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Es wurden mehrere Fälle bekannt, in denen die Polizei widerrechtlich Gewalt einsetzte, darunter einige, bei denen Menschen getötet wurden. Nach wie vor gingen Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen ein. Amnesty ReportMalediven04.05.2012 Malediven 2012 Die anhaltende politische Pattsituation zwischen dem Präsidenten und der oppositionellen Parlamentsmehrheit verhinderte Fortschritte im Hinblick auf die Menschenrechte. Die Regierung ließ die Auspeitschung als Strafe weiterbestehen. Dies war ein offensichtlicher Versuch, den Forderungen der Opposition nach Beibehaltung der Prügelstrafe in der maledivischen Gesetzgebung entgegenzukommen. Eine Kampagne der Opposition für die strikte Anwendung des islamischen Rechts (Scharia) untergrub gesellschaftliche Strömungen hin zu Religionsfreiheit. Die Regierung unternahm nichts, um die Verantwortlichen für die während der 30-jährigen Herrschaft des früheren Präsidenten Maumoon Abdul Gayoom begangenen Menschenrechtsverletzungen vor Gericht zu stellen. Amnesty ReportÄthiopien03.05.2012 Äthiopien 2012 Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Äthiopien führte dazu, dass zahlreiche Journalisten sowie Oppositionspolitiker festgenommen und wegen Terrorismus, Hochverrats und anderer Verbrechen angeklagt wurden. Repressive Gesetze verhinderten die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen. Die Verpachtung großer Landgebiete an ausländische Firmen ging mit der Massenvertreibung der dort ansässigen Bevölkerung einher. Der Bau eines Staudamms, der Auswirkungen auf das Leben von einer halben Million Menschen haben könnte, wurde fortgesetzt. Amnesty ReportAlgerien03.05.2012 Algerien 2012 Die Regierung hob zwar den seit 1992 geltenden nationalen Ausnahmezustand auf, beschränkte aber weiterhin drastisch die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf Religionsfreiheit. Die Sicherheitskräfte wendeten bei der Auflösung von Demonstrationen und bei Unruhen unverhältnismäßige Gewalt an. Mehrere Menschen kamen dabei zu Tode. Häftlinge waren weiterhin von Folter und Misshandlungen bedroht. Frauen wurden immer noch vor dem Gesetz und im täglichen Leben diskriminiert und waren nur unzureichend gegen sexuelle und häusliche Gewalt geschützt. Die Behörden unternahmen weiterhin nichts, um die vielen Fälle schwerer Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit zu untersuchen und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Im Berichtsjahr wurden zwar Todesurteile verhängt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Bewaffnete Gruppierungen verübten Anschläge, bei denen auch Zivilpersonen getötet wurden. Amnesty ReportSudan11.05.2011 Sudan 2011 In Darfur und im Südsudan litten Hunderttausende von Zivilpersonen weiterhin unter den Auswirkungen des bewaffneten Konflikts und unter dem eingeschränkten Zugang zu humanitärer Hilfe. Der Konflikt in Darfur verschärfte sich weiter. Angriffe auf Dörfer führten dazu, dass sich die Zahl der Vertriebenen noch um mehrere tausend Menschen erhöhte. In den Lagern der Vertriebenen und in deren näherer Umgebung war sexuelle Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung. Entführungen sowie Angriffe auf Konvois mit humanitären Hilfslieferungen nahmen zu. Amnesty ReportAlgerien10.05.2011 Algerien 2011 Menschenrechtsverteidiger und andere Kritiker der Regierung durften auch 2010 keine Versammlungen und Demonstrationen abhalten. Personen, die im Verdacht standen, die Sicherheit zu bedrohen, wurden festgenommen und ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert. Amnesty ReportÄthiopien10.05.2011 Äthiopien 2011 Die regierende Revolutionäre Demokratische Front des äthiopischen Volkes (Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front - EPRDF) ging aus den Parlamentswahlen im Mai 2010 als Siegerin hervor. Amnesty ReportMosambik10.05.2011 Mosambik 2011 Die Polizei war für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, dazu zählten außergerichtliche Hinrichtungen und willkürliche Festnahmen. Bei Protesten wurden 14 Menschen getötet und über 400 verletzt, weil die Polizei scharfe Munition einsetzte. Es gingen Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen ein. Amnesty ReportMosambik10.05.2011 Mosambik 2011 Die Polizei war für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, dazu zählten außergerichtliche Hinrichtungen und willkürliche Festnahmen. Bei Protesten wurden 14 Menschen getötet und über 400 verletzt, weil die Polizei scharfe Munition einsetzte. Es gingen Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen ein. 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Amnesty ReportMosambik07.05.2012 Mosambik 2012 Beamte mit Polizeibefugnissen waren für die Verletzung der Menschenrechte von Migranten und Asylsuchenden verantwortlich. Ein Polizeibeamter wurde wegen eines 2007 begangenen Mordes für schuldig befunden. Die Familie des Opfers erhielt jedoch keine Entschädigung. Es wurden mehrere Fälle bekannt, in denen die Polizei widerrechtlich Gewalt einsetzte, darunter einige, bei denen Menschen getötet wurden. Nach wie vor gingen Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen ein.
