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Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden. Amnesty ReportTadschikistan20.05.2010 Tadschikistan 2010 Die Behörden unterließen es, mit angemessenen Mitteln auf Gewalt gegen Frauen zu reagieren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb eingeschränkt. Die Regierung übte nach wie vor strenge Kontrollen über religiöse Aktivitäten aus. Erneut trafen Berichte über Folterungen und andere Misshandlungen durch Beamte mit Polizeibefugnissen ein. Amnesty ReportBulgarien18.05.2010 Bulgarien 2010 Die Gemeinschaft der Roma war nach wie vor vielfacher und verbreiteter Diskriminierung sowie immer wieder der Gefahr von Zwangsräumungen ausgesetzt. Die übermäßig lange Inhaftierung von Asylsuchenden stand im Widerspruch zu EU-Recht. Amnesty ReportBulgarien25.05.2009 Bulgarien 2009 Asylsuchende wurden weiterhin monate- oder sogar jahrelang in Gewahrsam gehalten, ohne dass ihnen Schutz gewährt wurde. Die Diskriminierung von Minderheiten hielt an. Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen erfuhren nach wie vor Gewalt und Intoleranz. Während des ganzen Jahres gab es Berichte über Misshandlungen durch Polizeibeamte. Amnesty ReportSlowakei12.05.2009 Slowakei 2009 Roma waren weiterhin mit Diskriminierung in Bezug auf Bildung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung konfrontiert. Der Umstand, dass die Regierung nach wie vor diplomatische Zusicherungen als Schutz vor Folter und anderen Misshandlungen akzeptierte, bot nach wie vor Anlass zur Sorge. Amnesty ReportTadschikistan12.05.2009 Tadschikistan 2009 Die Behörden nahmen sich nicht in angemessener Weise des grassierenden Problems familiärer und sexueller Gewalt an. Anhänger religiöser Minderheiten sahen sich erhöhtem Druck vonseiten der Behörden ausgesetzt. Hunderte Menschen wurden Opfer von Zwangsumsiedlungen und Vertreibungen. Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten. 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Amnesty ReportSlowakei20.05.2010 Slowakei 2010 Angehörige der Gemeinschaft der Roma waren weiterhin Diskriminierung und Gewalt sowohl vonseiten der Behörden als auch von Privatpersonen ausgesetzt und hatten nach wie vor größtenteils nicht denselben Zugang zu Bildung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung wie die übrige Bevölkerung.
Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden.
Amnesty ReportTadschikistan20.05.2010 Tadschikistan 2010 Die Behörden unterließen es, mit angemessenen Mitteln auf Gewalt gegen Frauen zu reagieren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb eingeschränkt. Die Regierung übte nach wie vor strenge Kontrollen über religiöse Aktivitäten aus. Erneut trafen Berichte über Folterungen und andere Misshandlungen durch Beamte mit Polizeibefugnissen ein.
Amnesty ReportBulgarien18.05.2010 Bulgarien 2010 Die Gemeinschaft der Roma war nach wie vor vielfacher und verbreiteter Diskriminierung sowie immer wieder der Gefahr von Zwangsräumungen ausgesetzt. Die übermäßig lange Inhaftierung von Asylsuchenden stand im Widerspruch zu EU-Recht.
Amnesty ReportBulgarien25.05.2009 Bulgarien 2009 Asylsuchende wurden weiterhin monate- oder sogar jahrelang in Gewahrsam gehalten, ohne dass ihnen Schutz gewährt wurde. Die Diskriminierung von Minderheiten hielt an. Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen erfuhren nach wie vor Gewalt und Intoleranz. Während des ganzen Jahres gab es Berichte über Misshandlungen durch Polizeibeamte.
Amnesty ReportSlowakei12.05.2009 Slowakei 2009 Roma waren weiterhin mit Diskriminierung in Bezug auf Bildung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung konfrontiert. Der Umstand, dass die Regierung nach wie vor diplomatische Zusicherungen als Schutz vor Folter und anderen Misshandlungen akzeptierte, bot nach wie vor Anlass zur Sorge.
Amnesty ReportTadschikistan12.05.2009 Tadschikistan 2009 Die Behörden nahmen sich nicht in angemessener Weise des grassierenden Problems familiärer und sexueller Gewalt an. Anhänger religiöser Minderheiten sahen sich erhöhtem Druck vonseiten der Behörden ausgesetzt. Hunderte Menschen wurden Opfer von Zwangsumsiedlungen und Vertreibungen.
Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten.