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Ein Jugendlicher wurde wegen Verleumdung des Staatspräsidenten vor Gericht gestellt und freigesprochen. Gegen einen Mann, der wegen Verleumdung von Staatsbeamten unter Anklage stand, wurde ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Amnesty ReportZentralafrikanische Republik22.02.2015 Zentralafrikanische Republik 2015 Es kam immer wieder zu Verbrechen im Sinne des Völkerrechts wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dazu gehörten Tötungen, Verstümmelungen, Entführungen, die Rekrutierung sowie der Einsatz von Kindersoldaten und die Vertreibung von Bevölkerungsgruppen. Im Dezember 2013 griff ein Bündnis der christlich und animistisch geprägten bewaffneten Anti-Balaka-Gruppen die Hauptstadt Bangui an. Die überwiegend aus Muslimen bestehende Séléka-Bewegung reagierte auf den Angriff mit einem Vergeltungsschlag. Die Kämpfe forderten zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung. Amnesty ReportUsbekistan23.05.2013 Usbekistan 2013 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war 2012 stark eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten wurden weiterhin schikaniert, geschlagen, strafrechtlich verfolgt und inhaftiert. Zwei Menschenrechtsverteidiger kamen aus humanitären Gründen vorzeitig frei, mindestens zehn weitere blieben jedoch in Haft, teilweise unter grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen. Anlass zur Sorge bot weiterhin der häufige Einsatz von Folter und anderen Misshandlungen, um "Geständnisse" zu erpressen. Amnesty ReportGroßbritannien22.05.2013 Großbritannien 2013 Die Behörden gaben bekannt, in zwei Fällen mutmaßlicher außerordentlicher Überstellungen strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten. Diese Ermittlungen führten dazu, dass eine Untersuchungskommission zur Beteiligung britischer Staatsangehöriger an der Misshandlung von Gefangenen im Ausland (Detainee Inquiry) ihre Arbeit vorzeitig beendete. Die Regierung veröffentlichte einen Gesetzentwurf, der vorsieht, dass sich die Zivilgerichtsbarkeit in Fällen, die die nationale Sicherheit betreffen, auf Geheimdokumente stützen kann. Amnesty ReportAngola22.05.2013 Angola 2013 Auch im Berichtsjahr 2012 gingen Polizei und Sicherheitskräfte gegen friedlich Demonstrierende mit exzessiver Gewalt vor und zeichneten für willkürliche Festnahmen sowie Inhaftierungen verantwortlich. Die Versammlungsfreiheit war im ganzen Land eingeschränkt. Es wurde befürchtet, dass zwei Menschen Opfer des Verschwindenlassens geworden waren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, die Presse wurde zensiert. Es gingen Berichte über Zwangsräumungen ein. Amnesty ReportZentralafrikanische Republik22.05.2013 Zentralafrikanische Republik 2013 Die Bevölkerung der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) blieb 2012 massiv von Übergriffen und Gewalt bedroht, da nach wie vor zahlreiche bewaffnete Gruppierungen aktiv waren, obwohl einige die Einstellung des bewaffneten Kampfs erklärt hatten. Die Zivilbevölkerung war Tötungen, Entführungen, Misshandlungen sowie sexueller Gewalt einschließlich Vergewaltigungen ausgesetzt. Die meisten Täter genossen völlige Straffreiheit. Amnesty ReportZentralafrikanische Republik09.05.2012 Zentralafrikanische Republik 2012 Weil in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) nach wie vor Konflikte wüteten, an denen zahlreiche bewaffnete Gruppierungen beteiligt waren, war die Lage der Menschenrechte im Land weiterhin sehr besorgniserregend. Die Zivilbevölkerung war zahllosen Menschenrechtsverstößen, unter anderem rechtswidrigen Tötungen, Entführungen, Folter sowie sexueller Gewalt einschließlich Vergewaltigungen, ausgesetzt. Amnesty ReportUsbekistan08.05.2012 Usbekistan 2012 Zwei Menschenrechtsverteidiger wurden aus humanitären Gründen 2011 vorzeitig aus der Haft entlassen. Andere gewaltlose politische Gefangene verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Trotz der Verabschiedung neuer Gesetze, die die Behandlung von Inhaftierten verbessern sollten, gab es zahlreiche Berichte über Folter und andere Misshandlungen von Festgenommenen und Gefängnisinsassen. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wurden noch stärker beschnitten. Amnesty ReportGroßbritannien07.05.2012 Großbritannien 2012 Der Arbeitsauftrag der Untersuchungskommission zur Beteiligung britischer Staatsangehöriger an der Misshandlung von Gefangenen in anderen Ländern (Detainee Inquiry) wurde veröffentlicht. Er erfüllte bei weitem nicht die Menschenrechtsstandards. Die britische Regierung bekräftigte, sie werde die Praxis der Abschiebungen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen" weiter ausbauen, so dass die Gefahr bestand, dass Personen leichter in Länder abgeschoben werden könnten, in denen ihnen Folter droht. Die Untersuchungskommission zum Tod des irakischen Zivilisten Baha Mousa warf den britischen Streitkräften vor, schwere Menschenrechtsverletzungen an Gefangenen begangen zu haben. Die Untersuchung zum Mord an der Menschenrechtsanwältin Rosemary Nelson ergab, dass den staatlichen Organen zahlreiche Versäumnisse anzulasten waren. Im März wurde eine Kommission ins Leben gerufen, die eine Grundrechtecharta für das Vereinigte Königreich (UK Bill of Rights) erarbeiten soll. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Aktuelle Seite 5 Page 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportAngola01.05.2015 Angola 2015 Die Rechte auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden nach wie vor unterdrückt. Tausende Familien wurden Opfer rechtswidriger Zwangsräumungen. Ein Jugendlicher wurde wegen Verleumdung des Staatspräsidenten vor Gericht gestellt und freigesprochen. Gegen einen Mann, der wegen Verleumdung von Staatsbeamten unter Anklage stand, wurde ein Gerichtsverfahren eingeleitet.
