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Die Anzahl der Plätze für Flüchtlinge im Rahmen von Resettlement-Programmen wurde geringfügig erhöht. Amnesty ReportMoldau20.05.2017 Moldau 2017 Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln. Amnesty ReportMoldau07.05.2015 Moldau 2015 Obwohl erstmals Freiheitsstrafen für Folterverantwortliche verhängt wurden, sorgten fortbestehende Systemmängel dafür, dass das weitverbreitete Problem der Straflosigkeit weiterexistierte. Diskriminierende Gesetze wurden nicht abgeändert, und marginalisierte Gruppen waren somit nach wie vor gefährdet. Amnesty ReportRumänien27.05.2013 Rumänien 2013 Der Polizei wurde vorgeworfen, sie habe willkürliche und unverhältnismäßige Gewalt gegen Demonstrierende angewandt, die gegen Sparmaßnahmen und gegen die Regierung protestiert hatten. Die Stadtverwaltungen von Baia Mare und Piatra Neamt gingen 2012 mit groß angelegten rechtswidrigen Zwangsräumungen gegen Roma vor. Das Europäische Parlament forderte die rumänischen Behörden auf, eine neue Untersuchung zu ihrer Beteiligung am CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse einzuleiten. Amnesty ReportNeuseeland27.05.2013 Neuseeland 2013 Ein neues Gesetz drohte die Rechte von Asylsuchenden zu untergraben. Es herrschte weiterhin ein hohes Maß an Kinderarmut, von der die Gemeinschaften der indigenen Maori und der Pazifik-Insulaner unverhältnismäßig stark betroffen waren. Gewalt gegen Frauen war nach wie vor weit verbreitet, die Behörden versäumten es jedoch, ausreichend Daten darüber zu sammeln, in welchem Ausmaß Frauen von Gewalttaten betroffen waren. Hierbei fehlten vor allem Datenerhebungen zu Frauen, die Minderheiten angehören. Amnesty ReportMoldau27.05.2013 Moldau 2013 Es trafen Berichte über straffrei verübte Folterungen und andere Misshandlungen durch die Polizei ein. Die Behörden schützten Menschen nicht vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder ihres Gesundheitszustands. Amnesty ReportNeuseeland07.05.2012 Neuseeland 2012 Die Eigentumsrechte der indigenen Völker wurden durch das Gesetz über Meeres- und Küstenregionen teilweise anerkannt. Der Verteidigungsminister räumte ein, er könne nicht garantieren, dass Häftlinge, die im Zuge gemeinsamer Operationen in Afghanistan gefangen genommen wurden, nicht gefoltert worden seien. Nach wie vor herrschte ein hohes Maß an Kinderarmut, von dem die Gemeinschaften der Maori und der Pazifik-Insulaner unverhältnismäßig stark betroffen waren. Amnesty ReportMoldau07.05.2012 Moldau 2012 Es trafen weiterhin Berichte über unmenschliche und erniedrigende Haftbedingungen, Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen sowie über unfaire Gerichtsverfahren ein. Religiöse und andere Minderheiten waren Diskriminierung ausgesetzt, da keine Gesetzgebung existierte, die dies verhinderte. Amnesty ReportRumänien04.05.2012 Rumänien 2012 Lokale Behörden waren für die Diskriminierung von Roma verantwortlich. Eine deutsche Tageszeitung veröffentlichte neue Beweise für die Verwicklung Rumäniens in das CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ersuchte die Regierung, Auskunft bezüglich der Rechtssache eines Mannes zu erteilen, der in einem psychiatrischen Krankenhaus mutmaßlich infolge von Misshandlung gestorben war. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportNeuseeland20.05.2017 Neuseeland 2017 Sowohl der UN-Menschenrechtsausschuss als auch der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes kritisierten den hohen Anteil von Angehörigen der indigenen Gemeinschaft der Maori in den Gefängnissen, die große Kinderarmut und die hohe Anzahl der Fälle familiärer Gewalt in Neuseeland. Die Anzahl der Plätze für Flüchtlinge im Rahmen von Resettlement-Programmen wurde geringfügig erhöht.
Amnesty ReportMoldau20.05.2017 Moldau 2017 Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln.
Amnesty ReportMoldau07.05.2015 Moldau 2015 Obwohl erstmals Freiheitsstrafen für Folterverantwortliche verhängt wurden, sorgten fortbestehende Systemmängel dafür, dass das weitverbreitete Problem der Straflosigkeit weiterexistierte. Diskriminierende Gesetze wurden nicht abgeändert, und marginalisierte Gruppen waren somit nach wie vor gefährdet.
Amnesty ReportRumänien27.05.2013 Rumänien 2013 Der Polizei wurde vorgeworfen, sie habe willkürliche und unverhältnismäßige Gewalt gegen Demonstrierende angewandt, die gegen Sparmaßnahmen und gegen die Regierung protestiert hatten. Die Stadtverwaltungen von Baia Mare und Piatra Neamt gingen 2012 mit groß angelegten rechtswidrigen Zwangsräumungen gegen Roma vor. Das Europäische Parlament forderte die rumänischen Behörden auf, eine neue Untersuchung zu ihrer Beteiligung am CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse einzuleiten.
Amnesty ReportNeuseeland27.05.2013 Neuseeland 2013 Ein neues Gesetz drohte die Rechte von Asylsuchenden zu untergraben. Es herrschte weiterhin ein hohes Maß an Kinderarmut, von der die Gemeinschaften der indigenen Maori und der Pazifik-Insulaner unverhältnismäßig stark betroffen waren. Gewalt gegen Frauen war nach wie vor weit verbreitet, die Behörden versäumten es jedoch, ausreichend Daten darüber zu sammeln, in welchem Ausmaß Frauen von Gewalttaten betroffen waren. Hierbei fehlten vor allem Datenerhebungen zu Frauen, die Minderheiten angehören.
Amnesty ReportMoldau27.05.2013 Moldau 2013 Es trafen Berichte über straffrei verübte Folterungen und andere Misshandlungen durch die Polizei ein. Die Behörden schützten Menschen nicht vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder ihres Gesundheitszustands.
Amnesty ReportNeuseeland07.05.2012 Neuseeland 2012 Die Eigentumsrechte der indigenen Völker wurden durch das Gesetz über Meeres- und Küstenregionen teilweise anerkannt. Der Verteidigungsminister räumte ein, er könne nicht garantieren, dass Häftlinge, die im Zuge gemeinsamer Operationen in Afghanistan gefangen genommen wurden, nicht gefoltert worden seien. Nach wie vor herrschte ein hohes Maß an Kinderarmut, von dem die Gemeinschaften der Maori und der Pazifik-Insulaner unverhältnismäßig stark betroffen waren.
Amnesty ReportMoldau07.05.2012 Moldau 2012 Es trafen weiterhin Berichte über unmenschliche und erniedrigende Haftbedingungen, Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen sowie über unfaire Gerichtsverfahren ein. Religiöse und andere Minderheiten waren Diskriminierung ausgesetzt, da keine Gesetzgebung existierte, die dies verhinderte.
Amnesty ReportRumänien04.05.2012 Rumänien 2012 Lokale Behörden waren für die Diskriminierung von Roma verantwortlich. Eine deutsche Tageszeitung veröffentlichte neue Beweise für die Verwicklung Rumäniens in das CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ersuchte die Regierung, Auskunft bezüglich der Rechtssache eines Mannes zu erteilen, der in einem psychiatrischen Krankenhaus mutmaßlich infolge von Misshandlung gestorben war.