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Amnesty ReportUngarn29.03.2022 Ungarn 2021 Im Juni 2021 verabschiedete das Parlament ein homofeindliches und transfeindliches Gesetz. Hunderte ungarische Staatsangehörige wurden möglicherweise mit der Pegasus-Spionagesoftware ins Visier genommen. Amnesty ReportTürkei29.03.2022 Türkei 2021 Die gravierenden Mängel im Justizsystem wurden nicht behoben. Oppositionspolitiker_innen, Journalist_innen, Menschenrechtsverteidiger_innen und andere mussten mit unbegründeten Ermittlungen, strafrechtlicher Verfolgung und Schuldsprüchen rechnen. Amnesty ReportItalien29.03.2022 Italien 2021 Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich, die während der Coronapandemie Bedenken über die Arbeitsbedingungen in Pflegeheimen äußerten, waren Repressalien seitens ihrer Arbeitgeber_innen ausgesetzt. Amnesty ReportIrland01.06.2016 Irland 2016 Schwangerschaftsabbrüche wurden weitgehend kriminalisiert, und der Zugang zu entsprechenden Informationen unterlag strikten Beschränkungen. Die Zivilehe wurde 2015 auch für gleichgeschlechtliche Paare eingeführt. Im September 2015 trat ein Gesetz über die Änderung des amtlichen Geschlechts in Kraft. Amnesty ReportDeutschland19.02.2015 Deutschland 2015 Die Regierung hat humanitäre Aufnahmeprogramme für insgesamt 20000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufgelegt. Bei den Untersuchungen schwerer Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei waren keine Verbesserungen zu verzeichnen. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfügte nach wie vor nur über unzureichende finanzielle Mittel. Es wurden weiterhin diskriminierende Angriffe auf Asylsuchende und Minderheiten verübt, und die Untersuchung solcher Taten bzw. die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen war nach wie vor unzulänglich. Für den Waffenexport wurden menschenrechtliche Kriterien eingeführt. Amnesty ReportNorwegen08.06.2016 Norwegen 2016 Es wurde eine neue unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution gegründet. Das Gesundheitsministerium legte einen Gesetzentwurf vor, um den Zugang zur Änderung des amtlichen Geschlechts für Transgeschlechtliche zu verbessern. Vergewaltigungen und andere Gewalttaten gegen Frauen gaben weiterhin Anlass zu großer Besorgnis. Amnesty ReportBosnien & Herzegowina31.05.2016 Bosnien und Herzegowina 2016 Die Behörden verstießen auch 2015 gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Juden und Roma waren nach wie vor Diskriminierungen ausgesetzt. Vielen Opfern des Krieges blieben Gerechtigkeit und Wiedergutmachung weiterhin verwehrt, da es am politischen Willen mangelte, landesweite Programme zu beschließen und sie finanziell und personell angemessen auszustatten.
Amnesty ReportRussland29.03.2022 Russland 2021 Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden systematisch verletzt. Durch die Coronapandemie verschlechterte sich die desolate Lage des russischen Gesundheitswesens 2021 noch weiter.
Amnesty ReportUngarn29.03.2022 Ungarn 2021 Im Juni 2021 verabschiedete das Parlament ein homofeindliches und transfeindliches Gesetz. Hunderte ungarische Staatsangehörige wurden möglicherweise mit der Pegasus-Spionagesoftware ins Visier genommen.
Amnesty ReportTürkei29.03.2022 Türkei 2021 Die gravierenden Mängel im Justizsystem wurden nicht behoben. Oppositionspolitiker_innen, Journalist_innen, Menschenrechtsverteidiger_innen und andere mussten mit unbegründeten Ermittlungen, strafrechtlicher Verfolgung und Schuldsprüchen rechnen.
Amnesty ReportItalien29.03.2022 Italien 2021 Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich, die während der Coronapandemie Bedenken über die Arbeitsbedingungen in Pflegeheimen äußerten, waren Repressalien seitens ihrer Arbeitgeber_innen ausgesetzt.
Amnesty ReportIrland01.06.2016 Irland 2016 Schwangerschaftsabbrüche wurden weitgehend kriminalisiert, und der Zugang zu entsprechenden Informationen unterlag strikten Beschränkungen. Die Zivilehe wurde 2015 auch für gleichgeschlechtliche Paare eingeführt. Im September 2015 trat ein Gesetz über die Änderung des amtlichen Geschlechts in Kraft.
Amnesty ReportDeutschland19.02.2015 Deutschland 2015 Die Regierung hat humanitäre Aufnahmeprogramme für insgesamt 20000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufgelegt. Bei den Untersuchungen schwerer Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei waren keine Verbesserungen zu verzeichnen. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfügte nach wie vor nur über unzureichende finanzielle Mittel. Es wurden weiterhin diskriminierende Angriffe auf Asylsuchende und Minderheiten verübt, und die Untersuchung solcher Taten bzw. die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen war nach wie vor unzulänglich. Für den Waffenexport wurden menschenrechtliche Kriterien eingeführt.
Amnesty ReportNorwegen08.06.2016 Norwegen 2016 Es wurde eine neue unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution gegründet. Das Gesundheitsministerium legte einen Gesetzentwurf vor, um den Zugang zur Änderung des amtlichen Geschlechts für Transgeschlechtliche zu verbessern. Vergewaltigungen und andere Gewalttaten gegen Frauen gaben weiterhin Anlass zu großer Besorgnis.
Amnesty ReportBosnien & Herzegowina31.05.2016 Bosnien und Herzegowina 2016 Die Behörden verstießen auch 2015 gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Juden und Roma waren nach wie vor Diskriminierungen ausgesetzt. Vielen Opfern des Krieges blieben Gerechtigkeit und Wiedergutmachung weiterhin verwehrt, da es am politischen Willen mangelte, landesweite Programme zu beschließen und sie finanziell und personell angemessen auszustatten.