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Amnesty ReportLitauen10.05.2011 Litauen 2011 Neu eingeführte gesetzliche Bestimmungen diskriminierten Homosexuelle. Eine strafrechtliche Untersuchung der Verstrickung von Geheimdienstbeamten in das CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse (CIA Rendition and Secret Detention Programme) drohte eingestellt zu werden. Amnesty ReportMontenegro19.05.2010 Montenegro 2010 Bei der strafrechtlichen Ahndung von Kriegsverbrechen waren Fortschritte zu verzeichnen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde durch Drohungen, Geldstrafen und unaufgeklärte politische Morde ausgehöhlt. Roma litten unter Diskriminierung. Amnesty ReportLitauen19.05.2010 Litauen 2010 Eine parlamentarische Untersuchung ergab, dass litauische Beamte während des von den USA angeführten "Kriegs gegen den Terror" am Bau eines geheimen CIA-Gefängnisses in Litauen mitgewirkt haben. Amnesty ReportAserbaidschan18.05.2010 Aserbaidschan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde 2009 noch weiter eingeschränkt. Die Gesetze zum Verbot von Folter und anderen Misshandlungen und ihre Anwendung entsprachen nicht den internationalen Standards; so wurden z. B. Foltervorwürfe nicht untersucht. Unabhängige Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren weiterhin Schikanen ausgesetzt. Einige wurden des Rowdytums und der Verleumdung angeklagt und inhaftiert. Die Behörden unterließen es, umfassende Ermittlungen zum Tod eines Menschenrechtsverteidigers, der in Haft gestorben war, einzuleiten. Amnesty ReportEl Salvador18.05.2010 El Salvador 2010 Die für Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit Verantwortlichen blieben weiterhin straffrei, obwohl beim Vorgehen gegen die Straflosigkeit einige positive Entwicklungen zu verzeichnen waren. Das absolute Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen blieb unverändert bestehen. Amnesty ReportAserbaidschan25.05.2009 Aserbaidschan 2009 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war auch 2008 weiter stark eingeschränkt. Unabhängige und oppositionelle Journalisten wurden regelmäßig schikaniert. Einige von ihnen kamen aufgrund umstrittener Anklagen und nach Gerichtsverfahren, die nicht den internationalen Standards entsprachen, in Haft. Einige religiöse Gruppen wurden fortwährend drangsaliert. Amnesty ReportEl Salvador25.05.2009 El Salvador 2009 Das unverändert hohe Gewaltniveau gab Anlass zu ernster Besorgnis hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit. Wegen der missbräuchlichen Anwendung des Antiterrorgesetzes von 2006 standen die Behörden unter Kritik. Nach wie vor ungesühnt blieben die weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen, die während des internen bewaffneten Konflikts (1980 - 92) begangen worden waren. Das Amnestiegesetz von 1993 behielt seine Gültigkeit. Amnesty ReportMontenegro15.05.2009 Montenegro 2009 Den Behörden gelang es weder Fälle von "Verschwindenlassen" noch von Straflosigkeit bei mutmaßlich politisch motivierten Morden oder bei Misshandlungen durch die Polizei aufzuklären. Journalisten genossen nach wie vor kein Recht auf freie Meinungsäußerung. Roma, auch Flüchtlingen aus dem Kosovo, wurde der Zugang zu ihren Grundrechten verwehrt. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportMontenegro10.05.2011 Montenegro 2011 Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde 2010 fortgesetzt. Journalisten und einige NGOs waren von Einschüchterungen betroffen. Angehörigen der Roma wurden weiterhin soziale und wirtschaftliche Rechte vorenthalten.
Amnesty ReportLitauen10.05.2011 Litauen 2011 Neu eingeführte gesetzliche Bestimmungen diskriminierten Homosexuelle. Eine strafrechtliche Untersuchung der Verstrickung von Geheimdienstbeamten in das CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse (CIA Rendition and Secret Detention Programme) drohte eingestellt zu werden.
Amnesty ReportMontenegro19.05.2010 Montenegro 2010 Bei der strafrechtlichen Ahndung von Kriegsverbrechen waren Fortschritte zu verzeichnen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde durch Drohungen, Geldstrafen und unaufgeklärte politische Morde ausgehöhlt. Roma litten unter Diskriminierung.
Amnesty ReportLitauen19.05.2010 Litauen 2010 Eine parlamentarische Untersuchung ergab, dass litauische Beamte während des von den USA angeführten "Kriegs gegen den Terror" am Bau eines geheimen CIA-Gefängnisses in Litauen mitgewirkt haben.
Amnesty ReportAserbaidschan18.05.2010 Aserbaidschan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde 2009 noch weiter eingeschränkt. Die Gesetze zum Verbot von Folter und anderen Misshandlungen und ihre Anwendung entsprachen nicht den internationalen Standards; so wurden z. B. Foltervorwürfe nicht untersucht. Unabhängige Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren weiterhin Schikanen ausgesetzt. Einige wurden des Rowdytums und der Verleumdung angeklagt und inhaftiert. Die Behörden unterließen es, umfassende Ermittlungen zum Tod eines Menschenrechtsverteidigers, der in Haft gestorben war, einzuleiten.
Amnesty ReportEl Salvador18.05.2010 El Salvador 2010 Die für Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit Verantwortlichen blieben weiterhin straffrei, obwohl beim Vorgehen gegen die Straflosigkeit einige positive Entwicklungen zu verzeichnen waren. Das absolute Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen blieb unverändert bestehen.
Amnesty ReportAserbaidschan25.05.2009 Aserbaidschan 2009 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war auch 2008 weiter stark eingeschränkt. Unabhängige und oppositionelle Journalisten wurden regelmäßig schikaniert. Einige von ihnen kamen aufgrund umstrittener Anklagen und nach Gerichtsverfahren, die nicht den internationalen Standards entsprachen, in Haft. Einige religiöse Gruppen wurden fortwährend drangsaliert.
Amnesty ReportEl Salvador25.05.2009 El Salvador 2009 Das unverändert hohe Gewaltniveau gab Anlass zu ernster Besorgnis hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit. Wegen der missbräuchlichen Anwendung des Antiterrorgesetzes von 2006 standen die Behörden unter Kritik. Nach wie vor ungesühnt blieben die weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen, die während des internen bewaffneten Konflikts (1980 - 92) begangen worden waren. Das Amnestiegesetz von 1993 behielt seine Gültigkeit.
Amnesty ReportMontenegro15.05.2009 Montenegro 2009 Den Behörden gelang es weder Fälle von "Verschwindenlassen" noch von Straflosigkeit bei mutmaßlich politisch motivierten Morden oder bei Misshandlungen durch die Polizei aufzuklären. Journalisten genossen nach wie vor kein Recht auf freie Meinungsäußerung. Roma, auch Flüchtlingen aus dem Kosovo, wurde der Zugang zu ihren Grundrechten verwehrt.