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Niemand wurde für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die bei den Ausschreitungen im September 2009 begangen worden waren, strafrechtlich belangt. Im November 2010 brachen in Guinea im Zusammenhang mit den strittigen Wahlergebnissen gewaltsame Unruhen aus. Amnesty ReportTschad10.05.2011 Tschad 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tschad **Staatsoberhaupt:** Idriss Déby Itno **Regierungschef:** Emmanuel Djelassem Nadingar (löste Youssouf Saleh Abbas im März im Amt ab) **Todesstrafe:** nicht abgeschafft **Einwohner:** 11,5 Mio. **Lebenserwartung:** 49,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 220/201 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 32,7% Amnesty ReportNeuseeland10.05.2011 Neuseeland 2011 Die Eigentumsrechte der indigenen Völker wurden durch das Gesetz über Meeres- und Küstenregionen anerkannt. Die neuseeländische Menschenrechtskommission forderte eine Reform des Einwanderungsgesetzes, weil durch ein neues System zur Überprüfung von Reisenden Asylsuchenden die Gefahr droht, in ihren Herkunftsländern verfolgt zu werden. Amnesty ReportKasachstan10.05.2011 Kasachstan 2011 Es gab nach wie vor zahlreiche Berichte über Folter und andere Misshandlungen, obwohl die Regierung zugesichert hatte, mit einer "Null-Toleranz-Politik" dagegen vorgehen zu wollen. Derartige Menschenrechtsverletzungen blieben weiterhin straflos. Die Behörden verstärkten ihre Anstrengungen, um im Rahmen von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit und zum Kampf gegen den Terrorismus Asylsuchende und Flüchtlinge zwangsweise nach China und Usbekistan zurückzuführen. Amnesty ReportUkraine20.05.2010 Ukraine 2010 Flüchtlinge und Asylsuchende waren von Abschiebung in ihre Herkunftsländer bedroht. Abschiebehäftlinge hatten keine Möglichkeit, Rechtsmittel gegen ihre Inhaftierung und Abschiebung einzulegen. Die Behörden reagierten nicht angemessen auf rassistisch motivierte Straftaten. Auch 2009 gab es Meldungen über Folter und andere Misshandlungen im Gewahrsam der Polizei. Amnesty ReportTschad20.05.2010 Tschad 2010 Die Lage im Osten des Tschad war auch 2009 von Menschenrechtsverstößen und Instabilität gekennzeichnet, obwohl dort eine UN-Friedensmission stationiert war. Zivilpersonen und Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen wurden verschleppt und ermordet. Frauen und Mädchen waren Vergewaltigungen und anderen Formen von Gewalt ausgesetzt. Kinder wurden weiterhin als Soldaten eingesetzt. Amnesty ReportNeuseeland19.05.2010 Neuseeland 2010 Die Regierung kündigte ihre Bereitschaft an, die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker zu unterstützen. Durch die im neuen Einwanderungsgesetz vorgesehene Überprüfung von Passagieren droht Asylbewerbern die Gefahr, verfolgt zu werden. Maori waren sowohl unter den Festgenommenen und strafrechtlich Verfolgten als auch unter den Gefangenen stark überrepräsentiert. Amnesty ReportGuinea18.05.2010 Guinea 2010 Während einer Protestkundgebung in einem Stadion in der Hauptstadt Conakry wurden mehr als 150 friedliche Demonstranten von den Sicherheitskräften außergerichtlich hingerichtet und mehr als 1500 weitere Personen verletzt. Zahlreiche Frauen wurden öffentlich vergewaltigt. Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet. Amnesty ReportGuinea22.05.2009 Guinea 2009 Es gab Proteste gegen Wasser- und Stromknappheit, gegen hohe Preise für Güter des täglichen Bedarfs sowie gegen den Mangel an Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Sicherheitskräfte wandten gegenüber Demonstranten exzessive Gewalt an. Wegen ausstehender Bezahlung kam es zu Aufständen von Soldaten und Polizisten. 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Amnesty ReportGuinea11.05.2011 Guinea 2011 Auch 2010 wurden den Sicherheitskräften Folter und andere Misshandlungen vorgeworfen. Zahlreiche Guineer wurden willkürlich festgenommen und inhaftiert. Bei einigen handelte es sich um gewaltlose politische Gefangene. Niemand wurde für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die bei den Ausschreitungen im September 2009 begangen worden waren, strafrechtlich belangt. Im November 2010 brachen in Guinea im Zusammenhang mit den strittigen Wahlergebnissen gewaltsame Unruhen aus.
