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Amnesty ReportSenegal09.05.2012 Senegal 2012 Die Behörden unterdrückten viele Demonstrationen mit exzessiver Gewalt. Menschen wurden festgenommen, weil sie abweichende politische Meinungen äußerten. Straftatverdächtige wurden routinemäßig gefoltert. Ein Inhaftierter soll zu Tode gefoltert worden sein. Ende des Berichtsjahres nahmen die Zusammenstöße zwischen der senegalesischen Armee und einer bewaffneten Gruppe im Süden der Region Casamance zu. Die Kämpfe forderten auch Opfer unter der Zivilbevölkerung. Die Behörden machten deutlich, dass sie nicht bereit sind, den tschadischen Ex-Präsidenten Hissène Habré vor Gericht zu stellen, obwohl das Land rechtlich dazu verpflichtet ist. Die Afrikanische Union hat Senegal wiederholt aufgefordert, Habré den Prozess zu machen. Amnesty ReportTaiwan08.05.2012 Taiwan 2012 Ungeachtet der erklärten Absicht, die Todesstrafe auf lange Sicht ganz abzuschaffen, wurden in Taiwan 2011 mehr Todesurteile gefällt als in jedem Jahr des vergangenen Jahrzehnts. Die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit wurden nicht aufgehoben, und es waren auch keine Fortschritte in Richtung einer Liberalisierung bestehender restriktiver Gesetze zu beobachten. Die Behörden unternahmen wenig, um das Recht auf Wohnen von Bauern landesweit zu schützen, was in einigen Fällen Zwangsräumungen zur Folge hatte. Amnesty ReportFinnland07.05.2012 Finnland 2012 Es gab neue Hinweise auf eine mögliche Beteiligung Finnlands am CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse. Asylsuchende, die beschleunigte Asylverfahren durchliefen, waren unfairer Behandlung ausgesetzt und wurden häufig in ungeeigneten Einrichtungen inhaftiert. Die Hilfsangebote für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt wurden, waren nach wie vor unzureichend. Amnesty ReportMosambik07.05.2012 Mosambik 2012 Beamte mit Polizeibefugnissen waren für die Verletzung der Menschenrechte von Migranten und Asylsuchenden verantwortlich. Ein Polizeibeamter wurde wegen eines 2007 begangenen Mordes für schuldig befunden. Die Familie des Opfers erhielt jedoch keine Entschädigung. Es wurden mehrere Fälle bekannt, in denen die Polizei widerrechtlich Gewalt einsetzte, darunter einige, bei denen Menschen getötet wurden. Nach wie vor gingen Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen ein. Amnesty ReportLibyen03.05.2012 Libyen 2012 Sicherheitskräfte des libyschen Staatschefs Mu'ammar al-Gaddafi töteten und verletzten mehrere Tausend Menschen, unter ihnen auch friedliche Demonstrierende und Passanten, nachdem Mitte Februar 2011 Proteste ausgebrochen waren, die sich zu einem rund achtmonatigen bewaffneten Konflikt ausweiteten. Im Verlauf des Konflikts griffen internationale Streitkräfte, die im Rahmen eines UN-Mandats die Zivilbevölkerung schützen sollten, Gaddafis Truppen aus der Luft an und trugen dazu bei, dass die oppositionellen Kräfte die Oberhand gewinnen konnten. Die Truppen Gaddafis beschossen Wohngegenden mit Mörsern, Artillerie und Raketen und setzten Antipersonenminen, Streumunition und andere Waffen ein. Diese wahllosen Angriffe kosteten vor allem in Misrata, der drittgrößten Stadt Libyens, zahlreiche Zivilpersonen das Leben. Tausende Menschen wurden von Gaddafis Sicherheitskräften entführt, gefoltert oder anderweitig misshandelt. Gefangengenommene oppositionelle Kämpfer und andere Personen fielen außergerichtlichen Hinrichtungen zum Opfer. Die Streitkräfte der Opposition feuerten ebenfalls Raketen und andere unterschiedslos wirkende Waffen in Wohngebiete. Der Nationale Übergangsrat (National Transitional Council - NTC), ein Ende Februar gegründeter loser Zusammenschluss von Oppositionellen gegen Staatschef al-Gaddafi, übte zwar ab Ende August die Kontrolle über einen Großteil des Landes aus, es gelang ihm aber nicht, die Milizen in den Griff zu bekommen, die sich im Laufe des Konflikts gebildet hatten. Während der bewaffneten Auseinandersetzungen wurden auf beiden Seiten Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte begangen, die zu dem düsteren Erbe an Menschenrechtsverletzungen aus den vergangenen Jahren hinzugezählt werden müssen. Durch den Konflikt verstärkten sich rassistische Tendenzen und eine bereits bestehende Fremdenfeindlichkeit. Oppositionelle Milizen nahmen Tausende