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Tausende Roma wurden durch Zwangsräumungen von informellen Siedlungen obdachlos. Das beschleunigte Verfahren für die Prüfung von Asylanträgen entsprach nach wie vor nicht internationalen Standards. Amnesty ReportIrland08.05.2012 Irland 2012 Der UN-Ausschuss gegen Folter übte Kritik am Versäumnis des Staates, bei aktenkundigen Fällen von Gewalt gegen Kinder in kirchlichen Einrichtungen Strafverfolgungsmaßnahmen einzuleiten. Die psychiatrische Versorgung wies nach wie vor erhebliche Defizite auf. Die Haftbedingungen entsprachen nicht den erforderlichen Standards. Amnesty ReportGuinea07.05.2012 Guinea 2012 Im Juli 2011 wurde Präsident Condés Amtssitz angegriffen. Polizei und Gendarmerie setzten exzessive Gewalt ein, wodurch mindestens drei Menschen getötet wurden. Auch im Jahr 2011 waren die Sicherheitsorgane für willkürliche Festnahmen sowie Folter und andere Misshandlungen verantwortlich, ohne strafrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb weiterhin eingeschränkt. 16 Menschen wurden zum Tode verurteilt. Es wurde eine nationale Menschenrechtskommission geschaffen. Amnesty ReportFrankreich07.05.2012 Frankreich 2012 Die neu geschaffene Menschenrechtsinstitution Défenseur des droits nahm 2011 ihre Tätigkeit auf. Die Untersuchungen zu Vorwürfen über Folterungen und Misshandlungen in Polizeigewahrsam, darunter auch Todesfälle, waren nach wie vor unzulänglich. Roma waren auch in diesem Jahr von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Ein Gesetz trat in Kraft, das das Tragen gesichtsverhüllender Bekleidung jeder Art im öffentlichen Raum verbietet. Viele Asylsuchende erhielten weder eine Unterkunft noch die erforderlichen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. Amnesty ReportGuinea11.05.2011 Guinea 2011 Auch 2010 wurden den Sicherheitskräften Folter und andere Misshandlungen vorgeworfen. Zahlreiche Guineer wurden willkürlich festgenommen und inhaftiert. Bei einigen handelte es sich um gewaltlose politische Gefangene. Niemand wurde für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die bei den Ausschreitungen im September 2009 begangen worden waren, strafrechtlich belangt. Im November 2010 brachen in Guinea im Zusammenhang mit den strittigen Wahlergebnissen gewaltsame Unruhen aus. Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen. Amnesty ReportIrland09.05.2011 Irland 2011 Die Standards zum Schutz von Kindern vor Missbrauch waren ungenügend, sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Praxis. Die Haftbedingungen in den Gefängnissen entsprachen nicht den notwendigen Anforderungen, und die psychiatrische Versorgung wies erhebliche Defizite auf. Amnesty ReportIrland19.05.2010 Irland 2010 Neue Bestimmungen in der Strafgesetzgebung, denen zufolge aus dem Schweigen eines Verdächtigen bei der polizeilichen Vernehmung für diesen nachteilige Rückschlüsse gezogen werden können, schränkten das Recht auf Verweigerung der Aussage weiter ein. Amnesty ReportGuinea18.05.2010 Guinea 2010 Während einer Protestkundgebung in einem Stadion in der Hauptstadt Conakry wurden mehr als 150 friedliche Demonstranten von den Sicherheitskräften außergerichtlich hingerichtet und mehr als 1500 weitere Personen verletzt. Zahlreiche Frauen wurden öffentlich vergewaltigt. Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet. 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Amnesty ReportFrankreich22.05.2013 Frankreich 2013 Zu Vorwürfen wegen Todesfällen in Polizeigewahrsam sowie wegen Folterungen und anderen Misshandlungen durch Polizeibeamte wurden nur ungenügende Ermittlungen durchgeführt, die keine ausreichende Wirkung zeigten. Tausende Roma wurden durch Zwangsräumungen von informellen Siedlungen obdachlos. Das beschleunigte Verfahren für die Prüfung von Asylanträgen entsprach nach wie vor nicht internationalen Standards.
Amnesty ReportIrland08.05.2012 Irland 2012 Der UN-Ausschuss gegen Folter übte Kritik am Versäumnis des Staates, bei aktenkundigen Fällen von Gewalt gegen Kinder in kirchlichen Einrichtungen Strafverfolgungsmaßnahmen einzuleiten. Die psychiatrische Versorgung wies nach wie vor erhebliche Defizite auf. Die Haftbedingungen entsprachen nicht den erforderlichen Standards.
Amnesty ReportGuinea07.05.2012 Guinea 2012 Im Juli 2011 wurde Präsident Condés Amtssitz angegriffen. Polizei und Gendarmerie setzten exzessive Gewalt ein, wodurch mindestens drei Menschen getötet wurden. Auch im Jahr 2011 waren die Sicherheitsorgane für willkürliche Festnahmen sowie Folter und andere Misshandlungen verantwortlich, ohne strafrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb weiterhin eingeschränkt. 16 Menschen wurden zum Tode verurteilt. Es wurde eine nationale Menschenrechtskommission geschaffen.
Amnesty ReportFrankreich07.05.2012 Frankreich 2012 Die neu geschaffene Menschenrechtsinstitution Défenseur des droits nahm 2011 ihre Tätigkeit auf. Die Untersuchungen zu Vorwürfen über Folterungen und Misshandlungen in Polizeigewahrsam, darunter auch Todesfälle, waren nach wie vor unzulänglich. Roma waren auch in diesem Jahr von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Ein Gesetz trat in Kraft, das das Tragen gesichtsverhüllender Bekleidung jeder Art im öffentlichen Raum verbietet. Viele Asylsuchende erhielten weder eine Unterkunft noch die erforderlichen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.
Amnesty ReportGuinea11.05.2011 Guinea 2011 Auch 2010 wurden den Sicherheitskräften Folter und andere Misshandlungen vorgeworfen. Zahlreiche Guineer wurden willkürlich festgenommen und inhaftiert. Bei einigen handelte es sich um gewaltlose politische Gefangene. Niemand wurde für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die bei den Ausschreitungen im September 2009 begangen worden waren, strafrechtlich belangt. Im November 2010 brachen in Guinea im Zusammenhang mit den strittigen Wahlergebnissen gewaltsame Unruhen aus.
Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen.
Amnesty ReportIrland09.05.2011 Irland 2011 Die Standards zum Schutz von Kindern vor Missbrauch waren ungenügend, sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Praxis. Die Haftbedingungen in den Gefängnissen entsprachen nicht den notwendigen Anforderungen, und die psychiatrische Versorgung wies erhebliche Defizite auf.
Amnesty ReportIrland19.05.2010 Irland 2010 Neue Bestimmungen in der Strafgesetzgebung, denen zufolge aus dem Schweigen eines Verdächtigen bei der polizeilichen Vernehmung für diesen nachteilige Rückschlüsse gezogen werden können, schränkten das Recht auf Verweigerung der Aussage weiter ein.
Amnesty ReportGuinea18.05.2010 Guinea 2010 Während einer Protestkundgebung in einem Stadion in der Hauptstadt Conakry wurden mehr als 150 friedliche Demonstranten von den Sicherheitskräften außergerichtlich hingerichtet und mehr als 1500 weitere Personen verletzt. Zahlreiche Frauen wurden öffentlich vergewaltigt. Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet.