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Amnesty ReportOsttimor20.05.2010 Timor-Leste 2010 Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 und in den vorhergehenden 24 Jahren indonesischer Besatzung begangen worden waren, genossen weiter Straffreiheit. Das Justizsystem war nach wie vor schwach und der Zugang zu den Gerichten eingeschränkt. Amnesty ReportSerbien20.05.2010 Serbien (einschließlich Kosovo) 2010 Serbien verzeichnete 2009 einige Fortschritte bei der strafrechtlichen Ahndung von Kriegsverbrechen durch nationale Gerichte. Die Diskriminierung von Minderheiten setzte sich sowohl in Serbien als auch im Kosovo fort. Dort hielt auch die interethnische Gewalt an. Amnesty ReportMexiko19.05.2010 Mexiko 2010 Es gab 2009 eine zunehmende Anzahl von Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen, die von Angehörigen des Militärs, die Polizeiaufgaben wahrnahmen, begangen wurden. Auch die Polizeikräfte des Bundes, der Bundesstaaten und der Kommunen begingen weiterhin in mehreren Bundesstaaten schwere Menschenrechtsverletzungen. Amnesty ReportIrland19.05.2010 Irland 2010 Neue Bestimmungen in der Strafgesetzgebung, denen zufolge aus dem Schweigen eines Verdächtigen bei der polizeilichen Vernehmung für diesen nachteilige Rückschlüsse gezogen werden können, schränkten das Recht auf Verweigerung der Aussage weiter ein. Amnesty ReportIrland22.05.2009 Irland 2009 Im Berichtsjahr wurde die Verwendung, Produktion und Weitergabe von Streumunition verboten. Die Überfüllung der Haftanstalten und die unzureichende psychiatrische Versorgung von Kindern gaben Anlass zur Besorgnis. Durch die vorgeschlagene Kürzung der öffentlichen Ausgaben bestand die Gefahr von Abstrichen beim Schutz der Menschenrechte. Amnesty ReportMexiko18.05.2009 Mexiko 2009 Angehörige von Militär und Polizei waren im Berichtsjahr für schwere Menschenrechtsverletzungen wie exzessive Gewaltanwendung, willkürliche Inhaftierung, Folter und ungesetzliche Tötungen verantwortlich. Mehrere Journalisten wurden getötet. Menschenrechtsverteidiger wurden bedroht und in unfairen Verfahren mit konstruierten Anklagen konfrontiert. Amnesty ReportSerbien12.05.2009 Serbien (einschließlich Kosovo) 2009 Bei der Festnahme von Verdächtigen, die unter Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia - ICTY) standen, waren Fortschritte zu verzeichnen. Das galt auch für die Verfolgung von Kriegsverbrechen vor serbischen Gerichten. Sowohl in Serbien als auch im Kosovo wurden Minderheiten weiterhin diskriminiert, und es herrschte Straflosigkeit für Gewalttaten zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen. Amnesty ReportOsttimor12.05.2009 Timor-Leste 2009 Die institutionellen Schwächen von Polizei und Justiz bestanden nach wie vor. Es kam zu bewaffneten Angriffen auf den Staatspräsidenten und den Regierungschef. Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Loslösung von Indonesien im Jahr 1999 verübt wurden, genossen weiter Straffreiheit. Im Sommer wurde der seit langem erwartete Bericht der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Commission of Truth and Friendship - CTF) an die Regierungen der beiden Länder übergeben. Die Vereinten Nationen hatten die Untersuchung der CTF wegen des Problems der Straffreiheit boykottiert. Nach wie vor lebten zahlreiche Menschen, die bei den gewalttätigen Unruhen im Jahr 2006 aus ihren Wohnorten vertrieben worden waren, in Flüchtlingslagern. 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Amnesty ReportIrland09.05.2011 Irland 2011 Die Standards zum Schutz von Kindern vor Missbrauch waren ungenügend, sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Praxis. Die Haftbedingungen in den Gefängnissen entsprachen nicht den notwendigen Anforderungen, und die psychiatrische Versorgung wies erhebliche Defizite auf.