vermeintlicher Gaddafi-Anhänger, Soldaten und mutmaßliche "afrikanische Söldner" gefangen. Viele von ihnen wurden in der Haft geschlagen und misshandelt. Sie wurden ohne Anklageerhebung und Gerichtsverfahren festgehalten und hatten selbst Ende 2011, Monate nach dem Ende der Kampfhandlungen, keine Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit ihrer Haft anzufechten. Zahlreiche weitere mutmaßliche Unterstützer von Mu'ammar al-Gaddafi wurden bei ihrer Festnahme durch oppositionelle Kämpfer oder unmittelbar danach getötet. Unter den Opfern befanden sich auch der gestürzte libysche Staatschef selbst und einer seiner Söhne. Oppositionelle Kräfte plünderten und brandschatzten Häuser und verübten Vergeltungsmaßnahmen und Racheakte an mutmaßlichen Gaddafi-Anhängern. Hunderttausende Menschen ergriffen aufgrund des Konflikts die Flucht. Sie suchten an anderen Orten innerhalb des Landes oder in den Nachbarländern Zuflucht. Dadurch wurden größere Evakuierungen ausländischer Staatsangehöriger ausgelöst. Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit gingen weiterhin straffrei aus. Dasselbe galt für die fortdauernden Verstöße durch Milizen. Frauen wurden nach wie vor durch die Gesetzgebung sowie im täglichen Leben diskriminiert. Amnesty ReportTaiwan11.05.2011 Taiwan 2011 Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden 2010 wieder Menschen in Taiwan hingerichtet. Die Behörden lösten ihr Versprechen nicht ein, ein Gesetz abzuändern, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund] Amnesty ReportFinnland11.05.2011 Finnland 2011 Frauen wurden in Gesetzgebung und Praxis nicht ausreichend vor Gewalt geschützt. Unbegleitete asylsuchende Kinder wurden in Haft genommen. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten Haftstrafen verbüßen. Amnesty ReportSenegal11.05.2011 Senegal 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Senegal **Staatsoberhaupt:** Abdoulaye Wade **Regierungschef:** Souleymane Ndéné Ndiaye **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 12,9 Mio. **Lebenserwartung:** 56,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 125/114 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 41,9% Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportFinnland22.05.2013 Finnland 2013 Asylsuchende waren in ungeeigneten Einrichtungen inhaftiert. Hinsichtlich Finnlands Beteiligung am CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse wurde eine Untersuchung eingeleitet. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten Haftstrafen verbüßen.
Amnesty ReportSenegal09.05.2012 Senegal 2012 Die Behörden unterdrückten viele Demonstrationen mit exzessiver Gewalt. Menschen wurden festgenommen, weil sie abweichende politische Meinungen äußerten. Straftatverdächtige wurden routinemäßig gefoltert. Ein Inhaftierter soll zu Tode gefoltert worden sein. Ende des Berichtsjahres nahmen die Zusammenstöße zwischen der senegalesischen Armee und einer bewaffneten Gruppe im Süden der Region Casamance zu. Die Kämpfe forderten auch Opfer unter der Zivilbevölkerung. Die Behörden machten deutlich, dass sie nicht bereit sind, den tschadischen Ex-Präsidenten Hissène Habré vor Gericht zu stellen, obwohl das Land rechtlich dazu verpflichtet ist. Die Afrikanische Union hat Senegal wiederholt aufgefordert, Habré den Prozess zu machen.
Amnesty ReportTaiwan08.05.2012 Taiwan 2012 Ungeachtet der erklärten Absicht, die Todesstrafe auf lange Sicht ganz abzuschaffen, wurden in Taiwan 2011 mehr Todesurteile gefällt als in jedem Jahr des vergangenen Jahrzehnts. Die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit wurden nicht aufgehoben, und es waren auch keine Fortschritte in Richtung einer Liberalisierung bestehender restriktiver Gesetze zu beobachten. Die Behörden unternahmen wenig, um das Recht auf Wohnen von Bauern landesweit zu schützen, was in einigen Fällen Zwangsräumungen zur Folge hatte.
Amnesty ReportFinnland07.05.2012 Finnland 2012 Es gab neue Hinweise auf eine mögliche Beteiligung Finnlands am CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse. Asylsuchende, die beschleunigte Asylverfahren durchliefen, waren unfairer Behandlung ausgesetzt und wurden häufig in ungeeigneten Einrichtungen inhaftiert. Die Hilfsangebote für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt wurden, waren nach wie vor unzureichend.
