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Aufgrund der weitgehenden Immunität von Vertretern der Regierung und Angehörigen der Sicherheitskräfte hatten die Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen wie Folter und anderer Misshandlungen nicht die Möglichkeit, ihre Rechte wirksam einzuklagen. Amnesty ReportFidschi15.05.2017 Fidschi 2017 Berichtszeitraum: 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2016 **Amtliche Bezeichnung:** Republik Fidschi-Inseln **Staatsoberhaupt:** Jioji Konousi Konrote **Regierungschef:** Josaia Voreqe Bainimarama [INDEX] Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo22.02.2015 Kongo (Demokratische Republik) 2015 Die Sicherheitslage im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) war weiterhin angespannt. Zunehmende Gewaltakte bewaffneter Gruppen forderten das Leben Tausender Zivilpersonen und zwangen mehr als 1 Mio. Menschen, ihre Wohnstätten zu verlassen. Sowohl die Sicherheitskräfte als auch bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße wie Tötungen und Massenvergewaltigungen. Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo24.05.2013 Kongo (Demokratische Republik) 2013 Die bereits prekäre Sicherheitslage im Osten der Demokratischen Republik Kongo verschlechterte sich in bedenklichem Ausmaß. Gründe dafür waren die zunehmende Ausbreitung bewaffneter Gruppen wie der neu gegründeten Gruppe 23. März (Mouvement du 23-Mars - M23), der einfache Zugang zu Waffen und Munition sowie die von den kongolesischen Streitkräften verübten Menschenrechtsverletzungen. Amnesty ReportFidschi22.05.2013 Fidschi 2013 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren unter der Militärherrschaft weiter eingeschränkt. Wichtige Politiker und Menschenrechtsverteidiger wurden unter dem Vorwurf, ein schweres Verbrechen begangen zu haben, festgenommen und einige von ihnen zu Haftstrafen verurteilt. Fehlende Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz gaben nach wie vor Anlass zu Besorgnis. Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo09.05.2012 Kongo (Demokratische Republik) 2012 Trotz geringfügiger Fortschritte blieben völkerrechtliche Verbrechen in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) weiterhin straflos. Die Sicherheitskräfte der Regierung und bewaffnete Gruppen verübten zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im Osten der DR Kongo. Gegen neun Soldaten der kongolesischen Streitkräfte, darunter ein Oberstleutnant, wurde Anklage erhoben. Sie wurden beschuldigt, am 1. Januar in der Stadt Fizi in der Provinz Südkivu Verbrechen gegen die Menschlichkeit - insbesondere Vergewaltigungen - begangen zu haben, und erhielten im Februar Gefängnisstrafen. Dies war einer der äußerst seltenen Fälle, in denen Täter unverzüglich vor Gericht gestellt wurden. In anderen Fällen von Massenvergewaltigungen durch Angehörige der Armee und bewaffneter Gruppen gerieten die Ermittlungen jedoch ins Stocken. Die allgemeinen Wahlen wurden von zahlreichen Menschenrechtsverletzungen überschattet, darunter rechtswidrige Tötungen und willkürliche Festnahmen durch die Sicherheitskräfte. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit blieben weiterhin eingeschränkt, und Menschenrechtsverteidiger und Journalisten wurden nach wie vor eingeschüchtert. Amnesty ReportFidschi07.05.2012 Fidschi 2012 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben unter der fortdauernden Militärherrschaft stark eingeschränkt. Berichte über Folter und andere Misshandlungen waren an der Tagesordnung. Regierungskritiker, Gewerkschafter und einige führende Kirchenvertreter wurden bedroht, eingeschüchtert, tätlich angegriffen oder vorübergehend in Haft genommen. Gewalt gegen Frauen und Kinder im familiären Umfeld sowie sexuelle Gewalt waren nach wie vor weit verbreitet. Amnesty ReportFidschi11.05.2011 Fidschi 2011 Die Verfassung des Landes war noch immer außer Kraft gesetzt. Gestützt auf die 2009 erlassenen Notstandsbestimmungen (Public Emergency Regulations), verletzte die vom Militär geführte Regierung weiterhin das Recht auf freie Meinungsäußerung und ging massiv gegen Kritiker vor, dazu zählten auch Angehörige der methodistischen Kirche. Ein neues Gesetz schränkte die Freiheit der Medien erheblich ein. Menschenrechtsverteidiger wurden durch Gerichtsverfahren oder auf Grundlage der Notstandsbestimmungen eingeschüchtert und verfolgt. Ein neuer Erlass zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen wurde von der Justiz und der Polizei noch nicht umgesetzt. Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo10.05.2011 Kongo (Demokratische Republik) 2011 Im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) waren Zivilpersonen das ganze Jahr über schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen durch Regierungstruppen und bewaffnete Gruppen ausgesetzt. Im April belagerte eine bewaffnete Gruppe die Stadt Mbandaka. Bei den zweitägigen Kämpfen zur Rückeroberung der Stadt sollen Soldaten Zivilpersonen außergerichtlich hingerichtet, vergewaltigt und willkürlich festgenommen haben. Ausländische und kongolesische bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße. Dazu zählte u.a. die massenhafte Vergewaltigung von mehr als 300 Frauen, Männern und Kindern in der Provinz Nordkivu im Juli und August. Die Sicherheitskräfte waren ebenfalls für politisch motivierte Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Im Juni wurde der prominente Menschenrechtsverteidiger Floribert Chebeya getötet. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportFidschi04.05.2015 Fidschi 2015 Gesetze, Richtlinien und Verfahrensweisen gewährleisteten keinen ausreichenden Schutz der Menschenrechte, was zu weitreichenden Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit führte. Aufgrund der weitgehenden Immunität von Vertretern der Regierung und Angehörigen der Sicherheitskräfte hatten die Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen wie Folter und anderer Misshandlungen nicht die Möglichkeit, ihre Rechte wirksam einzuklagen.
