurteile durch Steinigung verhängt. Soweit bekannt wurden jedoch keine Steinigungen vollstreckt. Dagegen wurden Prügel- und Amputationsstrafen vermehrt ausgeführt.
Amnesty ReportUsbekistan20.05.2010 Usbekistan 2010 Die Behörden weigerten sich nach wie vor, eine unabhängige internationale Untersuchung der 2005 in Andischan erfolgten Massentötung von Demonstranten zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten standen weiterhin im Visier der Behörden, und einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Amnesty ReportNiederlande19.05.2010 Niederlande 2010 Trotz anhaltender Bedenken, sie könnten dort keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren erhalten, wurden Asylsuchende nach Griechenland überstellt. Beschleunigte Asylverfahren, Inhaftierungen von Asylsuchenden und Migranten, die Verlängerung der Untersuchungshaft sowie die Verweigerung eines Rechtsbeistands bei polizeilichen Vernehmungen Straftatverdächtiger gaben 2009 Anlass zu Besorgnis.
Amnesty ReportKolumbien19.05.2010 Kolumbien 2010 Der interne bewaffnete Konflikt hatte weiterhin verheerende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Indigene Gemeinschaften waren davon besonders hart betroffen. Alle Konfliktparteien - Sicherheitskräfte, Guerillagruppen und paramilitärische Gruppen - waren für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verantwortlich.
Amnesty ReportIran19.05.2010 Iran 2010 Bereits vor den Präsidentschaftswahlen im Juni 2009, insbesondere aber nach dem äußerst umstrittenen Wahlergebnis, gingen die Behörden mit großer Härte gegen politische Proteste vor. Die seit vielen Jahren andauernde Repression erreichte dabei einen neuen Höhepunkt.
Amnesty ReportGriechenland18.05.2010 Griechenland 2010 Im Jahr 2009 wurden weitere Fälle von Misshandlungen durch Polizeibeamte bekannt. Ein neuer Präsidialerlass beließ Asylsuchenden kein effektives Einspruchsrecht gegen eine Ablehnung ihrer Anträge. Es gab Meldungen, dass Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus und mögliche Asylbewerber willkürlich aus Evros ausgewiesen worden sind.