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NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten. Amnesty ReportLiberia10.05.2011 Liberia 2011 Obwohl die Bemühungen der Regierung zur Verbesserung der Menschenrechtslage auf institutioneller Ebene 2010 gewisse Fortschritte machten, war die Zahl der Gewaltverbrechen - einschließlich Vergewaltigungen und anderer Formen sexueller Gewalt, denen Frauen und Mädchen ausgeliefert waren - unverändert hoch. Auch die Situation im Strafjustizsystem war nach wie vor besorgniserregend: Der Polizei wurden Ineffizienz, Brutalität und Korruption vorgeworfen; Verzögerungen bei den Gerichtsverfahren führten dazu, dass die Gefängnisse mit inhaftierten Personen überfüllt waren, die nicht vor Gericht gestellt wurden. Nach erheblichen Verzögerungen wurde die unabhängige nationale Menschenrechtskommission gebildet. Im September bestätigte der liberianische Senat die Ernennung der Kommissionsmitglieder. Amnesty ReportTadschikistan20.05.2010 Tadschikistan 2010 Die Behörden unterließen es, mit angemessenen Mitteln auf Gewalt gegen Frauen zu reagieren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb eingeschränkt. Die Regierung übte nach wie vor strenge Kontrollen über religiöse Aktivitäten aus. Erneut trafen Berichte über Folterungen und andere Misshandlungen durch Beamte mit Polizeibefugnissen ein. Amnesty ReportLiberia19.05.2010 Liberia 2010 Im Dezember wurde der Abschlussbericht der Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Truth and Reconciliation Commission - TRC) veröffentlicht. Bei der Einrichtung der unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission waren gewisse Fortschritte zu verzeichnen. Amnesty ReportFinnland18.05.2010 Finnland 2010 Schutz und Entschädigung für Opfer sexueller Gewalt waren unzureichend. Immer mehr Asylsuchende wurden trotz ernsthafter Bedenken hinsichtlich der Aufnahmebedingungen und der Gewährleistung fairer Asylverfahren in andere Länder der EU zurückgeschickt. Einige asylsuchende Kinder wurden in Haft genommen. Mehrere Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten gegen sie verhängte Freiheitsstrafen antreten. Amnesty ReportAserbaidschan18.05.2010 Aserbaidschan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde 2009 noch weiter eingeschränkt. Die Gesetze zum Verbot von Folter und anderen Misshandlungen und ihre Anwendung entsprachen nicht den internationalen Standards; so wurden z. B. Foltervorwürfe nicht untersucht. Unabhängige Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren weiterhin Schikanen ausgesetzt. Einige wurden des Rowdytums und der Verleumdung angeklagt und inhaftiert. Die Behörden unterließen es, umfassende Ermittlungen zum Tod eines Menschenrechtsverteidigers, der in Haft gestorben war, einzuleiten. Amnesty ReportAserbaidschan25.05.2009 Aserbaidschan 2009 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war auch 2008 weiter stark eingeschränkt. Unabhängige und oppositionelle Journalisten wurden regelmäßig schikaniert. Einige von ihnen kamen aufgrund umstrittener Anklagen und nach Gerichtsverfahren, die nicht den internationalen Standards entsprachen, in Haft. Einige religiöse Gruppen wurden fortwährend drangsaliert. Amnesty ReportFinnland25.05.2009 Finnland 2009 Frauen wurden weder gesetzlich noch in der Praxis ausreichend vor Gewalt geschützt. Asylsuchende wurden in EU-Länder zurückgeschickt, in denen sie mit weniger Schutz rechnen mussten, als wenn ihr Antrag in Finnland geprüft worden wäre. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen wurden zu Haftstrafen verurteilt. Amnesty ReportLiberia18.05.2009 Liberia 2009 Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf unterzeichnete ein Gesetz, mit dem die Todesstrafe für Mord in Verbindung mit bewaffnetem Raubüberfall wieder eingeführt wurde. Die Arbeit der Justiz war auch weiterhin durch Personalmangel behindert. Es gab eine hohe Anzahl von Vergewaltigungen und anderen Formen sexueller Gewalt. 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Amnesty ReportAserbaidschan10.05.2011 Aserbaidschan 2011 Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren auch im Jahr 2010 Schikanen ausgesetzt. Die Behörden verboten weiterhin Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku. NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten.
