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Zwangsräumungen trugen dazu bei, Angehörige der Roma noch stärker zu marginalisieren und in die Armut zu treiben. Abfällige und diskriminierende Bemerkungen italienischer Politiker über Roma, Migranten und Angehörige sexueller Minderheiten förderten ein Klima zunehmender Intoleranz. 2010 waren erneut gewalttätige homophobe Übergriffe zu verzeichnen. Asylsuchende, die sich um internationalen Schutz bemühten, hatten kaum Zugang zu einem wirksamen Verfahren. Nach wie vor trafen Berichte über Misshandlungen von Häftlingen durch Bedienstete der Strafverfolgungsbehörden ein. Es bestand auch weiterhin Anlass zur Sorge, dass beim Verdacht der Misshandlung von Personen im Gewahrsam der Sicherheitskräfte und entsprechenden Todesfällen keine gründlichen Untersuchungen erfolgten. Italien weigerte sich, Folter als eigenen Straftatbestand in nationales Recht aufzunehmen. Amnesty ReportTschad20.05.2010 Tschad 2010 Die Lage im Osten des Tschad war auch 2009 von Menschenrechtsverstößen und Instabilität gekennzeichnet, obwohl dort eine UN-Friedensmission stationiert war. Zivilpersonen und Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen wurden verschleppt und ermordet. Frauen und Mädchen waren Vergewaltigungen und anderen Formen von Gewalt ausgesetzt. Kinder wurden weiterhin als Soldaten eingesetzt. Amnesty ReportPuerto Rico20.05.2010 Puerto Rico 2010 Berichten zufolge kam es zu Misshandlungen durch die Polizei bei dem Versuch, in eine informelle Wohnsiedlung einzudringen, für die eine Räumungsklage der Regierung vorlag. Amnesty ReportPortugal20.05.2010 Portugal 2010 Die richterlichen Ermittlungen hinsichtlich einer mutmaßlichen Beteiligung der portugiesischen Behörden an der rechtswidrigen Überstellung von Gefangenen nach Guantánamo Bay wurden im Mai mangels Beweisen eingestellt. Zwei ehemalige Guantánamo-Häftlinge ließen sich in Portugal nieder. Familiäre Gewalt hatte zahlreiche Todesfälle zur Folge. Amnesty ReportSalomonen20.05.2010 Salomonen 2010 In der Hauptstadt Honiara breiteten sich mit großer Geschwindigkeit informelle Siedlungen aus. Die Behörden unternahmen kaum etwas, um den Tausenden dort lebenden Menschen einen angemessenen Zugang zu sauberem Wasser, sanitären Einrichtungen und Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Amnesty ReportItalien19.05.2010 Italien 2010 Auch 2009 kam es immer wieder zu Zwangsräumungen von Roma-Siedlungen. Behördenmaßnahmen zur Migrationskontrolle gefährdeten die Rechte von Migranten und Asylsuchenden. Das Land schob weiterhin Flüchtlinge in Länder ab, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverstöße drohten. Amnesty ReportItalien20.05.2009 Italien 2009 Es kam 2008 zu schwerwiegenden Angriffen auf Roma, und es gab kaum Informationen darüber, ob in diesen Fällen gründlich ermittelt wurde. Zwangsräumungen verschärften die prekäre Lage der Roma noch weiter. Mehrere Personen erhielten Ausweisungsbescheide, und mindestens zwei tunesische Staatsbürger wurden in ihr Herkunftsland abgeschoben, wo ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten. Italien hatte nach wie vor keine umfassende Gesetzgebung zum Schutz von Asylsuchenden. Allerdings wurden eine Reihe europäischer Rechtsvorschriften in nationales Recht umgesetzt, die Verbesserungen im Asylverfahren mit sich brachten. Misshandlungsvorwürfe gegenüber Angehörigen der Polizei wurden nur unzureichend untersucht. Amnesty ReportPortugal14.05.2009 Portugal 2009 Beschwerden über Folterungen und andere Misshandlungen sowie exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei gaben auch 2008 Anlass zu Besorgnis. Zwei Strafverfahren, die Fälle von Folter und Misshandlung betrafen und großes Aufsehen erregt hatten, gingen nur schleppend voran. Gewalt gegen Frauen in der Familie war nach wie vor verbreitet und führte zu zahlreichen Todesfällen. 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Amnesty ReportTschad10.05.2011 Tschad 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tschad **Staatsoberhaupt:** Idriss Déby Itno **Regierungschef:** Emmanuel Djelassem Nadingar (löste Youssouf Saleh Abbas im März im Amt ab) **Todesstrafe:** nicht abgeschafft **Einwohner:** 11,5 Mio. **Lebenserwartung:** 49,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 220/201 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 32,7%
Amnesty ReportItalien09.05.2011 Italien 2011 Die Menschenrechte der Roma wurden weiterhin verletzt. Zwangsräumungen trugen dazu bei, Angehörige der Roma noch stärker zu marginalisieren und in die Armut zu treiben. Abfällige und diskriminierende Bemerkungen italienischer Politiker über Roma, Migranten und Angehörige sexueller Minderheiten förderten ein Klima zunehmender Intoleranz. 2010 waren erneut gewalttätige homophobe Übergriffe zu verzeichnen. Asylsuchende, die sich um internationalen Schutz bemühten, hatten kaum Zugang zu einem wirksamen Verfahren. Nach wie vor trafen Berichte über Misshandlungen von Häftlingen durch Bedienstete der Strafverfolgungsbehörden ein. Es bestand auch weiterhin Anlass zur Sorge, dass beim Verdacht der Misshandlung von Personen im Gewahrsam der Sicherheitskräfte und entsprechenden Todesfällen keine gründlichen Untersuchungen erfolgten. Italien weigerte sich, Folter als eigenen Straftatbestand in nationales Recht aufzunehmen.
