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Amnesty ReportMazedonien07.05.2012 Mazedonien 2012 Zehn Jahre nach dem bewaffneten Konflikt von 2001 wurde die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen eingestellt, die der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) an Mazedonien zurückverwiesen hatte. Die Regierung schränkte die Pressefreiheit ein. Amnesty ReportBahrain04.05.2012 Bahrain 2012 Bahrain erlebte 2011 eine dramatische Menschenrechtskrise. Mindestens 47 Menschen wurden getötet, darunter fünf Angehörige der Sicherheitskräfte. Fünf Personen starben in Gewahrsam an den Folgen von Folter. Die Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor. Hunderte von Menschen wurden inhaftiert, unter ihnen befanden sich auch gewaltlose politische Gefangene. Viele der Häftlinge wurden gefoltert oder anderweitig misshandelt. Hunderte von Zivilpersonen mussten sich in unfairen Gerichtsverfahren vor Militärgerichten verantworten. Führende Oppositionelle erhielten Haftstrafen, darunter lebenslange Freiheitsstrafen. Menschen, die sich an Protesten gegen die Regierung beteiligt hatten, verloren ihre Arbeitsplätze; Studierende wurden der Universität verwiesen. Eine vom König beauftragte unabhängige Untersuchungskommission von internationalen Sachverständigen bestätigte die gravierenden Menschenrechtsverletzungen und forderte unabhängige Ermittlungen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen und weitere Reformen in Angriff genommen werden. Gegen fünf Personen ergingen Todesurteile. Zwei der Urteile wurden von einem Berufungsgericht in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Hinrichtungen fanden nicht statt. Amnesty ReportTaiwan11.05.2011 Taiwan 2011 Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden 2010 wieder Menschen in Taiwan hingerichtet. Die Behörden lösten ihr Versprechen nicht ein, ein Gesetz abzuändern, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund] Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen. Amnesty ReportEcuador11.05.2011 Ecuador 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Ecuador **Staats- und Regierungschef:** Rafael Vicente Correa Delgado **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 13,8 Mio. **Lebenserwartung:** 75,4 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 29/22 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 84,2% Amnesty ReportVietnam11.05.2011 Vietnam 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit unterlagen 2010 weiterhin erheblichen Einschränkungen. Es wurden neue Bestimmungen zur Überwachung des Internets eingeführt. Die brutale Unterdrückung von friedlichen Dissidenten und für die Menschenrechte engagierten Personen hielt an. Die Behörden griffen zunehmend auf die Anklage des Versuchs zum "Umsturz" der staatlichen Ordnung zurück, wenn sie gegen friedliche Dissidenten vorgingen. Gegen gewaltlose politische Gefangene ergingen nach unfairen Verfahren lange Haftstrafen. Einige Dissidenten wurden festgenommen und mussten lange Zeit in Untersuchungshaft verbringen, andere wurden unter Hausarrest gestellt. Mitglieder einiger religiöser Gruppen wurden schikaniert und misshandelt. Gegen mindestens 34 Personen ergingen Todesurteile, Informationen über die Anwendung der Todesstrafe wurden jedoch geheim gehalten. Amnesty ReportBahrain10.05.2011 Bahrain 2011 Im Jahr 2010 wurden zahlreiche Regierungskritiker festgenommen. 25 führende Mitglieder von Oppositionsgruppierungen mussten sich vor Gericht verantworten, zwei davon in Abwesenheit. Ihnen wurde ein Komplott zum Sturz der Regierung zur Last gelegt. Amnesty ReportMazedonien10.05.2011 Mazedonien 2011 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Die Antidiskriminierungsgesetze entsprachen nicht internationalen Standards. Die Pressefreiheit wurde weiter eingeschränkt. 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Amnesty ReportEcuador07.05.2012 Ecuador 2012 Gemeindesprecher und Angehörige indigener Gemeinschaften waren im Jahr 2011 mit fragwürdigen Strafanzeigen konfrontiert. Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen gingen weiter straffrei aus.
Amnesty ReportMazedonien07.05.2012 Mazedonien 2012 Zehn Jahre nach dem bewaffneten Konflikt von 2001 wurde die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen eingestellt, die der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) an Mazedonien zurückverwiesen hatte. Die Regierung schränkte die Pressefreiheit ein.
Amnesty ReportBahrain04.05.2012 Bahrain 2012 Bahrain erlebte 2011 eine dramatische Menschenrechtskrise. Mindestens 47 Menschen wurden getötet, darunter fünf Angehörige der Sicherheitskräfte. Fünf Personen starben in Gewahrsam an den Folgen von Folter. Die Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor. Hunderte von Menschen wurden inhaftiert, unter ihnen befanden sich auch gewaltlose politische Gefangene. Viele der Häftlinge wurden gefoltert oder anderweitig misshandelt. Hunderte von Zivilpersonen mussten sich in unfairen Gerichtsverfahren vor Militärgerichten verantworten. Führende Oppositionelle erhielten Haftstrafen, darunter lebenslange Freiheitsstrafen. Menschen, die sich an Protesten gegen die Regierung beteiligt hatten, verloren ihre Arbeitsplätze; Studierende wurden der Universität verwiesen. Eine vom König beauftragte unabhängige Untersuchungskommission von internationalen Sachverständigen bestätigte die gravierenden Menschenrechtsverletzungen und forderte unabhängige Ermittlungen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen und weitere Reformen in Angriff genommen werden. Gegen fünf Personen ergingen Todesurteile. Zwei der Urteile wurden von einem Berufungsgericht in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Hinrichtungen fanden nicht statt.
Amnesty ReportTaiwan11.05.2011 Taiwan 2011 Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden 2010 wieder Menschen in Taiwan hingerichtet. Die Behörden lösten ihr Versprechen nicht ein, ein Gesetz abzuändern, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund]
Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen.
Amnesty ReportEcuador11.05.2011 Ecuador 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Ecuador **Staats- und Regierungschef:** Rafael Vicente Correa Delgado **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 13,8 Mio. **Lebenserwartung:** 75,4 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 29/22 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 84,2%
Amnesty ReportVietnam11.05.2011 Vietnam 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit unterlagen 2010 weiterhin erheblichen Einschränkungen. Es wurden neue Bestimmungen zur Überwachung des Internets eingeführt. Die brutale Unterdrückung von friedlichen Dissidenten und für die Menschenrechte engagierten Personen hielt an. Die Behörden griffen zunehmend auf die Anklage des Versuchs zum "Umsturz" der staatlichen Ordnung zurück, wenn sie gegen friedliche Dissidenten vorgingen. Gegen gewaltlose politische Gefangene ergingen nach unfairen Verfahren lange Haftstrafen. Einige Dissidenten wurden festgenommen und mussten lange Zeit in Untersuchungshaft verbringen, andere wurden unter Hausarrest gestellt. Mitglieder einiger religiöser Gruppen wurden schikaniert und misshandelt. Gegen mindestens 34 Personen ergingen Todesurteile, Informationen über die Anwendung der Todesstrafe wurden jedoch geheim gehalten.
Amnesty ReportBahrain10.05.2011 Bahrain 2011 Im Jahr 2010 wurden zahlreiche Regierungskritiker festgenommen. 25 führende Mitglieder von Oppositionsgruppierungen mussten sich vor Gericht verantworten, zwei davon in Abwesenheit. Ihnen wurde ein Komplott zum Sturz der Regierung zur Last gelegt.
Amnesty ReportMazedonien10.05.2011 Mazedonien 2011 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Die Antidiskriminierungsgesetze entsprachen nicht internationalen Standards. Die Pressefreiheit wurde weiter eingeschränkt.