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Die israelische Armee hielt an der drakonischen Einschränkung der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten fest. Die Blockade des Gazastreifens verschlimmerte die humanitäre Krise und schnitt die gesamte Bevölkerung von 1,5 Mio. Menschen praktisch von der Außenwelt ab. Die israelischen Behörden verweigerten oder verzögerten die Anträge auf Ausreisegenehmigung von Hunderten von Palästinensern, die eine spezielle medizinische Behandlung benötigten. Amnesty ReportNiederlande19.05.2010 Niederlande 2010 Trotz anhaltender Bedenken, sie könnten dort keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren erhalten, wurden Asylsuchende nach Griechenland überstellt. Beschleunigte Asylverfahren, Inhaftierungen von Asylsuchenden und Migranten, die Verlängerung der Untersuchungshaft sowie die Verweigerung eines Rechtsbeistands bei polizeilichen Vernehmungen Straftatverdächtiger gaben 2009 Anlass zu Besorgnis. Amnesty ReportNeuseeland19.05.2010 Neuseeland 2010 Die Regierung kündigte ihre Bereitschaft an, die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker zu unterstützen. Durch die im neuen Einwanderungsgesetz vorgesehene Überprüfung von Passagieren droht Asylbewerbern die Gefahr, verfolgt zu werden. Maori waren sowohl unter den Festgenommenen und strafrechtlich Verfolgten als auch unter den Gefangenen stark überrepräsentiert. Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete19.05.2010 Israel und besetzte Gebiete 2010 Am 18. Januar 2009 endete eine 22 Tage andauernde Militäroffensive der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen. Die unter dem Codenamen Operation "Gegossenes Blei" (Cast Lead) geführte Offensive war mit Kriegsverbrechen und schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts einhergegangen. Amnesty ReportGhana18.05.2010 Ghana 2010 Die Lebensbedingungen in den Gefängnissen besserten sich nicht. 2009 wurden sieben Menschen zum Tode verurteilt. Gleichzeitig wurden 14 Todesurteile in lebenslange Freiheitsstrafen umgewandelt, und es fanden keine Hinrichtungen statt. Mehrere Hundert Menschen wurden durch rechtswidrige Zwangsräumungen obdachlos. Amnesty ReportGhana22.05.2009 Ghana 2009 Die Strafjustiz arbeitete langsam. Die Gefängnisse waren überfüllt und in jeder Hinsicht schlecht ausgestattet. Es wurden keine Schritte zur Abschaffung der Todesstrafe unternommen. Trotz neuer Gesetze war Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung. Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete20.05.2009 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2009 Am 27. Dezember 2008 begannen israelische Streitkräfte im Gazastreifen unter dem Codenamen "Operation Cast Lead" eine Militäroffensive beispiellosen Ausmaßes. Dabei wurden zahlreiche Zivilisten getötet, Häuser und anderes privates Eigentum zerstört. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt war die Anzahl der Zivilisten und anderer Personen, die sowohl von den israelischen Streitkräften als auch von palästinensischen bewaffneten Gruppierungen in Israel und in den besetzten Gebieten getötet wurden, dramatisch angestiegen, bevor im Juni eine Waffenruhe in Kraft trat. In der ersten Jahreshälfte wurden 425 Palästinenser getötet, darunter etwa 70 Kinder. Israelische Soldaten und Siedler, die sich schwerer Vergehen gegen Palästinenser schuldig gemacht hatten, gingen in den meisten Fällen straflos aus. Die israelischen Streitkräfte nahmen Hunderte von Palästinensern fest. Es gab zahlreiche Berichte über Folterungen und Misshandlungen, doch wurden diese Vorwürfe nur sehr selten untersucht. Etwa 8000 Palästinenser befanden sich weiterhin in israelischen Gefängnissen, viele von ihnen nach unfairen Militärprozessen. Amnesty ReportNeuseeland15.05.2009 Neuseeland 2009 Im August 2008 führte die Polizei Elektroschockwaffen (Taser) ein, obwohl die Kritik an deren Einsatz zugenommen hatte. Die Regierung versuchte, Einwanderungsgesetze einzuführen, die Asylsuchende in Gefahr bringen könnten und Sorge über langandauernde und willkürliche Inhaftierungen aufkommen ließ. Amnesty ReportNiederlande15.05.2009 Niederlande 2009 Die Absicht, alle Asylanträge mittels beschleunigter Verfahren zu bearbeiten, löste Befürchtungen aus, dass begründete Ansprüche auf Schutz abgewiesen werden könnten. Asylsuchende wurden unangemessen lang und unter ungeeigneten Bedingungen in Gewahrsam gehalten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete09.05.2011 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2011 Der im Januar 2009 zwischen den israelischen Streitkräften und bewaffneten palästinensischen Gruppierungen vereinbarte Waffenstillstand wurde 2010 weitgehend eingehalten. Die israelische Armee hielt an der drakonischen Einschränkung der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten fest. Die Blockade des Gazastreifens verschlimmerte die humanitäre Krise und schnitt die gesamte Bevölkerung von 1,5 Mio. Menschen praktisch von der Außenwelt ab. Die israelischen Behörden verweigerten oder verzögerten die Anträge auf Ausreisegenehmigung von Hunderten von Palästinensern, die eine spezielle medizinische Behandlung benötigten.
