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Amnesty ReportIndien22.02.2018 Indien 2017/18 Gruppen radikaler Hindus, regierungsnahe Medien und Vertreter staatlicher Stellen dämonisierten zunehmend religiöse Minderheiten, vor allem Muslime. Amnesty ReportKanada17.05.2017 Kanada 2017 Kanada nahm rund 38000 syrische Flüchtlinge im Rahmen des UNHCR-_Resettlement_-Programms auf. Es wurde eine nationale Untersuchung über Gewalt gegen indigene Frauen und Mädchen eingeleitet. Nach wie vor bestand die Sorge, dass die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen (First Nations) durch wirtschaftliche Entwicklungsprojekte gefährdet sein könnten. Amnesty ReportIndien16.05.2017 Indien 2017 Die Behörden nutzten 2016 repressive Gesetze, um die Meinungsfreiheit einzuschränken und Kritiker zum Schweigen zu bringen. Menschenrechtsverteidiger und zivilgesellschaftliche Organisationen wurden weiterhin schikaniert und eingeschüchtert. Bürgerwehren, die sich dem Schutz der den Hindus heiligen Kuh verschrieben haben, verübten mehrere Angriffe. Tausende protestierten gegen Gewalt und Diskriminierung von Dalits (Kastenlose). Millionen von Menschen wehrten sich gegen Änderungen der Arbeitsgesetzgebung. Die Regierung bemühte sich weiterhin um ein möglichst rasches Wirtschaftswachstum und nahm dabei häufig keine Rücksicht auf benachteiligte Bevölkerungsgruppen. Die Spannungen zwischen Indien und Pakistan verschärften sich nach einem bewaffneten Angriff auf einen Armeestützpunkt in Uri im Bundesstaat Jammu und Kaschmir. In Jammu und Kaschmir galt monatelang eine Ausgangssperre, und es kam zu einer Reihe von Menschenrechtsverletzungen durch die Behörden. Das Verbot der größten Geldscheine, mit dem gegen illegalen Handel und Steuerhinterziehung im Land vorgegangen werden sollte, beeinträchtigte die Lebensgrundlage von Millionen von Menschen massiv. Amnesty ReportBrunei Darussalam15.05.2017 Brunei Darussalam 2017 Mangelnde Transparenz erschwerte eine unabhängige Kontrolle der Menschenrechtslage. Die phasenweise Umsetzung des neuen Strafgesetzbuchs wurde fortgesetzt. Das neue Gesetzbuch, das der Einführung der islamischen Rechtsprechung (Scharia) dient, sieht für eine Reihe von Straftatbeständen die Todesstrafe sowie Körperstrafen vor, die Folter und andere Misshandlungen darstellen. Außerdem enthält es Bestimmungen, die Frauen diskriminieren. Die Einführung der Scharia befindet sich in der zweiten Phase. Straftaten, die danach mit Auspeitschung oder der Todesstrafe zu ahnden sind, wie unwahre Behauptungen (Paragraph 206), das Verspotten von Koranversen oder ihren Überlieferungen, den Hadithen, (Artikel 111) sowie Beihilfe dazu oder der Versuch der Beihilfe, waren noch nicht ins Gesetz aufgenommen. Im Februar 2016 wurde die Einhaltung der Kinderrechte vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes überprüft. Der Ausschuss forderte die Regierung auf, Änderungen des Strafgesetzbuchs abzulehnen, welche die Verhängung der Todesstrafe und Körperstrafen gegen Kinder vorsehen. Zudem forderte der Ausschuss eine Erhöhung des Mindestalters für Eheschließungen. Amnesty ReportSudan19.02.2017 Sudan 2017 Die Behörden weigerten sich, Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu vollstrecken. Die Sicherheitslage und die humanitäre Situation waren in den Bundesstaaten Darfur, Blue Nile und Südkordofan 2016 nach wie vor katastrophal. Dort kam es verbreitet zu Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und andere internationale Menschenrechtsnormen. Es gab Hinweise darauf, dass Regierungskräfte in Darfur Chemiewaffen einsetzten. