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Berichten zufolge wurden Demonstrierende und unbeteiligte Passanten gefoltert und anderweitig misshandelt. Personen, die für den Schutz der Menschenrechte eintraten, waren Einschüchterungsversuchen und Angriffen ausgesetzt. In den Gefängnissen herrschten nach wie vor harte Haftbedingungen. Amnesty ReportItalien01.06.2016 Italien 2016 Von Januar bis April 2015 stieg die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die bei der Überfahrt von Nordafrika nach Italien ertranken, stark an. Die Zahl der Todesfälle ging zurück, als die europäischen Regierungen Marineschiffe zur Rettung von Schiffbrüchigen bereitstellten. Die auf EU-Ebene vereinbarte Einrichtung sogenannter Hotspots zur Erfassung der Ankommenden löste Besorgnis aus. Amnesty ReportItalien06.05.2015 Italien 2015 Die italienische Marine rettete 2014 mehr als 170000 Flüchtlinge und Migranten aus Seenot, die in seeuntüchtigen Booten von Nordafrika aus nach Italien gelangen wollten. Es gelang den italienischen Behörden nicht, für angemessene Bedingungen bei der Aufnahme der zahlreichen aus Seenot geretteten Flüchtlinge und Migranten zu sorgen. Roma wurden weiterhin diskriminiert, und Tausende von ihnen mussten in speziellen Lagern leben. Amnesty ReportItalien23.05.2013 Italien 2013 Auch 2012 wurden Roma diskriminiert und nach der Zwangsräumung ihrer Siedlungen entweder obdachlos oder in speziellen Lagern untergebracht. Die Behörden schützten die Rechte von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten nicht ausreichend. Die Bemühungen, den Straftatbestand der Folter einzuführen und eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution einzurichten, blieben 2012 erneut erfolglos. Amnesty ReportVenezuela22.05.2013 Venezuela 2013 Die Zahl der Gewaltverbrechen, insbesondere unter Einsatz von Waffen, war nach wie vor hoch, trotz der Bemühungen, die Verfügbarkeit und den Gebrauch von Schusswaffen zu kontrollieren. Gewalt in Gefängnissen blieb weit verbreitet, und es kam erneut zu Aufständen. Die Regierung begann ihren Rückzug aus dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte. Amnesty ReportVenezuela08.05.2012 Venezuela 2012 Menschenrechtsverteidiger erhielten Drohungen, und gegen Regierungskritiker wurden weiterhin politisch motivierte Anklagen erhoben. Es mangelte an wirkungsvollen Verfahren, die sicherstellten, dass Polizeibeamte im Falle von Verstößen zur Rechenschaft gezogen wurden und die durch ihre abschreckende Wirkung weitere Übergriffe verhinderten. In den völlig überbelegten Haftanstalten gab es schwerwiegende Gewaltausbrüche, die mehrere Tote zur Folge hatten. Amnesty ReportItalien08.05.2012 Italien 2012 Auch 2011 wurden Roma-Siedlungen rechtswidrig zwangsgeräumt und Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe diskriminiert. Der 2008 in Bezug auf die Siedlungen nicht sesshafter Gemeinschaften in mehreren Regionen des Landes verhängte "Nomaden-Notstand" (Emergenza nomadi) wurde im November vom Staatsrat für rechtswidrig erklärt. Die unangemessene Reaktion der italienischen Behörden auf den Zustrom von Flüchtlingen aus Nordafrika, die auf dem Seeweg nach Italien gelangen wollten, hatte zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden zur Folge. Es gab erneut rassistische Übergriffe, und die Diskriminierung von Minderheiten wie der Roma und Migranten dauerte an. Auch im Berichtsjahr richtete Italien keine wirksamen Mechanismen zum Schutz vor Folter und Misshandlung und zur Strafverfolgung der mutmaßlichen Täter ein. Amnesty ReportVenezuela11.05.2011 Venezuela 2011 Gegen Personen, die in Opposition zur Politik der Regierung standen, wurden politisch motivierte Anklagen erhoben. Menschenrechtsverteidiger waren Angriffen und Einschüchterungen ausgesetzt. Berichte über von Sicherheitskräften begangene Menschenrechtsverletzungen trafen ein. Es gab nur geringe Fortschritte im Kampf gegen die Gewaltanwendung gegenüber Frauen. Amnesty ReportItalien09.05.2011 Italien 2011 Die Menschenrechte der Roma wurden weiterhin verletzt. Zwangsräumungen trugen dazu bei, Angehörige der Roma noch stärker zu marginalisieren und in die Armut zu treiben. Abfällige und diskriminierende Bemerkungen italienischer Politiker über Roma, Migranten und Angehörige sexueller Minderheiten förderten ein Klima zunehmender Intoleranz. 2010 waren erneut gewalttätige homophobe Übergriffe zu verzeichnen. Asylsuchende, die sich um internationalen Schutz bemühten, hatten kaum Zugang zu einem wirksamen Verfahren. Nach wie vor trafen Berichte über Misshandlungen von Häftlingen durch Bedienstete der Strafverfolgungsbehörden ein. Es bestand auch weiterhin Anlass zur Sorge, dass beim Verdacht der Misshandlung von Personen im Gewahrsam der Sicherheitskräfte und entsprechenden Todesfällen keine gründlichen Untersuchungen erfolgten. Italien weigerte sich, Folter als eigenen Straftatbestand in nationales Recht aufzunehmen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportVenezuela09.05.2015 Venezuela 2015 Die Sicherheitskräfte lösten Protestveranstaltungen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Zahlreiche Personen wurden willkürlich festgenommen und ohne Zugang zu Rechtsbeiständen und Ärzten festgehalten. Berichten zufolge wurden Demonstrierende und unbeteiligte Passanten gefoltert und anderweitig misshandelt. Personen, die für den Schutz der Menschenrechte eintraten, waren Einschüchterungsversuchen und Angriffen ausgesetzt. In den Gefängnissen herrschten nach wie vor harte Haftbedingungen.