Amnesty ReportTschad10.05.2011 Tschad 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tschad **Staatsoberhaupt:** Idriss Déby Itno **Regierungschef:** Emmanuel Djelassem Nadingar (löste Youssouf Saleh Abbas im März im Amt ab) **Todesstrafe:** nicht abgeschafft **Einwohner:** 11,5 Mio. **Lebenserwartung:** 49,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 220/201 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 32,7%
Amnesty ReportNeuseeland10.05.2011 Neuseeland 2011 Die Eigentumsrechte der indigenen Völker wurden durch das Gesetz über Meeres- und Küstenregionen anerkannt. Die neuseeländische Menschenrechtskommission forderte eine Reform des Einwanderungsgesetzes, weil durch ein neues System zur Überprüfung von Reisenden Asylsuchenden die Gefahr droht, in ihren Herkunftsländern verfolgt zu werden.
Amnesty ReportKasachstan10.05.2011 Kasachstan 2011 Es gab nach wie vor zahlreiche Berichte über Folter und andere Misshandlungen, obwohl die Regierung zugesichert hatte, mit einer "Null-Toleranz-Politik" dagegen vorgehen zu wollen. Derartige Menschenrechtsverletzungen blieben weiterhin straflos. Die Behörden verstärkten ihre Anstrengungen, um im Rahmen von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit und zum Kampf gegen den Terrorismus Asylsuchende und Flüchtlinge zwangsweise nach China und Usbekistan zurückzuführen.
Amnesty ReportUkraine20.05.2010 Ukraine 2010 Flüchtlinge und Asylsuchende waren von Abschiebung in ihre Herkunftsländer bedroht. Abschiebehäftlinge hatten keine Möglichkeit, Rechtsmittel gegen ihre Inhaftierung und Abschiebung einzulegen. Die Behörden reagierten nicht angemessen auf rassistisch motivierte Straftaten. Auch 2009 gab es Meldungen über Folter und andere Misshandlungen im Gewahrsam der Polizei.
Amnesty ReportTschad20.05.2010 Tschad 2010 Die Lage im Osten des Tschad war auch 2009 von Menschenrechtsverstößen und Instabilität gekennzeichnet, obwohl dort eine UN-Friedensmission stationiert war. Zivilpersonen und Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen wurden verschleppt und ermordet. Frauen und Mädchen waren Vergewaltigungen und anderen Formen von Gewalt ausgesetzt. Kinder wurden weiterhin als Soldaten eingesetzt.
Amnesty ReportNeuseeland19.05.2010 Neuseeland 2010 Die Regierung kündigte ihre Bereitschaft an, die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker zu unterstützen. Durch die im neuen Einwanderungsgesetz vorgesehene Überprüfung von Passagieren droht Asylbewerbern die Gefahr, verfolgt zu werden. Maori waren sowohl unter den Festgenommenen und strafrechtlich Verfolgten als auch unter den Gefangenen stark überrepräsentiert.
Amnesty ReportGuinea18.05.2010 Guinea 2010 Während einer Protestkundgebung in einem Stadion in der Hauptstadt Conakry wurden mehr als 150 friedliche Demonstranten von den Sicherheitskräften außergerichtlich hingerichtet und mehr als 1500 weitere Personen verletzt. Zahlreiche Frauen wurden öffentlich vergewaltigt. Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet.
Amnesty ReportGuinea22.05.2009 Guinea 2009 Es gab Proteste gegen Wasser- und Stromknappheit, gegen hohe Preise für Güter des täglichen Bedarfs sowie gegen den Mangel an Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Sicherheitskräfte wandten gegenüber Demonstranten exzessive Gewalt an. Wegen ausstehender Bezahlung kam es zu Aufständen von Soldaten und Polizisten.