Amnesty ReportZentralafrikanische Republik22.02.2015 Zentralafrikanische Republik 2015 Es kam immer wieder zu Verbrechen im Sinne des Völkerrechts wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dazu gehörten Tötungen, Verstümmelungen, Entführungen, die Rekrutierung sowie der Einsatz von Kindersoldaten und die Vertreibung von Bevölkerungsgruppen. Im Dezember 2013 griff ein Bündnis der christlich und animistisch geprägten bewaffneten Anti-Balaka-Gruppen die Hauptstadt Bangui an. Die überwiegend aus Muslimen bestehende Séléka-Bewegung reagierte auf den Angriff mit einem Vergeltungsschlag. Die Kämpfe forderten zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung.
Amnesty ReportUsbekistan23.05.2013 Usbekistan 2013 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war 2012 stark eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten wurden weiterhin schikaniert, geschlagen, strafrechtlich verfolgt und inhaftiert. Zwei Menschenrechtsverteidiger kamen aus humanitären Gründen vorzeitig frei, mindestens zehn weitere blieben jedoch in Haft, teilweise unter grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen. Anlass zur Sorge bot weiterhin der häufige Einsatz von Folter und anderen Misshandlungen, um "Geständnisse" zu erpressen.
Amnesty ReportGroßbritannien22.05.2013 Großbritannien 2013 Die Behörden gaben bekannt, in zwei Fällen mutmaßlicher außerordentlicher Überstellungen strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten. Diese Ermittlungen führten dazu, dass eine Untersuchungskommission zur Beteiligung britischer Staatsangehöriger an der Misshandlung von Gefangenen im Ausland (Detainee Inquiry) ihre Arbeit vorzeitig beendete. Die Regierung veröffentlichte einen Gesetzentwurf, der vorsieht, dass sich die Zivilgerichtsbarkeit in Fällen, die die nationale Sicherheit betreffen, auf Geheimdokumente stützen kann.
Amnesty ReportAngola22.05.2013 Angola 2013 Auch im Berichtsjahr 2012 gingen Polizei und Sicherheitskräfte gegen friedlich Demonstrierende mit exzessiver Gewalt vor und zeichneten für willkürliche Festnahmen sowie Inhaftierungen verantwortlich. Die Versammlungsfreiheit war im ganzen Land eingeschränkt. Es wurde befürchtet, dass zwei Menschen Opfer des Verschwindenlassens geworden waren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, die Presse wurde zensiert. Es gingen Berichte über Zwangsräumungen ein.
Amnesty ReportZentralafrikanische Republik22.05.2013 Zentralafrikanische Republik 2013 Die Bevölkerung der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) blieb 2012 massiv von Übergriffen und Gewalt bedroht, da nach wie vor zahlreiche bewaffnete Gruppierungen aktiv waren, obwohl einige die Einstellung des bewaffneten Kampfs erklärt hatten. Die Zivilbevölkerung war Tötungen, Entführungen, Misshandlungen sowie sexueller Gewalt einschließlich Vergewaltigungen ausgesetzt. Die meisten Täter genossen völlige Straffreiheit.
Amnesty ReportZentralafrikanische Republik09.05.2012 Zentralafrikanische Republik 2012 Weil in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) nach wie vor Konflikte wüteten, an denen zahlreiche bewaffnete Gruppierungen beteiligt waren, war die Lage der Menschenrechte im Land weiterhin sehr besorgniserregend. Die Zivilbevölkerung war zahllosen Menschenrechtsverstößen, unter anderem rechtswidrigen Tötungen, Entführungen, Folter sowie sexueller Gewalt einschließlich Vergewaltigungen, ausgesetzt.
Amnesty ReportUsbekistan08.05.2012 Usbekistan 2012 Zwei Menschenrechtsverteidiger wurden aus humanitären Gründen 2011 vorzeitig aus der Haft entlassen. Andere gewaltlose politische Gefangene verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Trotz der Verabschiedung neuer Gesetze, die die Behandlung von Inhaftierten verbessern sollten, gab es zahlreiche Berichte über Folter und andere Misshandlungen von Festgenommenen und Gefängnisinsassen. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wurden noch stärker beschnitten.
Amnesty ReportGroßbritannien07.05.2012 Großbritannien 2012 Der Arbeitsauftrag der Untersuchungskommission zur Beteiligung britischer Staatsangehöriger an der Misshandlung von Gefangenen in anderen Ländern (Detainee Inquiry) wurde veröffentlicht. Er erfüllte bei weitem nicht die Menschenrechtsstandards. Die britische Regierung bekräftigte, sie werde die Praxis der Abschiebungen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen" weiter ausbauen, so dass die Gefahr bestand, dass Personen leichter in Länder abgeschoben werden könnten, in denen ihnen Folter droht. Die Untersuchungskommission zum Tod des irakischen Zivilisten Baha Mousa warf den britischen Streitkräften vor, schwere Menschenrechtsverletzungen an Gefangenen begangen zu haben. Die Untersuchung zum Mord an der Menschenrechtsanwältin Rosemary Nelson ergab, dass den staatlichen Organen zahlreiche Versäumnisse anzulasten waren. Im März wurde eine Kommission ins Leben gerufen, die eine Grundrechtecharta für das Vereinigte Königreich (UK Bill of Rights) erarbeiten soll.