Amnesty ReportMosambik07.05.2012 Mosambik 2012 Beamte mit Polizeibefugnissen waren für die Verletzung der Menschenrechte von Migranten und Asylsuchenden verantwortlich. Ein Polizeibeamter wurde wegen eines 2007 begangenen Mordes für schuldig befunden. Die Familie des Opfers erhielt jedoch keine Entschädigung. Es wurden mehrere Fälle bekannt, in denen die Polizei widerrechtlich Gewalt einsetzte, darunter einige, bei denen Menschen getötet wurden. Nach wie vor gingen Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen ein.
Amnesty ReportLibyen03.05.2012 Libyen 2012 Sicherheitskräfte des libyschen Staatschefs Mu'ammar al-Gaddafi töteten und verletzten mehrere Tausend Menschen, unter ihnen auch friedliche Demonstrierende und Passanten, nachdem Mitte Februar 2011 Proteste ausgebrochen waren, die sich zu einem rund achtmonatigen bewaffneten Konflikt ausweiteten. Im Verlauf des Konflikts griffen internationale Streitkräfte, die im Rahmen eines UN-Mandats die Zivilbevölkerung schützen sollten, Gaddafis Truppen aus der Luft an und trugen dazu bei, dass die oppositionellen Kräfte die Oberhand gewinnen konnten. Die Truppen Gaddafis beschossen Wohngegenden mit Mörsern, Artillerie und Raketen und setzten Antipersonenminen, Streumunition und andere Waffen ein. Diese wahllosen Angriffe kosteten vor allem in Misrata, der drittgrößten Stadt Libyens, zahlreiche Zivilpersonen das Leben. Tausende Menschen wurden von Gaddafis Sicherheitskräften entführt, gefoltert oder anderweitig misshandelt. Gefangengenommene oppositionelle Kämpfer und andere Personen fielen außergerichtlichen Hinrichtungen zum Opfer. Die Streitkräfte der Opposition feuerten ebenfalls Raketen und andere unterschiedslos wirkende Waffen in Wohngebiete. Der Nationale Übergangsrat (National Transitional Council - NTC), ein Ende Februar gegründeter loser Zusammenschluss von Oppositionellen gegen Staatschef al-Gaddafi, übte zwar ab Ende August die Kontrolle über einen Großteil des Landes aus, es gelang ihm aber nicht, die Milizen in den Griff zu bekommen, die sich im Laufe des Konflikts gebildet hatten. Während der bewaffneten Auseinandersetzungen wurden auf beiden Seiten Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte begangen, die zu dem düsteren Erbe an Menschenrechtsverletzungen aus den vergangenen Jahren hinzugezählt werden müssen. Durch den Konflikt verstärkten sich rassistische Tendenzen und eine bereits bestehende Fremdenfeindlichkeit. Oppositionelle Milizen nahmen Tausende vermeintlicher Gaddafi-Anhänger, Soldaten und mutmaßliche "afrikanische Söldner" gefangen. Viele von ihnen wurden in der Haft geschlagen und misshandelt. Sie wurden ohne Anklageerhebung und Gerichtsverfahren festgehalten und hatten selbst Ende 2011, Monate nach dem Ende der Kampfhandlungen, keine Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit ihrer Haft anzufechten. Zahlreiche weitere mutmaßliche Unterstützer von Mu'ammar al-Gaddafi wurden bei ihrer Festnahme durch oppositionelle Kämpfer oder unmittelbar danach getötet. Unter den Opfern befanden sich auch der gestürzte libysche Staatschef selbst und einer seiner Söhne. Oppositionelle Kräfte plünderten und brandschatzten Häuser und verübten Vergeltungsmaßnahmen und Racheakte an mutmaßlichen Gaddafi-Anhängern. Hunderttausende Menschen ergriffen aufgrund des Konflikts die Flucht. Sie suchten an anderen Orten innerhalb des Landes oder in den Nachbarländern Zuflucht. Dadurch wurden größere Evakuierungen ausländischer Staatsangehöriger ausgelöst. Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit gingen weiterhin straffrei aus. Dasselbe galt für die fortdauernden Verstöße durch Milizen. Frauen wurden nach wie vor durch die Gesetzgebung sowie im täglichen Leben diskriminiert.
Amnesty ReportTaiwan11.05.2011 Taiwan 2011 Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden 2010 wieder Menschen in Taiwan hingerichtet. Die Behörden lösten ihr Versprechen nicht ein, ein Gesetz abzuändern, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund]
Amnesty ReportFinnland11.05.2011 Finnland 2011 Frauen wurden in Gesetzgebung und Praxis nicht ausreichend vor Gewalt geschützt. Unbegleitete asylsuchende Kinder wurden in Haft genommen. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten Haftstrafen verbüßen.
Amnesty ReportSenegal11.05.2011 Senegal 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Senegal **Staatsoberhaupt:** Abdoulaye Wade **Regierungschef:** Souleymane Ndéné Ndiaye **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 12,9 Mio. **Lebenserwartung:** 56,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 125/114 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 41,9%