Amnesty ReportNiederlande19.05.2010 Niederlande 2010 Trotz anhaltender Bedenken, sie könnten dort keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren erhalten, wurden Asylsuchende nach Griechenland überstellt. Beschleunigte Asylverfahren, Inhaftierungen von Asylsuchenden und Migranten, die Verlängerung der Untersuchungshaft sowie die Verweigerung eines Rechtsbeistands bei polizeilichen Vernehmungen Straftatverdächtiger gaben 2009 Anlass zu Besorgnis.
Amnesty ReportNeuseeland19.05.2010 Neuseeland 2010 Die Regierung kündigte ihre Bereitschaft an, die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker zu unterstützen. Durch die im neuen Einwanderungsgesetz vorgesehene Überprüfung von Passagieren droht Asylbewerbern die Gefahr, verfolgt zu werden. Maori waren sowohl unter den Festgenommenen und strafrechtlich Verfolgten als auch unter den Gefangenen stark überrepräsentiert.
Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete19.05.2010 Israel und besetzte Gebiete 2010 Am 18. Januar 2009 endete eine 22 Tage andauernde Militäroffensive der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen. Die unter dem Codenamen Operation "Gegossenes Blei" (Cast Lead) geführte Offensive war mit Kriegsverbrechen und schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts einhergegangen.
Amnesty ReportGhana18.05.2010 Ghana 2010 Die Lebensbedingungen in den Gefängnissen besserten sich nicht. 2009 wurden sieben Menschen zum Tode verurteilt. Gleichzeitig wurden 14 Todesurteile in lebenslange Freiheitsstrafen umgewandelt, und es fanden keine Hinrichtungen statt. Mehrere Hundert Menschen wurden durch rechtswidrige Zwangsräumungen obdachlos.
Amnesty ReportGhana22.05.2009 Ghana 2009 Die Strafjustiz arbeitete langsam. Die Gefängnisse waren überfüllt und in jeder Hinsicht schlecht ausgestattet. Es wurden keine Schritte zur Abschaffung der Todesstrafe unternommen. Trotz neuer Gesetze war Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung.
Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete20.05.2009 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2009 Am 27. Dezember 2008 begannen israelische Streitkräfte im Gazastreifen unter dem Codenamen "Operation Cast Lead" eine Militäroffensive beispiellosen Ausmaßes. Dabei wurden zahlreiche Zivilisten getötet, Häuser und anderes privates Eigentum zerstört. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt war die Anzahl der Zivilisten und anderer Personen, die sowohl von den israelischen Streitkräften als auch von palästinensischen bewaffneten Gruppierungen in Israel und in den besetzten Gebieten getötet wurden, dramatisch angestiegen, bevor im Juni eine Waffenruhe in Kraft trat. In der ersten Jahreshälfte wurden 425 Palästinenser getötet, darunter etwa 70 Kinder. Israelische Soldaten und Siedler, die sich schwerer Vergehen gegen Palästinenser schuldig gemacht hatten, gingen in den meisten Fällen straflos aus. Die israelischen Streitkräfte nahmen Hunderte von Palästinensern fest. Es gab zahlreiche Berichte über Folterungen und Misshandlungen, doch wurden diese Vorwürfe nur sehr selten untersucht. Etwa 8000 Palästinenser befanden sich weiterhin in israelischen Gefängnissen, viele von ihnen nach unfairen Militärprozessen.
Amnesty ReportNeuseeland15.05.2009 Neuseeland 2009 Im August 2008 führte die Polizei Elektroschockwaffen (Taser) ein, obwohl die Kritik an deren Einsatz zugenommen hatte. Die Regierung versuchte, Einwanderungsgesetze einzuführen, die Asylsuchende in Gefahr bringen könnten und Sorge über langandauernde und willkürliche Inhaftierungen aufkommen ließ.
Amnesty ReportNiederlande15.05.2009 Niederlande 2009 Die Absicht, alle Asylanträge mittels beschleunigter Verfahren zu bearbeiten, löste Befürchtungen aus, dass begründete Ansprüche auf Schutz abgewiesen werden könnten. Asylsuchende wurden unangemessen lang und unter ungeeigneten Bedingungen in Gewahrsam gehalten.