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Wichtige Verfahren für in der Vergangenheit begangene Menschenrechtsverletzungen und Untersuchungen hinsichtlich der mutmaßlichen Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte und Privatpersonen kamen nur langsam voran. Im Dezember zog Präsident Evo Morales Pläne zur Beendigung der Subventionen für Benzin und Diesel zurück, nachdem es wegen eines drastischen Preisanstiegs zu Massenprotesten gekommen war. Amnesty ReportOsttimor11.05.2011 Timor-Leste 2011 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung 1975-99 wurden weiterhin nicht zur Rechenschaft gezogen. Gegen Polizei- und Militärangehörige wurden Vorwürfe erhoben, für Misshandlungen und Fälle exzessiver Gewaltanwendung verantwortlich zu sein. Obwohl 2010 ein Gesetz gegen familiäre Gewalt verabschiedet wurde, war Gewalt gegen Frauen und Mädchen nach wie vor weit verbreitet. Amnesty ReportSimbabwe11.05.2011 Simbabwe 2011 Im Jahr 2010 wurden erneut Menschenrechtsverteidiger und Journalisten, die sich für Menschenrechtsbelange einsetzten, von der Polizei willkürlich festgenommen und inhaftiert. Die Restriktionen gegen die Medien wurden leicht gelockert. Das Parlament beriet über eine Gesetzesvorlage zur Reform des repressiven Gesetzes über Ordnung und Sicherheit (Public Order and Security Act - POSA). Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren von Verfolgung bedroht. Die Opfer der 2005 durchgeführten rechtswidrigen Zwangsräumungen lebten nach wie vor unter erbärmlichen Bedingungen; einige von ihnen mussten ihre erneute Vertreibung befürchten. Amnesty ReportOsttimor20.05.2010 Timor-Leste 2010 Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 und in den vorhergehenden 24 Jahren indonesischer Besatzung begangen worden waren, genossen weiter Straffreiheit. Das Justizsystem war nach wie vor schwach und der Zugang zu den Gerichten eingeschränkt. Amnesty ReportSimbabwe20.05.2010 Simbabwe 2010 Nach dem Antritt einer Regierung der nationalen Einheit im Februar 2009 verbesserte sich die Menschenrechtslage etwas. Nach wie vor wurden jedoch Menschenrechtsverteidiger, politische Aktivisten und Anhänger der von Premierminister Morgan Tsvangirai angeführten Bewegung für den Demokratischen Wandel (Movement for Democratic Change - MDC-T) schikaniert und eingeschüchtert. Amnesty ReportDom. Rep.18.05.2010 Dominikanische Republik 2010 Berichten zufolge verübten die Sicherheitskräfte zwischen Januar und August 2009 mindestens 226 rechtswidrige Tötungen. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren weit verbreiteter Diskriminierung ausgesetzt. Durch eine Verfassungsreform stieg die Wahrscheinlichkeit eines totalen Verbots von Abtreibungen. Amnesty ReportBulgarien18.05.2010 Bulgarien 2010 Die Gemeinschaft der Roma war nach wie vor vielfacher und verbreiteter Diskriminierung sowie immer wieder der Gefahr von Zwangsräumungen ausgesetzt. Die übermäßig lange Inhaftierung von Asylsuchenden stand im Widerspruch zu EU-Recht. Amnesty ReportBolivien18.05.2010 Bolivien 2010 Eine Reihe von Maßnahmen auf dem Gebiet wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte führte zu Verbesserungen beim Zugang zu Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen wie auch hinsichtlich der Anerkennung der Landrechte indigener Gemeinschaften und Kleinbauern. Amnesty ReportBolivien25.05.2009 Bolivien 2009 Die Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition über die Einführung einer neuen Verfassung und die künftige Kontrolle der wirtschaftlichen und natürlichen Ressourcen des Landes dauerten an. Es kam weiterhin zu Zusammenstößen, die häufig gewaltsam verliefen und über 20 Menschen das Leben kosteten. Journalisten und Medienunternehmen sahen sich Schikanen und Übergriffen ausgesetzt. Im Hinblick auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte waren 2008 einige positive Entwicklungen zu verzeichnen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Aktuelle Seite 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportBolivien11.05.2011 Bolivien 2011 Institutionelle Entwicklungen im Justizwesen gaben Anlass zu ernsthafter Besorgnis. Wichtige Verfahren für in der Vergangenheit begangene Menschenrechtsverletzungen und Untersuchungen hinsichtlich der mutmaßlichen Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte und Privatpersonen kamen nur langsam voran. Im Dezember zog Präsident Evo Morales Pläne zur Beendigung der Subventionen für Benzin und Diesel zurück, nachdem es wegen eines drastischen Preisanstiegs zu Massenprotesten gekommen war.
