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Amnesty Report28.03.2023 Regionalkapitel Asien und Pazifik 2022 Im asiatisch-pazifischen Raum waren im Jahr 2022 einige schwache Lichtblicke für die Menschenrechte zu erkennen. Amnesty ReportTaiwan28.03.2023 Taiwan 2022 Trotz eines weiteren Gerichtsurteils zugunsten transnationaler gleichgeschlechtlicher Ehen blieben bestimmte Beschränkungen für gleichgeschlechtliche Ehen weiterhin bestehen. Amnesty ReportTaiwan16.04.2020 Taiwan 2019 Das Gesetz zur Legalisierung der Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren wurde verabschiedet, ein Bergbau-Vorhaben in einem Gebiet von Indigenen wurde gestoppt. Amnesty ReportTaiwan23.05.2018 Taiwan 2017/18 Das Verfassungsgericht erklärte 2017 das geltende Ehegesetz für verfassungswidrig, da es gleichgeschlechtliche Paare diskriminiere. Amnesty ReportPuerto Rico23.05.2018 Puerto Rico 2017/18 Hurrikan Maria verursachte Todesfälle und umfassende Schäden an Infrastruktur, Häusern und grundlegenden Versorgungssystemen. Beim Schutz transgeschlechtlicher Personen und der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit waren Rückschläge zu verzeichnen. Sparmaßnahmen gefährdeten die Einhaltung der Menschenrechte. Die Polizei setzte exzessive Gewalt ein, um Proteste am Internationalen Tag der Arbeit zu unterdrücken. Amnesty ReportTaiwan21.05.2017 Taiwan 2017 Aus den Wahlen im Januar 2016 ging Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei als Siegerin hervor und trat als erste Frau das Präsidentenamt an. In drei langjährigen Todesstrafenfällen gab es positive Entwicklungen, doch eine Reihe von Gewaltverbrechen ließen in der Öffentlichkeit Rufe nach Beibehaltung der Todesstrafe laut werden. Die neue Regierung entschied, die Anklagen gegen mehr als 100 Protestierende der "Sonnenblumen-Bewegung" von 2014 fallen zu lassen. Das Register zur Eintragung gleichgeschlechtlicher Paare wurde auf zehn Ortschaften und Kreise ausgeweitet. Der Justizausschuss des Legislativ-Yuan (Parlament von Taiwan) verabschiedete Novellierungen des Zivilgesetzbuchs, die von zwei Abgeordneten der Demokratischen Fortschrittspartei eingebracht worden waren. Dabei handelte es sich um einen Schritt hin zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Amnesty ReportPuerto Rico20.05.2017 Puerto Rico 2017 Es gab Fortschritte bei der Erlangung von Gleichberechtigung und Gerechtigkeit in Bezug auf die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen (LGBTI). In Fragen der Gesundheit und des Wohlergehens sahen sich LGBTI jedoch nach wie vor mit Diskriminierung konfrontiert. Die Reform der Polizei zeigte auch weiterhin nur wenig Wirkung, und es gab nach wie vor Fälle exzessiver Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte. Das neue Bundesgesetz Puerto Rico Oversight, Management and Economic Stability Act (PROMESA) sorgte angesichts seiner möglichen negativen Auswirkungen auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, insbesondere für besonders schutzbedürftige Gruppen in der Gesellschaft, für große Bedenken Amnesty ReportIndonesien16.05.2017 Indonesien 2017 Weitgefasste und vage formulierte Gesetze wurden eingesetzt, um die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit willkürlich einzuschränken. Obwohl sich die Behörden verpflichtet hatten, in der Vergangenheit verübte Menschenrechtsverletzungen aufzuklären, wurde Millionen Opfern und ihren Familien noch immer ihr Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung vorenthalten. Den Sicherheitskräften wurden Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrige Tötungen und der Einsatz exzessiver und unnötiger Gewalt vorgeworfen. Mindestens 38 gewaltlose politische Gefangene waren noch immer inhaftiert. Vier Personen wurden hingerichtet. 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Amnesty Report24.04.2024 Regionalkapitel Asien und Pazifik 2023 In mehreren Ländern gab es bescheidene Fortschritte bei den Rechten von Frauen und lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LGBTI+).
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Amnesty ReportTaiwan28.03.2023 Taiwan 2022 Trotz eines weiteren Gerichtsurteils zugunsten transnationaler gleichgeschlechtlicher Ehen blieben bestimmte Beschränkungen für gleichgeschlechtliche Ehen weiterhin bestehen.
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Amnesty ReportPuerto Rico23.05.2018 Puerto Rico 2017/18 Hurrikan Maria verursachte Todesfälle und umfassende Schäden an Infrastruktur, Häusern und grundlegenden Versorgungssystemen. Beim Schutz transgeschlechtlicher Personen und der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit waren Rückschläge zu verzeichnen. Sparmaßnahmen gefährdeten die Einhaltung der Menschenrechte. Die Polizei setzte exzessive Gewalt ein, um Proteste am Internationalen Tag der Arbeit zu unterdrücken.
Amnesty ReportTaiwan21.05.2017 Taiwan 2017 Aus den Wahlen im Januar 2016 ging Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei als Siegerin hervor und trat als erste Frau das Präsidentenamt an. In drei langjährigen Todesstrafenfällen gab es positive Entwicklungen, doch eine Reihe von Gewaltverbrechen ließen in der Öffentlichkeit Rufe nach Beibehaltung der Todesstrafe laut werden. Die neue Regierung entschied, die Anklagen gegen mehr als 100 Protestierende der "Sonnenblumen-Bewegung" von 2014 fallen zu lassen. Das Register zur Eintragung gleichgeschlechtlicher Paare wurde auf zehn Ortschaften und Kreise ausgeweitet. Der Justizausschuss des Legislativ-Yuan (Parlament von Taiwan) verabschiedete Novellierungen des Zivilgesetzbuchs, die von zwei Abgeordneten der Demokratischen Fortschrittspartei eingebracht worden waren. Dabei handelte es sich um einen Schritt hin zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe.
Amnesty ReportPuerto Rico20.05.2017 Puerto Rico 2017 Es gab Fortschritte bei der Erlangung von Gleichberechtigung und Gerechtigkeit in Bezug auf die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen (LGBTI). In Fragen der Gesundheit und des Wohlergehens sahen sich LGBTI jedoch nach wie vor mit Diskriminierung konfrontiert. Die Reform der Polizei zeigte auch weiterhin nur wenig Wirkung, und es gab nach wie vor Fälle exzessiver Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte. Das neue Bundesgesetz Puerto Rico Oversight, Management and Economic Stability Act (PROMESA) sorgte angesichts seiner möglichen negativen Auswirkungen auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, insbesondere für besonders schutzbedürftige Gruppen in der Gesellschaft, für große Bedenken
Amnesty ReportIndonesien16.05.2017 Indonesien 2017 Weitgefasste und vage formulierte Gesetze wurden eingesetzt, um die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit willkürlich einzuschränken. Obwohl sich die Behörden verpflichtet hatten, in der Vergangenheit verübte Menschenrechtsverletzungen aufzuklären, wurde Millionen Opfern und ihren Familien noch immer ihr Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung vorenthalten. Den Sicherheitskräften wurden Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrige Tötungen und der Einsatz exzessiver und unnötiger Gewalt vorgeworfen. Mindestens 38 gewaltlose politische Gefangene waren noch immer inhaftiert. Vier Personen wurden hingerichtet.