Amnesty ReportTschad20.05.2010 Tschad 2010 Die Lage im Osten des Tschad war auch 2009 von Menschenrechtsverstößen und Instabilität gekennzeichnet, obwohl dort eine UN-Friedensmission stationiert war. Zivilpersonen und Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen wurden verschleppt und ermordet. Frauen und Mädchen waren Vergewaltigungen und anderen Formen von Gewalt ausgesetzt. Kinder wurden weiterhin als Soldaten eingesetzt.
Amnesty ReportPuerto Rico20.05.2010 Puerto Rico 2010 Berichten zufolge kam es zu Misshandlungen durch die Polizei bei dem Versuch, in eine informelle Wohnsiedlung einzudringen, für die eine Räumungsklage der Regierung vorlag.
Amnesty ReportPortugal20.05.2010 Portugal 2010 Die richterlichen Ermittlungen hinsichtlich einer mutmaßlichen Beteiligung der portugiesischen Behörden an der rechtswidrigen Überstellung von Gefangenen nach Guantánamo Bay wurden im Mai mangels Beweisen eingestellt. Zwei ehemalige Guantánamo-Häftlinge ließen sich in Portugal nieder. Familiäre Gewalt hatte zahlreiche Todesfälle zur Folge.
Amnesty ReportSalomonen20.05.2010 Salomonen 2010 In der Hauptstadt Honiara breiteten sich mit großer Geschwindigkeit informelle Siedlungen aus. Die Behörden unternahmen kaum etwas, um den Tausenden dort lebenden Menschen einen angemessenen Zugang zu sauberem Wasser, sanitären Einrichtungen und Gesundheitsversorgung zu ermöglichen.
Amnesty ReportItalien19.05.2010 Italien 2010 Auch 2009 kam es immer wieder zu Zwangsräumungen von Roma-Siedlungen. Behördenmaßnahmen zur Migrationskontrolle gefährdeten die Rechte von Migranten und Asylsuchenden. Das Land schob weiterhin Flüchtlinge in Länder ab, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverstöße drohten.
Amnesty ReportItalien20.05.2009 Italien 2009 Es kam 2008 zu schwerwiegenden Angriffen auf Roma, und es gab kaum Informationen darüber, ob in diesen Fällen gründlich ermittelt wurde. Zwangsräumungen verschärften die prekäre Lage der Roma noch weiter. Mehrere Personen erhielten Ausweisungsbescheide, und mindestens zwei tunesische Staatsbürger wurden in ihr Herkunftsland abgeschoben, wo ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten. Italien hatte nach wie vor keine umfassende Gesetzgebung zum Schutz von Asylsuchenden. Allerdings wurden eine Reihe europäischer Rechtsvorschriften in nationales Recht umgesetzt, die Verbesserungen im Asylverfahren mit sich brachten. Misshandlungsvorwürfe gegenüber Angehörigen der Polizei wurden nur unzureichend untersucht.
Amnesty ReportPortugal14.05.2009 Portugal 2009 Beschwerden über Folterungen und andere Misshandlungen sowie exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei gaben auch 2008 Anlass zu Besorgnis. Zwei Strafverfahren, die Fälle von Folter und Misshandlung betrafen und großes Aufsehen erregt hatten, gingen nur schleppend voran. Gewalt gegen Frauen in der Familie war nach wie vor verbreitet und führte zu zahlreichen Todesfällen.