Papua-Neuguinea: Untergrabene Menschenrechte

Zwischen April und Juli 2009 überfielen Polizisten Dörfer im Hochland Papua Neuguineas und vertrieben die Bewohner aus ihren Häusern, zerstörten Eigentum und landwirtschaftlich genutzte Gärten, töteten das Vieh und brannten die Häuser nieder. Diese Vorfälle fanden in einem Gebiet statt, für das das Porgera Joint Venture (PJV) eine "special mining lease" (SML), das heißt einen Pachtvertrag mit der Erlaubnis zum Betreiben einer Goldmine, hat. PJV betreibt hier eine der größten Minen des Landes.

Das Gebiet, in dem die meisten Polizeiübergriffe geschahen, heißt Wuangima und befindet sich in direkter Nachbarschaft zu der Porgera-Goldmine, in der unter Tage Gold abgebaut wird. In Wuangima leben Familien aus drei Stämmen – Uape, Lakima und Wangalo. Ältere Mitglieder der Familien wurden in der Gegend geboren und sind dort groß geworden. Sie bewohnten mit ihren Familien Häuser in Wuangima, als die Polizei sie überfiel. Kleine Kinder verloren genauso ihr Zuhause wie schwangere Frauen, ältere Menschen und Angestellte von PJV. Auch andere Dörfer innerhalb des SML-Gebietes waren der Gewalt ausgesetzt, zum Beispiel Kulapi und Mungalep.

Am 11. Mai 2009 veröffentlichte Amnesty International eine Presseerklärung und äußerte ihre Sorge um die Menschenrechte der von Polizeigewalt betroffenen Bevölkerung. Amnesty International forderte den sofortigen Stopp der rechtswidrigen Zwangsräumungen, Entschädigung für die Opfer und Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Menschenrechtsverletzungen. Zwischen dem 18. August und 2. Oktober 2009 führte Amnesty International weitere Untersuchungen der Menschenrechtssituation vor Ort durch. Amnesty International besuchte das Gebiet rund um die Porgera-Goldmine, nspizierte die Überreste der niedergebrannten Gebäude und sprach mit vielen der Menschen, die direkt von der Polizeigewalt betroffen waren. Amnesty International befragte auch Polizeivertreter, Regierungsvertreter, medizinisches Personal, Politiker, religiöse Führer, Landbesitzer, Vertreterinnen von Frauengruppen und andere Gemeindemitglieder.

Während ihres Aufenthalts in dem Gebiet bat die Delegation von Amnesty International das Unternehmen PJV um Gespräche mit dem Management und Mitarbeitern. PJV erwiderte, dass es einer rechtzeitigeren Anfrage bedurft hätte und dass die gesamte Kommunikation über den Hauptsitz der Barrick Gold Corporation (Barrick) in Toronto, Kanada laufen müsse. Am 7. September 2009 bat Amnesty International Barrick schriftlich um ein Gespräch mit PJV und Barrick vor dem 25. September 2009, da die Delegation von Amnesty International bis zu diesem Zeitpunkt in Papua Neuguinea sein würde. Am 25. September, um 17.00 Uhr (26. September in Papua Neuguinea) schrieb Barrick Amnesty International und bot ein Treffen in London oder Toronto an.

Deshalb war Amnesty International nicht in der Lage PJV in Papua Neuguinea zu treffen. Nach weiterer Korrespondenz trafen sich Vertreter von Barrick, PJV und Amnesty International am 3. Dezember 2009 in London.

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