Amnesty ReportOsttimor20.05.2010 Timor-Leste 2010 Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 und in den vorhergehenden 24 Jahren indonesischer Besatzung begangen worden waren, genossen weiter Straffreiheit. Das Justizsystem war nach wie vor schwach und der Zugang zu den Gerichten eingeschränkt.
Amnesty ReportSerbien20.05.2010 Serbien (einschließlich Kosovo) 2010 Serbien verzeichnete 2009 einige Fortschritte bei der strafrechtlichen Ahndung von Kriegsverbrechen durch nationale Gerichte. Die Diskriminierung von Minderheiten setzte sich sowohl in Serbien als auch im Kosovo fort. Dort hielt auch die interethnische Gewalt an.
Amnesty ReportMexiko19.05.2010 Mexiko 2010 Es gab 2009 eine zunehmende Anzahl von Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen, die von Angehörigen des Militärs, die Polizeiaufgaben wahrnahmen, begangen wurden. Auch die Polizeikräfte des Bundes, der Bundesstaaten und der Kommunen begingen weiterhin in mehreren Bundesstaaten schwere Menschenrechtsverletzungen.
Amnesty ReportIrland19.05.2010 Irland 2010 Neue Bestimmungen in der Strafgesetzgebung, denen zufolge aus dem Schweigen eines Verdächtigen bei der polizeilichen Vernehmung für diesen nachteilige Rückschlüsse gezogen werden können, schränkten das Recht auf Verweigerung der Aussage weiter ein.
Amnesty ReportIrland22.05.2009 Irland 2009 Im Berichtsjahr wurde die Verwendung, Produktion und Weitergabe von Streumunition verboten. Die Überfüllung der Haftanstalten und die unzureichende psychiatrische Versorgung von Kindern gaben Anlass zur Besorgnis. Durch die vorgeschlagene Kürzung der öffentlichen Ausgaben bestand die Gefahr von Abstrichen beim Schutz der Menschenrechte.
Amnesty ReportMexiko18.05.2009 Mexiko 2009 Angehörige von Militär und Polizei waren im Berichtsjahr für schwere Menschenrechtsverletzungen wie exzessive Gewaltanwendung, willkürliche Inhaftierung, Folter und ungesetzliche Tötungen verantwortlich. Mehrere Journalisten wurden getötet. Menschenrechtsverteidiger wurden bedroht und in unfairen Verfahren mit konstruierten Anklagen konfrontiert.
Amnesty ReportSerbien12.05.2009 Serbien (einschließlich Kosovo) 2009 Bei der Festnahme von Verdächtigen, die unter Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia - ICTY) standen, waren Fortschritte zu verzeichnen. Das galt auch für die Verfolgung von Kriegsverbrechen vor serbischen Gerichten. Sowohl in Serbien als auch im Kosovo wurden Minderheiten weiterhin diskriminiert, und es herrschte Straflosigkeit für Gewalttaten zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen.
Amnesty ReportOsttimor12.05.2009 Timor-Leste 2009 Die institutionellen Schwächen von Polizei und Justiz bestanden nach wie vor. Es kam zu bewaffneten Angriffen auf den Staatspräsidenten und den Regierungschef. Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Loslösung von Indonesien im Jahr 1999 verübt wurden, genossen weiter Straffreiheit. Im Sommer wurde der seit langem erwartete Bericht der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Commission of Truth and Friendship - CTF) an die Regierungen der beiden Länder übergeben. Die Vereinten Nationen hatten die Untersuchung der CTF wegen des Problems der Straffreiheit boykottiert. Nach wie vor lebten zahlreiche Menschen, die bei den gewalttätigen Unruhen im Jahr 2006 aus ihren Wohnorten vertrieben worden waren, in Flüchtlingslagern.