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Amnesty ReportKanada17.05.2017 Kanada 2017 Kanada nahm rund 38000 syrische Flüchtlinge im Rahmen des UNHCR-_Resettlement_-Programms auf. Es wurde eine nationale Untersuchung über Gewalt gegen indigene Frauen und Mädchen eingeleitet. Nach wie vor bestand die Sorge, dass die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen (First Nations) durch wirtschaftliche Entwicklungsprojekte gefährdet sein könnten. Amnesty ReportRussland18.02.2017 Russland 2017 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren im Jahr 2016 verstärkten Einschränkungen unterworfen. Die Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Teilnehmende der regierungskritischen Proteste auf dem Moskauer Bolotnaya-Platz wurden fortgesetzt. Es gab Zweifel daran, dass dabei die internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren eingehalten wurden. Amnesty ReportGriechenland17.02.2017 Griechenland 2017 Nach Abschluss des Abkommens zwischen der EU und der Türkei sah sich Griechenland wegen der Bereitstellung von angemessenen Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten sowie dessen Zugang zu Asylverfahren vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Es gab Beweise dafür, dass mindestens acht syrische Flüchtlinge in die Türkei abgeschoben wurden. Nach der Schließung der Balkanroute saßen Tausende von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten unter menschenunwürdigen Bedingungen auf dem griechischen Festland fest. Amnesty ReportFrankreich16.02.2017 Frankreich 2017 Als Reaktion auf mehrere gewaltsame Anschläge wurde der Ausnahmezustand in Frankreich im Laufe des Jahres 2016 viermal verlängert. Die dadurch möglichen Maßnahmen führten zu einer unangemessenen Einschränkung der Menschenrechte. Im Oktober 2016 räumten die Behörden eine informelle Siedlung in Calais, in der mehr als 6500 Migranten und Asylsuchende lebten. Amnesty ReportFrankreich01.06.2016 Frankreich 2016 Im Januar und im November 2015 wurden im Großraum Paris mehrere bewaffnete Anschläge verübt, die sich gegen die Bevölkerung richteten. Dabei wurden mehr als 140 Menschen getötet und Hunderte verletzt. Die Regierung ergriff im Januar 2015 weitere Antiterrormaßnahmen. Am 14. November 2015 verhängte Präsident François Hollande den Ausnahmezustand, der anschließend vom Parlament bis Februar 2016 verlängert wurde. Amnesty ReportGriechenland17.02.2016 Griechenland 2016 Der dramatische Anstieg der Anzahl von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten, die 2015 auf den ägäischen Inseln ankamen, führte zur vollständigen Überforderung des schlecht funktionierenden Systems der Erstaufnahme. An der griechisch-türkischen Grenze kam es weiterhin zu rechtswidrigen Kollektivausweisungen. Der Polizei wurden nach wie vor Folter und andere Misshandlungen sowie exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Im Dezember 2015 verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das gleichgeschlechtlichen Paaren eine eingetragene Partnerschaft ermöglicht. Amnesty ReportKanada06.05.2015 Kanada 2015 Die Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen wurden systematisch verletzt. Attentate auf zwei kanadische Soldaten lösten eine Debatte über Terrorismus und die nationalen Sicherheitsgesetze aus. Amnesty ReportKanada01.06.2016 Kanada 2016 Umfassende Reformen der nationalen Sicherheitsgesetze riefen Befürchtungen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Menschenrechte hervor. Nach einem Regierungswechsel wurde der Vorbereitungsprozess für die seit langem geforderte öffentliche Untersuchung von Fällen vermisster und ermordeter indigener Frauen und Mädchen eingeleitet. Die Regierung verpflichtete sich zudem, Lösungen für eine Reihe weiterer Menschenrechtsprobleme zu suchen. 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Amnesty ReportRussland22.02.2018 Russland 2017/18 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden 2017 weiter eingeschränkt.
Amnesty ReportKanada17.05.2017 Kanada 2017 Kanada nahm rund 38000 syrische Flüchtlinge im Rahmen des UNHCR-_Resettlement_-Programms auf. Es wurde eine nationale Untersuchung über Gewalt gegen indigene Frauen und Mädchen eingeleitet. Nach wie vor bestand die Sorge, dass die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen (First Nations) durch wirtschaftliche Entwicklungsprojekte gefährdet sein könnten.
Amnesty ReportRussland18.02.2017 Russland 2017 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren im Jahr 2016 verstärkten Einschränkungen unterworfen. Die Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Teilnehmende der regierungskritischen Proteste auf dem Moskauer Bolotnaya-Platz wurden fortgesetzt. Es gab Zweifel daran, dass dabei die internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren eingehalten wurden.
Amnesty ReportGriechenland17.02.2017 Griechenland 2017 Nach Abschluss des Abkommens zwischen der EU und der Türkei sah sich Griechenland wegen der Bereitstellung von angemessenen Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten sowie dessen Zugang zu Asylverfahren vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Es gab Beweise dafür, dass mindestens acht syrische Flüchtlinge in die Türkei abgeschoben wurden. Nach der Schließung der Balkanroute saßen Tausende von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten unter menschenunwürdigen Bedingungen auf dem griechischen Festland fest.
Amnesty ReportFrankreich16.02.2017 Frankreich 2017 Als Reaktion auf mehrere gewaltsame Anschläge wurde der Ausnahmezustand in Frankreich im Laufe des Jahres 2016 viermal verlängert. Die dadurch möglichen Maßnahmen führten zu einer unangemessenen Einschränkung der Menschenrechte. Im Oktober 2016 räumten die Behörden eine informelle Siedlung in Calais, in der mehr als 6500 Migranten und Asylsuchende lebten.
Amnesty ReportFrankreich01.06.2016 Frankreich 2016 Im Januar und im November 2015 wurden im Großraum Paris mehrere bewaffnete Anschläge verübt, die sich gegen die Bevölkerung richteten. Dabei wurden mehr als 140 Menschen getötet und Hunderte verletzt. Die Regierung ergriff im Januar 2015 weitere Antiterrormaßnahmen. Am 14. November 2015 verhängte Präsident François Hollande den Ausnahmezustand, der anschließend vom Parlament bis Februar 2016 verlängert wurde.
Amnesty ReportGriechenland17.02.2016 Griechenland 2016 Der dramatische Anstieg der Anzahl von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten, die 2015 auf den ägäischen Inseln ankamen, führte zur vollständigen Überforderung des schlecht funktionierenden Systems der Erstaufnahme. An der griechisch-türkischen Grenze kam es weiterhin zu rechtswidrigen Kollektivausweisungen. Der Polizei wurden nach wie vor Folter und andere Misshandlungen sowie exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Im Dezember 2015 verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das gleichgeschlechtlichen Paaren eine eingetragene Partnerschaft ermöglicht.
Amnesty ReportKanada06.05.2015 Kanada 2015 Die Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen wurden systematisch verletzt. Attentate auf zwei kanadische Soldaten lösten eine Debatte über Terrorismus und die nationalen Sicherheitsgesetze aus.
Amnesty ReportKanada01.06.2016 Kanada 2016 Umfassende Reformen der nationalen Sicherheitsgesetze riefen Befürchtungen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Menschenrechte hervor. Nach einem Regierungswechsel wurde der Vorbereitungsprozess für die seit langem geforderte öffentliche Untersuchung von Fällen vermisster und ermordeter indigener Frauen und Mädchen eingeleitet. Die Regierung verpflichtete sich zudem, Lösungen für eine Reihe weiterer Menschenrechtsprobleme zu suchen.