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und friedliche Versammlung wurden willkürlich eingeschränkt. Amnesty ReportIndien01.06.2016 Indien 2016 Die Behörden gingen 2015 mit aller Härte gegen zivilgesell-schaftliche Organisationen vor, die der Regierungspolitik kri-tisch gegenüberstanden. Außerdem wurden die Möglichkeiten der Organisationen, finanzielle Unterstützung aus dem Ausland zu erhalten, weiter eingeschränkt. Religiös motivierte Spannungen nahmen zu. Gewalttaten und Diskriminierung aufgrund von Geschlechts- oder Kastenzugehörigkeit waren nach wie vor weit verbreitet. Es häuften sich Fälle von Zensur und Angriffe auf die Meinungsfreiheit durch radikale hinduistische Gruppen. Amnesty ReportSudan17.02.2016 Sudan 2016 Die Behörden schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit 2015 drastisch ein. Dies äußerte sich u.a. in einem scharfen Vorgehen gegen Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen und oppositionelle politische Parteien. Die bewaffneten Konflikte in Darfur und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile führten auch 2015 zu Massenvertreibungen und Opfern unter der Zivilbevölkerung. Alle Konfliktparteien waren für Menschenrechtsverstöße verantwortlich. Die sudanesischen Streitkräfte zerstörten zivile Einrichtungen in den umkämpften Gebieten, darunter Schulen und Krankenhäuser. Zudem hinderten sie humanitäre Organisationen daran, der unter den anhaltenden Kämpfen leidenden Zivilbevölkerung zu helfen. Amnesty ReportKanada06.05.2015 Kanada 2015 Die Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen wurden systematisch verletzt. Attentate auf zwei kanadische Soldaten lösten eine Debatte über Terrorismus und die nationalen Sicherheitsgesetze aus. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Page 5 Page 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportBrunei Darussalam23.05.2018 Brunei Darussalam 2017/18 Mangelnde Transparenz erschwerte eine unabhängige Kontrolle der Menschenrechtslage.
Amnesty ReportIndien22.02.2018 Indien 2017/18 Gruppen radikaler Hindus, regierungsnahe Medien und Vertreter staatlicher Stellen dämonisierten zunehmend religiöse Minderheiten, vor allem Muslime.
Amnesty ReportKanada17.05.2017 Kanada 2017 Kanada nahm rund 38000 syrische Flüchtlinge im Rahmen des UNHCR-_Resettlement_-Programms auf. Es wurde eine nationale Untersuchung über Gewalt gegen indigene Frauen und Mädchen eingeleitet. Nach wie vor bestand die Sorge, dass die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen (First Nations) durch wirtschaftliche Entwicklungsprojekte gefährdet sein könnten.
Amnesty ReportIndien16.05.2017 Indien 2017 Die Behörden nutzten 2016 repressive Gesetze, um die Meinungsfreiheit einzuschränken und Kritiker zum Schweigen zu bringen. Menschenrechtsverteidiger und zivilgesellschaftliche Organisationen wurden weiterhin schikaniert und eingeschüchtert. Bürgerwehren, die sich dem Schutz der den Hindus heiligen Kuh verschrieben haben, verübten mehrere Angriffe. Tausende protestierten gegen Gewalt und Diskriminierung von Dalits (Kastenlose). Millionen von Menschen wehrten sich gegen Änderungen der Arbeitsgesetzgebung. Die Regierung bemühte sich weiterhin um ein möglichst rasches Wirtschaftswachstum und nahm dabei häufig keine Rücksicht auf benachteiligte Bevölkerungsgruppen. Die Spannungen zwischen Indien und Pakistan verschärften sich nach einem bewaffneten Angriff auf einen Armeestützpunkt in Uri im Bundesstaat Jammu und Kaschmir. In Jammu und Kaschmir galt monatelang eine Ausgangssperre, und es kam zu einer Reihe von Menschenrechtsverletzungen durch die Behörden. Das Verbot der größten Geldscheine, mit dem gegen illegalen Handel und Steuerhinterziehung im Land vorgegangen werden sollte, beeinträchtigte die Lebensgrundlage von Millionen von Menschen massiv.
