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Amnesty ReportBosnien & Herzegowina04.05.2012 Bosnien und Herzegowina 2012 Nationalistische Äußerungen nahmen zu, und es war vermehrt von Abspaltung die Rede. Erst 15 Monate nach den Parlamentswahlen konnte Ende Dezember 2011 eine Koalitionsregierung gebildet werden. Die staatlichen Institutionen, darunter auch das Justizwesen, waren das gesamte Jahr über geschwächt. Der Prozess gegen Ratko Mladic begann. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, verlief aber weiterhin schleppend, und die Straflosigkeit dauerte an. Zivilen Opfern von Kriegsverbrechen blieb der Zugang zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung weiterhin verwehrt. Amnesty ReportAserbaidschan03.05.2012 Aserbaidschan 2012 Friedliche Demonstrationen wurden verboten und gewaltsam aufgelöst; oppositionelle Aktivisten kamen in Haft. Proteste und kritische Meinungsäußerungen wurden unterdrückt, und die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren eingeschränkt. Amnesty ReportBosnien & Herzegowina11.05.2011 Bosnien und Herzegowina 2011 Nationalistische Äußerungen waren weit verbreitet. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, verlief aber weiterhin schleppend. Zivilen Opfern von Kriegsverbrechen blieb der Zugang zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung nach wie vor versperrt. Amnesty ReportSimbabwe11.05.2011 Simbabwe 2011 Im Jahr 2010 wurden erneut Menschenrechtsverteidiger und Journalisten, die sich für Menschenrechtsbelange einsetzten, von der Polizei willkürlich festgenommen und inhaftiert. Die Restriktionen gegen die Medien wurden leicht gelockert. Das Parlament beriet über eine Gesetzesvorlage zur Reform des repressiven Gesetzes über Ordnung und Sicherheit (Public Order and Security Act - POSA). Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren von Verfolgung bedroht. Die Opfer der 2005 durchgeführten rechtswidrigen Zwangsräumungen lebten nach wie vor unter erbärmlichen Bedingungen; einige von ihnen mussten ihre erneute Vertreibung befürchten. Amnesty ReportAserbaidschan10.05.2011 Aserbaidschan 2011 Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren auch im Jahr 2010 Schikanen ausgesetzt. Die Behörden verboten weiterhin Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku. NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten. Amnesty ReportLitauen10.05.2011 Litauen 2011 Neu eingeführte gesetzliche Bestimmungen diskriminierten Homosexuelle. Eine strafrechtliche Untersuchung der Verstrickung von Geheimdienstbeamten in das CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse (CIA Rendition and Secret Detention Programme) drohte eingestellt zu werden. Amnesty ReportSimbabwe20.05.2010 Simbabwe 2010 Nach dem Antritt einer Regierung der nationalen Einheit im Februar 2009 verbesserte sich die Menschenrechtslage etwas. Nach wie vor wurden jedoch Menschenrechtsverteidiger, politische Aktivisten und Anhänger der von Premierminister Morgan Tsvangirai angeführten Bewegung für den Demokratischen Wandel (Movement for Democratic Change - MDC-T) schikaniert und eingeschüchtert. Amnesty ReportLitauen19.05.2010 Litauen 2010 Eine parlamentarische Untersuchung ergab, dass litauische Beamte während des von den USA angeführten "Kriegs gegen den Terror" am Bau eines geheimen CIA-Gefängnisses in Litauen mitgewirkt haben. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Aktuelle Seite 5 Page 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportLitauen04.05.2012 Litauen 2012 Die Regierung führte keine effektive Untersuchung ihrer Rolle im CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse durch. Die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern war weit verbreitet.
Amnesty ReportBosnien & Herzegowina04.05.2012 Bosnien und Herzegowina 2012 Nationalistische Äußerungen nahmen zu, und es war vermehrt von Abspaltung die Rede. Erst 15 Monate nach den Parlamentswahlen konnte Ende Dezember 2011 eine Koalitionsregierung gebildet werden. Die staatlichen Institutionen, darunter auch das Justizwesen, waren das gesamte Jahr über geschwächt. Der Prozess gegen Ratko Mladic begann. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, verlief aber weiterhin schleppend, und die Straflosigkeit dauerte an. Zivilen Opfern von Kriegsverbrechen blieb der Zugang zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung weiterhin verwehrt.
Amnesty ReportAserbaidschan03.05.2012 Aserbaidschan 2012 Friedliche Demonstrationen wurden verboten und gewaltsam aufgelöst; oppositionelle Aktivisten kamen in Haft. Proteste und kritische Meinungsäußerungen wurden unterdrückt, und die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren eingeschränkt.
Amnesty ReportBosnien & Herzegowina11.05.2011 Bosnien und Herzegowina 2011 Nationalistische Äußerungen waren weit verbreitet. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, verlief aber weiterhin schleppend. Zivilen Opfern von Kriegsverbrechen blieb der Zugang zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung nach wie vor versperrt.
Amnesty ReportSimbabwe11.05.2011 Simbabwe 2011 Im Jahr 2010 wurden erneut Menschenrechtsverteidiger und Journalisten, die sich für Menschenrechtsbelange einsetzten, von der Polizei willkürlich festgenommen und inhaftiert. Die Restriktionen gegen die Medien wurden leicht gelockert. Das Parlament beriet über eine Gesetzesvorlage zur Reform des repressiven Gesetzes über Ordnung und Sicherheit (Public Order and Security Act - POSA). Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren von Verfolgung bedroht. Die Opfer der 2005 durchgeführten rechtswidrigen Zwangsräumungen lebten nach wie vor unter erbärmlichen Bedingungen; einige von ihnen mussten ihre erneute Vertreibung befürchten.
Amnesty ReportAserbaidschan10.05.2011 Aserbaidschan 2011 Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren auch im Jahr 2010 Schikanen ausgesetzt. Die Behörden verboten weiterhin Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku. NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten.
Amnesty ReportLitauen10.05.2011 Litauen 2011 Neu eingeführte gesetzliche Bestimmungen diskriminierten Homosexuelle. Eine strafrechtliche Untersuchung der Verstrickung von Geheimdienstbeamten in das CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse (CIA Rendition and Secret Detention Programme) drohte eingestellt zu werden.
Amnesty ReportSimbabwe20.05.2010 Simbabwe 2010 Nach dem Antritt einer Regierung der nationalen Einheit im Februar 2009 verbesserte sich die Menschenrechtslage etwas. Nach wie vor wurden jedoch Menschenrechtsverteidiger, politische Aktivisten und Anhänger der von Premierminister Morgan Tsvangirai angeführten Bewegung für den Demokratischen Wandel (Movement for Democratic Change - MDC-T) schikaniert und eingeschüchtert.
Amnesty ReportLitauen19.05.2010 Litauen 2010 Eine parlamentarische Untersuchung ergab, dass litauische Beamte während des von den USA angeführten "Kriegs gegen den Terror" am Bau eines geheimen CIA-Gefängnisses in Litauen mitgewirkt haben.