Amnesty ReportLiberia10.05.2011 Liberia 2011 Obwohl die Bemühungen der Regierung zur Verbesserung der Menschenrechtslage auf institutioneller Ebene 2010 gewisse Fortschritte machten, war die Zahl der Gewaltverbrechen - einschließlich Vergewaltigungen und anderer Formen sexueller Gewalt, denen Frauen und Mädchen ausgeliefert waren - unverändert hoch. Auch die Situation im Strafjustizsystem war nach wie vor besorgniserregend: Der Polizei wurden Ineffizienz, Brutalität und Korruption vorgeworfen; Verzögerungen bei den Gerichtsverfahren führten dazu, dass die Gefängnisse mit inhaftierten Personen überfüllt waren, die nicht vor Gericht gestellt wurden. Nach erheblichen Verzögerungen wurde die unabhängige nationale Menschenrechtskommission gebildet. Im September bestätigte der liberianische Senat die Ernennung der Kommissionsmitglieder.
Amnesty ReportTadschikistan20.05.2010 Tadschikistan 2010 Die Behörden unterließen es, mit angemessenen Mitteln auf Gewalt gegen Frauen zu reagieren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb eingeschränkt. Die Regierung übte nach wie vor strenge Kontrollen über religiöse Aktivitäten aus. Erneut trafen Berichte über Folterungen und andere Misshandlungen durch Beamte mit Polizeibefugnissen ein.
Amnesty ReportLiberia19.05.2010 Liberia 2010 Im Dezember wurde der Abschlussbericht der Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Truth and Reconciliation Commission - TRC) veröffentlicht. Bei der Einrichtung der unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission waren gewisse Fortschritte zu verzeichnen.
Amnesty ReportFinnland18.05.2010 Finnland 2010 Schutz und Entschädigung für Opfer sexueller Gewalt waren unzureichend. Immer mehr Asylsuchende wurden trotz ernsthafter Bedenken hinsichtlich der Aufnahmebedingungen und der Gewährleistung fairer Asylverfahren in andere Länder der EU zurückgeschickt. Einige asylsuchende Kinder wurden in Haft genommen. Mehrere Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten gegen sie verhängte Freiheitsstrafen antreten.
Amnesty ReportAserbaidschan18.05.2010 Aserbaidschan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde 2009 noch weiter eingeschränkt. Die Gesetze zum Verbot von Folter und anderen Misshandlungen und ihre Anwendung entsprachen nicht den internationalen Standards; so wurden z. B. Foltervorwürfe nicht untersucht. Unabhängige Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren weiterhin Schikanen ausgesetzt. Einige wurden des Rowdytums und der Verleumdung angeklagt und inhaftiert. Die Behörden unterließen es, umfassende Ermittlungen zum Tod eines Menschenrechtsverteidigers, der in Haft gestorben war, einzuleiten.
Amnesty ReportAserbaidschan25.05.2009 Aserbaidschan 2009 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war auch 2008 weiter stark eingeschränkt. Unabhängige und oppositionelle Journalisten wurden regelmäßig schikaniert. Einige von ihnen kamen aufgrund umstrittener Anklagen und nach Gerichtsverfahren, die nicht den internationalen Standards entsprachen, in Haft. Einige religiöse Gruppen wurden fortwährend drangsaliert.
Amnesty ReportFinnland25.05.2009 Finnland 2009 Frauen wurden weder gesetzlich noch in der Praxis ausreichend vor Gewalt geschützt. Asylsuchende wurden in EU-Länder zurückgeschickt, in denen sie mit weniger Schutz rechnen mussten, als wenn ihr Antrag in Finnland geprüft worden wäre. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen wurden zu Haftstrafen verurteilt.
Amnesty ReportLiberia18.05.2009 Liberia 2009 Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf unterzeichnete ein Gesetz, mit dem die Todesstrafe für Mord in Verbindung mit bewaffnetem Raubüberfall wieder eingeführt wurde. Die Arbeit der Justiz war auch weiterhin durch Personalmangel behindert. Es gab eine hohe Anzahl von Vergewaltigungen und anderen Formen sexueller Gewalt.