Amnesty ReportBrunei Darussalam15.05.2017 Brunei Darussalam 2017 Mangelnde Transparenz erschwerte eine unabhängige Kontrolle der Menschenrechtslage. Die phasenweise Umsetzung des neuen Strafgesetzbuchs wurde fortgesetzt. Das neue Gesetzbuch, das der Einführung der islamischen Rechtsprechung (Scharia) dient, sieht für eine Reihe von Straftatbeständen die Todesstrafe sowie Körperstrafen vor, die Folter und andere Misshandlungen darstellen. Außerdem enthält es Bestimmungen, die Frauen diskriminieren. Die Einführung der Scharia befindet sich in der zweiten Phase. Straftaten, die danach mit Auspeitschung oder der Todesstrafe zu ahnden sind, wie unwahre Behauptungen (Paragraph 206), das Verspotten von Koranversen oder ihren Überlieferungen, den Hadithen, (Artikel 111) sowie Beihilfe dazu oder der Versuch der Beihilfe, waren noch nicht ins Gesetz aufgenommen. Im Februar 2016 wurde die Einhaltung der Kinderrechte vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes überprüft. Der Ausschuss forderte die Regierung auf, Änderungen des Strafgesetzbuchs abzulehnen, welche die Verhängung der Todesstrafe und Körperstrafen gegen Kinder vorsehen. Zudem forderte der Ausschuss eine Erhöhung des Mindestalters für Eheschließungen.
Amnesty ReportSudan19.02.2017 Sudan 2017 Die Behörden weigerten sich, Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu vollstrecken. Die Sicherheitslage und die humanitäre Situation waren in den Bundesstaaten Darfur, Blue Nile und Südkordofan 2016 nach wie vor katastrophal. Dort kam es verbreitet zu Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und andere internationale Menschenrechtsnormen. Es gab Hinweise darauf, dass Regierungskräfte in Darfur Chemiewaffen einsetzten. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und friedliche Versammlung wurden willkürlich eingeschränkt.
Amnesty ReportIndien01.06.2016 Indien 2016 Die Behörden gingen 2015 mit aller Härte gegen zivilgesell-schaftliche Organisationen vor, die der Regierungspolitik kri-tisch gegenüberstanden. Außerdem wurden die Möglichkeiten der Organisationen, finanzielle Unterstützung aus dem Ausland zu erhalten, weiter eingeschränkt. Religiös motivierte Spannungen nahmen zu. Gewalttaten und Diskriminierung aufgrund von Geschlechts- oder Kastenzugehörigkeit waren nach wie vor weit verbreitet. Es häuften sich Fälle von Zensur und Angriffe auf die Meinungsfreiheit durch radikale hinduistische Gruppen.
Amnesty ReportSudan17.02.2016 Sudan 2016 Die Behörden schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit 2015 drastisch ein. Dies äußerte sich u.a. in einem scharfen Vorgehen gegen Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen und oppositionelle politische Parteien. Die bewaffneten Konflikte in Darfur und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile führten auch 2015 zu Massenvertreibungen und Opfern unter der Zivilbevölkerung. Alle Konfliktparteien waren für Menschenrechtsverstöße verantwortlich. Die sudanesischen Streitkräfte zerstörten zivile Einrichtungen in den umkämpften Gebieten, darunter Schulen und Krankenhäuser. Zudem hinderten sie humanitäre Organisationen daran, der unter den anhaltenden Kämpfen leidenden Zivilbevölkerung zu helfen.
Amnesty ReportKanada06.05.2015 Kanada 2015 Die Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen wurden systematisch verletzt. Attentate auf zwei kanadische Soldaten lösten eine Debatte über Terrorismus und die nationalen Sicherheitsgesetze aus.