Amnesty ReportOsttimor11.05.2011 Timor-Leste 2011 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung 1975-99 wurden weiterhin nicht zur Rechenschaft gezogen. Gegen Polizei- und Militärangehörige wurden Vorwürfe erhoben, für Misshandlungen und Fälle exzessiver Gewaltanwendung verantwortlich zu sein. Obwohl 2010 ein Gesetz gegen familiäre Gewalt verabschiedet wurde, war Gewalt gegen Frauen und Mädchen nach wie vor weit verbreitet.
Amnesty ReportSimbabwe11.05.2011 Simbabwe 2011 Im Jahr 2010 wurden erneut Menschenrechtsverteidiger und Journalisten, die sich für Menschenrechtsbelange einsetzten, von der Polizei willkürlich festgenommen und inhaftiert. Die Restriktionen gegen die Medien wurden leicht gelockert. Das Parlament beriet über eine Gesetzesvorlage zur Reform des repressiven Gesetzes über Ordnung und Sicherheit (Public Order and Security Act - POSA). Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren von Verfolgung bedroht. Die Opfer der 2005 durchgeführten rechtswidrigen Zwangsräumungen lebten nach wie vor unter erbärmlichen Bedingungen; einige von ihnen mussten ihre erneute Vertreibung befürchten.
Amnesty ReportOsttimor20.05.2010 Timor-Leste 2010 Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 und in den vorhergehenden 24 Jahren indonesischer Besatzung begangen worden waren, genossen weiter Straffreiheit. Das Justizsystem war nach wie vor schwach und der Zugang zu den Gerichten eingeschränkt.
Amnesty ReportSimbabwe20.05.2010 Simbabwe 2010 Nach dem Antritt einer Regierung der nationalen Einheit im Februar 2009 verbesserte sich die Menschenrechtslage etwas. Nach wie vor wurden jedoch Menschenrechtsverteidiger, politische Aktivisten und Anhänger der von Premierminister Morgan Tsvangirai angeführten Bewegung für den Demokratischen Wandel (Movement for Democratic Change - MDC-T) schikaniert und eingeschüchtert.
Amnesty ReportDom. Rep.18.05.2010 Dominikanische Republik 2010 Berichten zufolge verübten die Sicherheitskräfte zwischen Januar und August 2009 mindestens 226 rechtswidrige Tötungen. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren weit verbreiteter Diskriminierung ausgesetzt. Durch eine Verfassungsreform stieg die Wahrscheinlichkeit eines totalen Verbots von Abtreibungen.
Amnesty ReportBulgarien18.05.2010 Bulgarien 2010 Die Gemeinschaft der Roma war nach wie vor vielfacher und verbreiteter Diskriminierung sowie immer wieder der Gefahr von Zwangsräumungen ausgesetzt. Die übermäßig lange Inhaftierung von Asylsuchenden stand im Widerspruch zu EU-Recht.
Amnesty ReportBolivien18.05.2010 Bolivien 2010 Eine Reihe von Maßnahmen auf dem Gebiet wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte führte zu Verbesserungen beim Zugang zu Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen wie auch hinsichtlich der Anerkennung der Landrechte indigener Gemeinschaften und Kleinbauern.
Amnesty ReportBolivien25.05.2009 Bolivien 2009 Die Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition über die Einführung einer neuen Verfassung und die künftige Kontrolle der wirtschaftlichen und natürlichen Ressourcen des Landes dauerten an. Es kam weiterhin zu Zusammenstößen, die häufig gewaltsam verliefen und über 20 Menschen das Leben kosteten. Journalisten und Medienunternehmen sahen sich Schikanen und Übergriffen ausgesetzt. Im Hinblick auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte waren 2008 einige positive Entwicklungen zu verzeichnen.