Amnesty ReportFidschi15.05.2017 Fidschi 2017 Berichtszeitraum: 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2016 **Amtliche Bezeichnung:** Republik Fidschi-Inseln **Staatsoberhaupt:** Jioji Konousi Konrote **Regierungschef:** Josaia Voreqe Bainimarama [INDEX]
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo22.02.2015 Kongo (Demokratische Republik) 2015 Die Sicherheitslage im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) war weiterhin angespannt. Zunehmende Gewaltakte bewaffneter Gruppen forderten das Leben Tausender Zivilpersonen und zwangen mehr als 1 Mio. Menschen, ihre Wohnstätten zu verlassen. Sowohl die Sicherheitskräfte als auch bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße wie Tötungen und Massenvergewaltigungen.
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo24.05.2013 Kongo (Demokratische Republik) 2013 Die bereits prekäre Sicherheitslage im Osten der Demokratischen Republik Kongo verschlechterte sich in bedenklichem Ausmaß. Gründe dafür waren die zunehmende Ausbreitung bewaffneter Gruppen wie der neu gegründeten Gruppe 23. März (Mouvement du 23-Mars - M23), der einfache Zugang zu Waffen und Munition sowie die von den kongolesischen Streitkräften verübten Menschenrechtsverletzungen.
Amnesty ReportFidschi22.05.2013 Fidschi 2013 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren unter der Militärherrschaft weiter eingeschränkt. Wichtige Politiker und Menschenrechtsverteidiger wurden unter dem Vorwurf, ein schweres Verbrechen begangen zu haben, festgenommen und einige von ihnen zu Haftstrafen verurteilt. Fehlende Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz gaben nach wie vor Anlass zu Besorgnis.
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo09.05.2012 Kongo (Demokratische Republik) 2012 Trotz geringfügiger Fortschritte blieben völkerrechtliche Verbrechen in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) weiterhin straflos. Die Sicherheitskräfte der Regierung und bewaffnete Gruppen verübten zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im Osten der DR Kongo. Gegen neun Soldaten der kongolesischen Streitkräfte, darunter ein Oberstleutnant, wurde Anklage erhoben. Sie wurden beschuldigt, am 1. Januar in der Stadt Fizi in der Provinz Südkivu Verbrechen gegen die Menschlichkeit - insbesondere Vergewaltigungen - begangen zu haben, und erhielten im Februar Gefängnisstrafen. Dies war einer der äußerst seltenen Fälle, in denen Täter unverzüglich vor Gericht gestellt wurden. In anderen Fällen von Massenvergewaltigungen durch Angehörige der Armee und bewaffneter Gruppen gerieten die Ermittlungen jedoch ins Stocken. Die allgemeinen Wahlen wurden von zahlreichen Menschenrechtsverletzungen überschattet, darunter rechtswidrige Tötungen und willkürliche Festnahmen durch die Sicherheitskräfte. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit blieben weiterhin eingeschränkt, und Menschenrechtsverteidiger und Journalisten wurden nach wie vor eingeschüchtert.
Amnesty ReportFidschi07.05.2012 Fidschi 2012 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben unter der fortdauernden Militärherrschaft stark eingeschränkt. Berichte über Folter und andere Misshandlungen waren an der Tagesordnung. Regierungskritiker, Gewerkschafter und einige führende Kirchenvertreter wurden bedroht, eingeschüchtert, tätlich angegriffen oder vorübergehend in Haft genommen. Gewalt gegen Frauen und Kinder im familiären Umfeld sowie sexuelle Gewalt waren nach wie vor weit verbreitet.
Amnesty ReportFidschi11.05.2011 Fidschi 2011 Die Verfassung des Landes war noch immer außer Kraft gesetzt. Gestützt auf die 2009 erlassenen Notstandsbestimmungen (Public Emergency Regulations), verletzte die vom Militär geführte Regierung weiterhin das Recht auf freie Meinungsäußerung und ging massiv gegen Kritiker vor, dazu zählten auch Angehörige der methodistischen Kirche. Ein neues Gesetz schränkte die Freiheit der Medien erheblich ein. Menschenrechtsverteidiger wurden durch Gerichtsverfahren oder auf Grundlage der Notstandsbestimmungen eingeschüchtert und verfolgt. Ein neuer Erlass zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen wurde von der Justiz und der Polizei noch nicht umgesetzt.
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo10.05.2011 Kongo (Demokratische Republik) 2011 Im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) waren Zivilpersonen das ganze Jahr über schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen durch Regierungstruppen und bewaffnete Gruppen ausgesetzt. Im April belagerte eine bewaffnete Gruppe die Stadt Mbandaka. Bei den zweitägigen Kämpfen zur Rückeroberung der Stadt sollen Soldaten Zivilpersonen außergerichtlich hingerichtet, vergewaltigt und willkürlich festgenommen haben. Ausländische und kongolesische bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße. Dazu zählte u.a. die massenhafte Vergewaltigung von mehr als 300 Frauen, Männern und Kindern in der Provinz Nordkivu im Juli und August. Die Sicherheitskräfte waren ebenfalls für politisch motivierte Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Im Juni wurde der prominente Menschenrechtsverteidiger Floribert Chebeya getötet.