Amnesty ReportMalediven04.05.2012 Malediven 2012 Die anhaltende politische Pattsituation zwischen dem Präsidenten und der oppositionellen Parlamentsmehrheit verhinderte Fortschritte im Hinblick auf die Menschenrechte. Die Regierung ließ die Auspeitschung als Strafe weiterbestehen. Dies war ein offensichtlicher Versuch, den Forderungen der Opposition nach Beibehaltung der Prügelstrafe in der maledivischen Gesetzgebung entgegenzukommen. Eine Kampagne der Opposition für die strikte Anwendung des islamischen Rechts (Scharia) untergrub gesellschaftliche Strömungen hin zu Religionsfreiheit. Die Regierung unternahm nichts, um die Verantwortlichen für die während der 30-jährigen Herrschaft des früheren Präsidenten Maumoon Abdul Gayoom begangenen Menschenrechtsverletzungen vor Gericht zu stellen.
Amnesty ReportÄthiopien03.05.2012 Äthiopien 2012 Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Äthiopien führte dazu, dass zahlreiche Journalisten sowie Oppositionspolitiker festgenommen und wegen Terrorismus, Hochverrats und anderer Verbrechen angeklagt wurden. Repressive Gesetze verhinderten die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen. Die Verpachtung großer Landgebiete an ausländische Firmen ging mit der Massenvertreibung der dort ansässigen Bevölkerung einher. Der Bau eines Staudamms, der Auswirkungen auf das Leben von einer halben Million Menschen haben könnte, wurde fortgesetzt.
Amnesty ReportAlgerien03.05.2012 Algerien 2012 Die Regierung hob zwar den seit 1992 geltenden nationalen Ausnahmezustand auf, beschränkte aber weiterhin drastisch die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf Religionsfreiheit. Die Sicherheitskräfte wendeten bei der Auflösung von Demonstrationen und bei Unruhen unverhältnismäßige Gewalt an. Mehrere Menschen kamen dabei zu Tode. Häftlinge waren weiterhin von Folter und Misshandlungen bedroht. Frauen wurden immer noch vor dem Gesetz und im täglichen Leben diskriminiert und waren nur unzureichend gegen sexuelle und häusliche Gewalt geschützt. Die Behörden unternahmen weiterhin nichts, um die vielen Fälle schwerer Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit zu untersuchen und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Im Berichtsjahr wurden zwar Todesurteile verhängt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Bewaffnete Gruppierungen verübten Anschläge, bei denen auch Zivilpersonen getötet wurden.
Amnesty ReportSudan11.05.2011 Sudan 2011 In Darfur und im Südsudan litten Hunderttausende von Zivilpersonen weiterhin unter den Auswirkungen des bewaffneten Konflikts und unter dem eingeschränkten Zugang zu humanitärer Hilfe. Der Konflikt in Darfur verschärfte sich weiter. Angriffe auf Dörfer führten dazu, dass sich die Zahl der Vertriebenen noch um mehrere tausend Menschen erhöhte. In den Lagern der Vertriebenen und in deren näherer Umgebung war sexuelle Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung. Entführungen sowie Angriffe auf Konvois mit humanitären Hilfslieferungen nahmen zu.
Amnesty ReportAlgerien10.05.2011 Algerien 2011 Menschenrechtsverteidiger und andere Kritiker der Regierung durften auch 2010 keine Versammlungen und Demonstrationen abhalten. Personen, die im Verdacht standen, die Sicherheit zu bedrohen, wurden festgenommen und ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert.
Amnesty ReportÄthiopien10.05.2011 Äthiopien 2011 Die regierende Revolutionäre Demokratische Front des äthiopischen Volkes (Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front - EPRDF) ging aus den Parlamentswahlen im Mai 2010 als Siegerin hervor.
Amnesty ReportMosambik10.05.2011 Mosambik 2011 Die Polizei war für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, dazu zählten außergerichtliche Hinrichtungen und willkürliche Festnahmen. Bei Protesten wurden 14 Menschen getötet und über 400 verletzt, weil die Polizei scharfe Munition einsetzte. Es gingen Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen ein.
Amnesty ReportMosambik10.05.2011 Mosambik 2011 Die Polizei war für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, dazu zählten außergerichtliche Hinrichtungen und willkürliche Festnahmen. Bei Protesten wurden 14 Menschen getötet und über 400 verletzt, weil die Polizei scharfe Munition einsetzte. Es gingen Berichte über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen ein.