Amnesty ReportItalien01.06.2016 Italien 2016 Von Januar bis April 2015 stieg die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die bei der Überfahrt von Nordafrika nach Italien ertranken, stark an. Die Zahl der Todesfälle ging zurück, als die europäischen Regierungen Marineschiffe zur Rettung von Schiffbrüchigen bereitstellten. Die auf EU-Ebene vereinbarte Einrichtung sogenannter Hotspots zur Erfassung der Ankommenden löste Besorgnis aus.
Amnesty ReportItalien06.05.2015 Italien 2015 Die italienische Marine rettete 2014 mehr als 170000 Flüchtlinge und Migranten aus Seenot, die in seeuntüchtigen Booten von Nordafrika aus nach Italien gelangen wollten. Es gelang den italienischen Behörden nicht, für angemessene Bedingungen bei der Aufnahme der zahlreichen aus Seenot geretteten Flüchtlinge und Migranten zu sorgen. Roma wurden weiterhin diskriminiert, und Tausende von ihnen mussten in speziellen Lagern leben.
Amnesty ReportItalien23.05.2013 Italien 2013 Auch 2012 wurden Roma diskriminiert und nach der Zwangsräumung ihrer Siedlungen entweder obdachlos oder in speziellen Lagern untergebracht. Die Behörden schützten die Rechte von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten nicht ausreichend. Die Bemühungen, den Straftatbestand der Folter einzuführen und eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution einzurichten, blieben 2012 erneut erfolglos.
Amnesty ReportVenezuela22.05.2013 Venezuela 2013 Die Zahl der Gewaltverbrechen, insbesondere unter Einsatz von Waffen, war nach wie vor hoch, trotz der Bemühungen, die Verfügbarkeit und den Gebrauch von Schusswaffen zu kontrollieren. Gewalt in Gefängnissen blieb weit verbreitet, und es kam erneut zu Aufständen. Die Regierung begann ihren Rückzug aus dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Amnesty ReportVenezuela08.05.2012 Venezuela 2012 Menschenrechtsverteidiger erhielten Drohungen, und gegen Regierungskritiker wurden weiterhin politisch motivierte Anklagen erhoben. Es mangelte an wirkungsvollen Verfahren, die sicherstellten, dass Polizeibeamte im Falle von Verstößen zur Rechenschaft gezogen wurden und die durch ihre abschreckende Wirkung weitere Übergriffe verhinderten. In den völlig überbelegten Haftanstalten gab es schwerwiegende Gewaltausbrüche, die mehrere Tote zur Folge hatten.
Amnesty ReportItalien08.05.2012 Italien 2012 Auch 2011 wurden Roma-Siedlungen rechtswidrig zwangsgeräumt und Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe diskriminiert. Der 2008 in Bezug auf die Siedlungen nicht sesshafter Gemeinschaften in mehreren Regionen des Landes verhängte "Nomaden-Notstand" (Emergenza nomadi) wurde im November vom Staatsrat für rechtswidrig erklärt. Die unangemessene Reaktion der italienischen Behörden auf den Zustrom von Flüchtlingen aus Nordafrika, die auf dem Seeweg nach Italien gelangen wollten, hatte zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden zur Folge. Es gab erneut rassistische Übergriffe, und die Diskriminierung von Minderheiten wie der Roma und Migranten dauerte an. Auch im Berichtsjahr richtete Italien keine wirksamen Mechanismen zum Schutz vor Folter und Misshandlung und zur Strafverfolgung der mutmaßlichen Täter ein.
Amnesty ReportVenezuela11.05.2011 Venezuela 2011 Gegen Personen, die in Opposition zur Politik der Regierung standen, wurden politisch motivierte Anklagen erhoben. Menschenrechtsverteidiger waren Angriffen und Einschüchterungen ausgesetzt. Berichte über von Sicherheitskräften begangene Menschenrechtsverletzungen trafen ein. Es gab nur geringe Fortschritte im Kampf gegen die Gewaltanwendung gegenüber Frauen.
Amnesty ReportItalien09.05.2011 Italien 2011 Die Menschenrechte der Roma wurden weiterhin verletzt. Zwangsräumungen trugen dazu bei, Angehörige der Roma noch stärker zu marginalisieren und in die Armut zu treiben. Abfällige und diskriminierende Bemerkungen italienischer Politiker über Roma, Migranten und Angehörige sexueller Minderheiten förderten ein Klima zunehmender Intoleranz. 2010 waren erneut gewalttätige homophobe Übergriffe zu verzeichnen. Asylsuchende, die sich um internationalen Schutz bemühten, hatten kaum Zugang zu einem wirksamen Verfahren. Nach wie vor trafen Berichte über Misshandlungen von Häftlingen durch Bedienstete der Strafverfolgungsbehörden ein. Es bestand auch weiterhin Anlass zur Sorge, dass beim Verdacht der Misshandlung von Personen im Gewahrsam der Sicherheitskräfte und entsprechenden Todesfällen keine gründlichen Untersuchungen erfolgten. Italien weigerte sich, Folter als eigenen Straftatbestand in nationales Recht aufzunehmen.