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Amnesty ReportAngola23.05.2018 Angola 2017/18 Agroindustrielle Großprojekte führten zur Vertreibung der ansässigen Bevölkerung von ihren Landflächen. Amnesty ReportSchweden23.05.2018 Schweden 2017/18 Die Behörden versäumten es, effektive Strategien zur Verhinderung rassistischer und fremdenfeindlicher Übergriffe umzusetzen. Vergewaltigungen und andere Formen sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen waren noch immer weit verbreitet, doch gab es nur wenige Verurteilungen. Roma wurden weiterhin diskriminiert. Die Gerichte verurteilten Einzelpersonen wegen schwerer Verbrechen unter dem Völkerrecht, die in Syrien und Ruanda verübt worden waren. Amnesty ReportSchweden20.05.2017 Schweden 2017 Neue Einschränkungen in Bezug auf Aufenthaltsgenehmigungen und Familienzusammenführung für Flüchtlinge sowie andere unter Schutz stehende Personen traten in Kraft. Angehörige der Gemeinschaft der Roma und der Samen wurden weiterhin diskriminiert. Ein parlamentarischer Ausschuss veröffentlichte Empfehlungen, um unzureichende Gesetze über Vergewaltigung zu reformieren. Amnesty ReportGroßbritannien15.05.2017 Großbritannien und Nordirland 2017 Zahlreiche Foltervorwürfe gegen die Geheimdienste und Streitkräfte des Landes standen 2016 nach wie vor ungeklärt im Raum. Ein massives Überwachungsgesetz wurde verabschiedet. Schwangerschaftsabbrüche waren in Nordirland weiterhin nur in wenigen Ausnahmefällen straffrei. Die Regierung versäumte es, die Auswirkungen der Mittelkürzungen für Prozesskostenhilfe in Zivilsachen einer Überprüfung zu unterziehen. Nach dem Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union nahm die Zahl der Hassverbrechen erheblich zu. Amnesty ReportBrunei Darussalam15.05.2017 Brunei Darussalam 2017 Mangelnde Transparenz erschwerte eine unabhängige Kontrolle der Menschenrechtslage. Die phasenweise Umsetzung des neuen Strafgesetzbuchs wurde fortgesetzt. Das neue Gesetzbuch, das der Einführung der islamischen Rechtsprechung (Scharia) dient, sieht für eine Reihe von Straftatbeständen die Todesstrafe sowie Körperstrafen vor, die Folter und andere Misshandlungen darstellen. Außerdem enthält es Bestimmungen, die Frauen diskriminieren. Die Einführung der Scharia befindet sich in der zweiten Phase. Straftaten, die danach mit Auspeitschung oder der Todesstrafe zu ahnden sind, wie unwahre Behauptungen (Paragraph 206), das Verspotten von Koranversen oder ihren Überlieferungen, den Hadithen, (Artikel 111) sowie Beihilfe dazu oder der Versuch der Beihilfe, waren noch nicht ins Gesetz aufgenommen. Im Februar 2016 wurde die Einhaltung der Kinderrechte vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes überprüft. Der Ausschuss forderte die Regierung auf, Änderungen des Strafgesetzbuchs abzulehnen, welche die Verhängung der Todesstrafe und Körperstrafen gegen Kinder vorsehen. Zudem forderte der Ausschuss eine Erhöhung des Mindestalters für Eheschließungen. Amnesty ReportSchweden09.06.2016 Schweden 2016 Die Ombudsperson des Parlaments übte scharfe Kritik an einer polizeilichen Datenbank über Roma. Eine Regierungskommission, die eingesetzt worden war, um Verbesserungsvorschläge für die Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung von Vergewaltigungsfällen zu erarbeiten, setzte ihre Tätigkeit fort. Amnesty ReportGroßbritannien01.06.2016 Großbritannien und Nordirland 2016 Pläne, wonach das bisherige Menschenrechtsgesetz (Human Rights Act) durch eine neue britische Grundrechtecharta (British Bill of Rights) ersetzt werden soll, wurden bestätigt. Die Regierung hielt ihren Widerstand gegen eine Beteiligung an den Bemühungen der EU aufrecht, gemeinsam die Verantwortung für die steigende Zahl an Flüchtlingen zu übernehmen, die in Europa Schutz suchen. Die Kritik an Überwachungsgesetzen wurde lauter. Amnesty ReportAngola26.05.2016 Angola 2016 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versamm-lung und Vereinigungsfreiheit waren 2015 stark eingeschränkt. Mindestens 16 gewaltlose politische Gefangene befanden sich in Haft, 15 von ihnen wurden am 18. Dezember 2015 in den Hausarrest überstellt. Die Behörden griffen auf Gesetze über Verleumdung und die staatliche Sicherheit zurück, um Einzel-personen, die ihre Meinung äußerten, zu schikanieren, willkür-lich festzunehmen und zu inhaftieren und um die Pressefreiheit einzuschränken. Die Regierung erließ ein neues Gesetz, mit dem die Tätigkeit von NGOs eingeschränkt wurde. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Page 5 Page 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
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Amnesty ReportSchweden23.05.2018 Schweden 2017/18 Die Behörden versäumten es, effektive Strategien zur Verhinderung rassistischer und fremdenfeindlicher Übergriffe umzusetzen. Vergewaltigungen und andere Formen sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen waren noch immer weit verbreitet, doch gab es nur wenige Verurteilungen. Roma wurden weiterhin diskriminiert. Die Gerichte verurteilten Einzelpersonen wegen schwerer Verbrechen unter dem Völkerrecht, die in Syrien und Ruanda verübt worden waren.
