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Amnesty ReportBulgarien25.05.2009 Bulgarien 2009 Asylsuchende wurden weiterhin monate- oder sogar jahrelang in Gewahrsam gehalten, ohne dass ihnen Schutz gewährt wurde. Die Diskriminierung von Minderheiten hielt an. Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen erfuhren nach wie vor Gewalt und Intoleranz. Während des ganzen Jahres gab es Berichte über Misshandlungen durch Polizeibeamte. Amnesty ReportFrankreich25.05.2009 Frankreich 2009 Auch 2008 gab es Vorwürfe gegen die Polizei wegen Misshandlungen, die in mindestens einem Fall zum Tod führten. Die Ermittlungen und die strafrechtliche Ahndung dieser Fälle entsprachen nicht den internationalen Standards. Der UN-Menschenrechtsausschuss kritisierte die Bedingungen in den Haftzentren für Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus. Asylsuchende, deren Antrag in einem beschleunigten Verfahren geprüft wurde, waren weiterhin von Zwangsabschiebung bedroht, während sie auf die Entscheidung warteten. Amnesty ReportKroatien18.05.2009 Kroatien 2009 Obwohl die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen, die Angehörige der kroatischen Armee und Polizeikräfte während des Kriegs 1991 - 95 an kroatischen Serben und anderen Minderheiten verübt haben sollen, nur schleppend voranschritt, kam das Land einer vollständigen Integration in die EU erneut näher. Gewaltsame Übergriffe und Einschüchterungsversuche gegen Journalisten nahmen indes zu. Amnesty ReportRussland14.05.2009 Russland 2009 Die Lage im Nordkaukasus war nach wie vor instabil. Im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzungen mit Georgien sollen die russischen Streitkräfte wahllos Häuser von Zivilisten angegriffen haben. Das Gesetz zur Bekämpfung des Extremismus und die Bestimmungen zu Verleumdung und Beleidigung wurden dazu verwendet, abweichende Meinungen zu unterdrücken und Journalisten und Menschenrechtsverteidiger zum Schweigen zu bringen. 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Amnesty ReportBulgarien18.05.2010 Bulgarien 2010 Die Gemeinschaft der Roma war nach wie vor vielfacher und verbreiteter Diskriminierung sowie immer wieder der Gefahr von Zwangsräumungen ausgesetzt. Die übermäßig lange Inhaftierung von Asylsuchenden stand im Widerspruch zu EU-Recht.
Amnesty ReportBulgarien25.05.2009 Bulgarien 2009 Asylsuchende wurden weiterhin monate- oder sogar jahrelang in Gewahrsam gehalten, ohne dass ihnen Schutz gewährt wurde. Die Diskriminierung von Minderheiten hielt an. Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen erfuhren nach wie vor Gewalt und Intoleranz. Während des ganzen Jahres gab es Berichte über Misshandlungen durch Polizeibeamte.
Amnesty ReportFrankreich25.05.2009 Frankreich 2009 Auch 2008 gab es Vorwürfe gegen die Polizei wegen Misshandlungen, die in mindestens einem Fall zum Tod führten. Die Ermittlungen und die strafrechtliche Ahndung dieser Fälle entsprachen nicht den internationalen Standards. Der UN-Menschenrechtsausschuss kritisierte die Bedingungen in den Haftzentren für Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus. Asylsuchende, deren Antrag in einem beschleunigten Verfahren geprüft wurde, waren weiterhin von Zwangsabschiebung bedroht, während sie auf die Entscheidung warteten.
Amnesty ReportKroatien18.05.2009 Kroatien 2009 Obwohl die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen, die Angehörige der kroatischen Armee und Polizeikräfte während des Kriegs 1991 - 95 an kroatischen Serben und anderen Minderheiten verübt haben sollen, nur schleppend voranschritt, kam das Land einer vollständigen Integration in die EU erneut näher. Gewaltsame Übergriffe und Einschüchterungsversuche gegen Journalisten nahmen indes zu.
Amnesty ReportRussland14.05.2009 Russland 2009 Die Lage im Nordkaukasus war nach wie vor instabil. Im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzungen mit Georgien sollen die russischen Streitkräfte wahllos Häuser von Zivilisten angegriffen haben. Das Gesetz zur Bekämpfung des Extremismus und die Bestimmungen zu Verleumdung und Beleidigung wurden dazu verwendet, abweichende Meinungen zu unterdrücken und Journalisten und Menschenrechtsverteidiger zum Schweigen zu bringen.