Angola - Rafael Marques De Morais

März 2016

Rafael Marques de Morais, ein investigativer Journalist und Menschenrechtsverteidiger, wurde am 28. März 2015 vom Provinzgericht Luanda wegen der "Verleumdung" von zwölf Personen, darunter auch Angehörige der Streitkräfte, schuldig gesprochen. Anklage und Verurteilung standen in Zusammenhang mit seinem im Jahr 2011 erschienenen Buch Diamantes de Sangue: Tortura e Corrupção em Angola (Blutdiamanten: Folter und Korruption in Angola). Darin wurden mehrere Generäle und zwei private Bergbauunternehmen mit Menschenrechtsverletzungen in den Diamantenminen der Provinz Lunda in Verbindung gebracht. Rafael Marques de Morais wurde zu einer Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt. Das Gericht setzte die Strafe jedoch für zwei Jahre zur Bewährung aus, unter der Bedingung, dass er in diesem Zeitraum kein weiteres "kriminelles Verhalten" zeigt. Die Auflage des Gerichts könnte seine Menschenrechtsarbeit stark einschränken, da es keine klare Definition gibt, was "kriminelles Verhalten" genau bedeutet. Am 3. Juni 2015 legte er Rechtsmittel gegen das Urteil ein, es wurde bislang jedoch kein Datum für die Anhörung festgelegt. Das Gericht ordnete zudem an, dass das Buch von Rafael Marques de Morais vom Markt genommen wird, dass es nicht mehr gedruckt oder in andere Sprachen übersetzt wird und dass der Text aus dem Internet entfernt wird. Diese Anordnungen stellen einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung dar.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den Minister für Justiz und Menschenrechte, in denen Sie ihn auffordern, das Urteil gegen Rafael Marques de Morais aufzuheben und alle Anklagen gegen ihn fallenzulassen. Falls es dennoch zu einem Berufungsverfahren kommt, bitten Sie ihn, dafür zu sorgen, dass die internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren eingehalten werden.

Schreiben Sie in gutem Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch an: Rui Jorge Carneiro Mangueira Ministry of Justice and Human Rights Rua 17 Setembro, No. 32, Luanda REPUBLIK ANGOLA (Anrede: Your Excellency / Exzellenz) Fax: (00 244) 222 339 914 oder (00 244) 222 330 327 (Standardbrief Luftpost bis 20 g: 0,90 €)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an: Botschaft der Republik Angola S.E. Herrn Alberto Correia Neto Wallstraße 58 10179 Berlin Fax: 030-2408 9712 E-Mail: botschaft@botschaftangola.de