Amnesty ReportSchweden20.05.2017 Schweden 2017 Neue Einschränkungen in Bezug auf Aufenthaltsgenehmigungen und Familienzusammenführung für Flüchtlinge sowie andere unter Schutz stehende Personen traten in Kraft. Angehörige der Gemeinschaft der Roma und der Samen wurden weiterhin diskriminiert. Ein parlamentarischer Ausschuss veröffentlichte Empfehlungen, um unzureichende Gesetze über Vergewaltigung zu reformieren.
Amnesty ReportGroßbritannien15.05.2017 Großbritannien und Nordirland 2017 Zahlreiche Foltervorwürfe gegen die Geheimdienste und Streitkräfte des Landes standen 2016 nach wie vor ungeklärt im Raum. Ein massives Überwachungsgesetz wurde verabschiedet. Schwangerschaftsabbrüche waren in Nordirland weiterhin nur in wenigen Ausnahmefällen straffrei. Die Regierung versäumte es, die Auswirkungen der Mittelkürzungen für Prozesskostenhilfe in Zivilsachen einer Überprüfung zu unterziehen. Nach dem Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union nahm die Zahl der Hassverbrechen erheblich zu.
Amnesty ReportBrunei Darussalam15.05.2017 Brunei Darussalam 2017 Mangelnde Transparenz erschwerte eine unabhängige Kontrolle der Menschenrechtslage. Die phasenweise Umsetzung des neuen Strafgesetzbuchs wurde fortgesetzt. Das neue Gesetzbuch, das der Einführung der islamischen Rechtsprechung (Scharia) dient, sieht für eine Reihe von Straftatbeständen die Todesstrafe sowie Körperstrafen vor, die Folter und andere Misshandlungen darstellen. Außerdem enthält es Bestimmungen, die Frauen diskriminieren. Die Einführung der Scharia befindet sich in der zweiten Phase. Straftaten, die danach mit Auspeitschung oder der Todesstrafe zu ahnden sind, wie unwahre Behauptungen (Paragraph 206), das Verspotten von Koranversen oder ihren Überlieferungen, den Hadithen, (Artikel 111) sowie Beihilfe dazu oder der Versuch der Beihilfe, waren noch nicht ins Gesetz aufgenommen. Im Februar 2016 wurde die Einhaltung der Kinderrechte vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes überprüft. Der Ausschuss forderte die Regierung auf, Änderungen des Strafgesetzbuchs abzulehnen, welche die Verhängung der Todesstrafe und Körperstrafen gegen Kinder vorsehen. Zudem forderte der Ausschuss eine Erhöhung des Mindestalters für Eheschließungen.
Amnesty ReportSchweden09.06.2016 Schweden 2016 Die Ombudsperson des Parlaments übte scharfe Kritik an einer polizeilichen Datenbank über Roma. Eine Regierungskommission, die eingesetzt worden war, um Verbesserungsvorschläge für die Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung von Vergewaltigungsfällen zu erarbeiten, setzte ihre Tätigkeit fort.
Amnesty ReportGroßbritannien01.06.2016 Großbritannien und Nordirland 2016 Pläne, wonach das bisherige Menschenrechtsgesetz (Human Rights Act) durch eine neue britische Grundrechtecharta (British Bill of Rights) ersetzt werden soll, wurden bestätigt. Die Regierung hielt ihren Widerstand gegen eine Beteiligung an den Bemühungen der EU aufrecht, gemeinsam die Verantwortung für die steigende Zahl an Flüchtlingen zu übernehmen, die in Europa Schutz suchen. Die Kritik an Überwachungsgesetzen wurde lauter.
Amnesty ReportAngola26.05.2016 Angola 2016 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versamm-lung und Vereinigungsfreiheit waren 2015 stark eingeschränkt. Mindestens 16 gewaltlose politische Gefangene befanden sich in Haft, 15 von ihnen wurden am 18. Dezember 2015 in den Hausarrest überstellt. Die Behörden griffen auf Gesetze über Verleumdung und die staatliche Sicherheit zurück, um Einzel-personen, die ihre Meinung äußerten, zu schikanieren, willkür-lich festzunehmen und zu inhaftieren und um die Pressefreiheit einzuschränken. Die Regierung erließ ein neues Gesetz, mit dem die Tätigkeit von NGOs eingeschränkt wurde.