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Trotz verschiedener Maßnahmen der Regierung hielt die Diskriminierung von Roma unvermindert an, vor allem bezüglich ihres Zugangs zu Wohnraum und Bildung. Amnesty ReportEstland18.05.2010 Estland 2010 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung**: Republik Estland **Staatsoberhaupt**: Toomas Hendrik Ilves **Regierungschef**: Andrus Ansip **Todesstrafe**: für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner**: 1,3 Mio. **Lebenserwartung**: 72,9 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w)**: 11/8 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate**: 99,8% Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft. Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt. Amnesty ReportEstland25.05.2009 Estland 2009 Angehörige der nicht-estnischsprachigen Minderheiten wurden weiterhin in einigen Bereichen diskriminiert, vor allem auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungswesen. Migranten waren Drangsalierungen durch Behörden ausgesetzt und erlitten Angriffe durch extremistische Gruppen. Strafrechtliche Ermittlungen, die sich auf Vorwürfe wegen übermäßiger Gewaltanwendung durch Polizeikräfte bezogen, wurden eingestellt. Die Schikanen der Regierung gegenüber einer Menschenrechtsorganisation dauerten an. Amnesty ReportSlowenien12.05.2009 Slowenien 2009 Nach wie vor wurden die Rechte Tausender Menschen verletzt, die 1992 aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Angehörige von Roma-Gemeinschaften sahen sich weiterhin Diskriminierung ausgesetzt, u.a. bezüglich des Zugangs zu Bildung. Amnesty ReportUsbekistan12.05.2009 Usbekistan 2009 Zwar wurden einige Menschenrechtsverteidiger auf Bewährung aus der Haft entlassen, verschiedene Reformen in Gesetzgebung und Justiz auf den Weg gebracht und der Menschenrechtsdialog zwischen der Regierung und der internationalen Gemeinschaft ausgeweitet, doch führte dies nicht zu grundlegenden und umfassenden Reformen des Systems. Die Behörden weigerten sich weiterhin, eine unabhängige internationale Untersuchung der Massentötungen in Andischan im Jahr 2005 zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger, engagierte Bürger und unabhängige Journalisten wurden aufgrund ihrer Arbeit zum Ziel von Übergriffen. Auch 2008 gab es Berichte, wonach Festgenommene und Häftlinge häufig Folterungen oder anderen Misshandlungen ausgesetzt waren. Die Behörden versäumten es, diesen Vorwürfen gründlich nachzugehen. Mehrere Tausend Personen, die wegen Verbindungen zu verbotenen islamistischen Organisationen verurteilt worden waren, verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Die Behörden versuchten nach wie vor, die Auslieferung tatsächlicher oder vermeintlicher Mitglieder verbotener islamistischer Parteien oder Bewegungen zu erreichen. Die Todesstrafe wurde abgeschafft. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Aktuelle Seite 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportSlowenien20.05.2010 Slowenien 2010 Die Behörden unterließen es, die Rechte der Personen wiederherzustellen, deren Namen 1992 gesetzwidrig aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Trotz verschiedener Maßnahmen der Regierung hielt die Diskriminierung von Roma unvermindert an, vor allem bezüglich ihres Zugangs zu Wohnraum und Bildung.
Amnesty ReportEstland18.05.2010 Estland 2010 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung**: Republik Estland **Staatsoberhaupt**: Toomas Hendrik Ilves **Regierungschef**: Andrus Ansip **Todesstrafe**: für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner**: 1,3 Mio. **Lebenserwartung**: 72,9 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w)**: 11/8 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate**: 99,8%
Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft.
Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt.
Amnesty ReportEstland25.05.2009 Estland 2009 Angehörige der nicht-estnischsprachigen Minderheiten wurden weiterhin in einigen Bereichen diskriminiert, vor allem auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungswesen. Migranten waren Drangsalierungen durch Behörden ausgesetzt und erlitten Angriffe durch extremistische Gruppen. Strafrechtliche Ermittlungen, die sich auf Vorwürfe wegen übermäßiger Gewaltanwendung durch Polizeikräfte bezogen, wurden eingestellt. Die Schikanen der Regierung gegenüber einer Menschenrechtsorganisation dauerten an.
Amnesty ReportSlowenien12.05.2009 Slowenien 2009 Nach wie vor wurden die Rechte Tausender Menschen verletzt, die 1992 aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Angehörige von Roma-Gemeinschaften sahen sich weiterhin Diskriminierung ausgesetzt, u.a. bezüglich des Zugangs zu Bildung.
Amnesty ReportUsbekistan12.05.2009 Usbekistan 2009 Zwar wurden einige Menschenrechtsverteidiger auf Bewährung aus der Haft entlassen, verschiedene Reformen in Gesetzgebung und Justiz auf den Weg gebracht und der Menschenrechtsdialog zwischen der Regierung und der internationalen Gemeinschaft ausgeweitet, doch führte dies nicht zu grundlegenden und umfassenden Reformen des Systems. Die Behörden weigerten sich weiterhin, eine unabhängige internationale Untersuchung der Massentötungen in Andischan im Jahr 2005 zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger, engagierte Bürger und unabhängige Journalisten wurden aufgrund ihrer Arbeit zum Ziel von Übergriffen. Auch 2008 gab es Berichte, wonach Festgenommene und Häftlinge häufig Folterungen oder anderen Misshandlungen ausgesetzt waren. Die Behörden versäumten es, diesen Vorwürfen gründlich nachzugehen. Mehrere Tausend Personen, die wegen Verbindungen zu verbotenen islamistischen Organisationen verurteilt worden waren, verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Die Behörden versuchten nach wie vor, die Auslieferung tatsächlicher oder vermeintlicher Mitglieder verbotener islamistischer Parteien oder Bewegungen zu erreichen. Die Todesstrafe wurde abgeschafft.