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Amnesty ReportPalästina07.05.2012 Palästinensische Gebiete 2012 Sicherheitskräfte der von der Fatah dominierten Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) nahmen im Westjordanland willkürlich Anhänger der Hamas fest. Umgekehrt inhaftierte die De-facto-Verwaltung der Hamas im Gazastreifen Personen, die der Fatah nahestanden. In beiden Landesteilen kam es 2011 zu Folter und anderen Misshandlungen von Gefangenen, ohne dass dies geahndet wurde. In Gaza kamen vier Häftlinge unter nicht geklärten Umständen in Gewahrsam ums Leben. Sowohl die PA als auch die De-facto-Verwaltung der Hamas im Gazastreifen schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit empfindlich ein. In beiden Landesteilen gingen die Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrierende vor. Im Gazastreifen wurden mindestens acht Todesurteile verhängt, drei Menschen wurden hingerichtet. Im Westjordanland gab es keine Hinrichtungen, ein Mann wurde jedoch zum Tode verurteilt. Die humanitäre Krise im Gazastreifen verschärfte sich, da Israel seine Militärblockade des Territoriums, in dem 1,6 Mio. Menschen leben, aufrechterhielt. Darüber hinaus blieben die von anderen Staaten gegen die De-facto-Verwaltung der Hamas verhängten Sanktionen auch 2011 in Kraft. Amnesty ReportBelgien04.05.2012 Belgien 2012 Die Vorgehensweise der Behörden sorgte auch weiterhin dafür, dass viele Asylsuchende mittel- und obdachlos blieben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte fest, dass Belgien gegen den Grundsatz des Non-Refoulement verstoßen hat. Dieser verbietet, Menschen in Länder abzuschieben, in denen ihnen Folter droht. Außerdem stellte das Gericht einen Verstoß gegen das Recht auf wirksamen Rechtsbehelf fest. Die Regierung versuchte sich bei der Abschiebung ausländischer Staatsangehöriger in Länder, in denen ihnen Folter und andere Misshandlungen drohten, auf "diplomatische Zusicherungen" zu stützen. Es trat ein Gesetz in Kraft, das die Bedeckung des Gesichts verbietet und unter Strafe stellt. Amnesty ReportArmenien03.05.2012 Armenien 2012 Das Verbot öffentlicher Versammlungen auf dem zentralen Platz der Hauptstadt Eriwan wurde aufgehoben und ein verbessertes Gesetz zur Versammlungsfreiheit verabschiedet. Die praktische Umsetzung des Rechts auf friedliche Versammlung bot jedoch weiterhin Anlass zur Sorge. Auf Polizeiwachen kam es nach wie vor zu Folter und anderen Misshandlungen von Häftlingen. Amnesty ReportBelgien11.05.2011 Belgien 2011 Nach wie vor herrschten unzulängliche Aufnahmebedingungen für Asylsuchende. Die Praxis, abgewiesene Asylsuchende in den Irak abzuschieben, wurde fortgesetzt. Es gab auch weiterhin Vorwürfe über exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei. Es wurden Bedenken geäußert, dass ein Gesetzentwurf für ein Schleierverbot in der Öffentlichkeit gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Religionsfreiheit verstoßen könnte. Amnesty ReportTadschikistan11.05.2011 Tadschikistan 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tadschikistan **Staatsoberhaupt:** Emomalii Rachmon **Regierungschef:** Akil Akilow **Todesstrafe:** in der Praxis abgeschafft **Einwohner:** 7,1 Mio. **Lebenserwartung:** 67,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 83/74 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,7% Amnesty ReportArmenien10.05.2011 Armenien 2011 Auch 2010 herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Der Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt blieb weiterhin hinter internationalen Standards zurück. Nach wie vor wurde keine echte zivile Alternative zum Militärdienst angeboten. Amnesty ReportPortugal10.05.2011 Portugal 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Portugiesische Republik **Staatsoberhaupt:** Aníbal António Cavaco Silva **Regierungschef:** José Sócrates Carvalho Pinto de Sousa **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 10,7 Mio. **Lebenserwartung:** 79,1 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 6/5 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 94,6% Amnesty ReportTschad10.05.2011 Tschad 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tschad **Staatsoberhaupt:** Idriss Déby Itno **Regierungschef:** Emmanuel Djelassem Nadingar (löste Youssouf Saleh Abbas im März im Amt ab) **Todesstrafe:** nicht abgeschafft **Einwohner:** 11,5 Mio. **Lebenserwartung:** 49,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 220/201 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 32,7% Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Aktuelle Seite 7 Page 8 Page 9 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportPortugal07.05.2012 Portugal 2012 Verantwortliche für Folter und andere Misshandlungen wurden nur selten strafrechtlich verfolgt. Roma waren beim Zugang zu Wohnraum Diskriminierungen ausgesetzt. Familiäre Gewalt gab unvermindert Anlass zu ernster Sorge.
Amnesty ReportPalästina07.05.2012 Palästinensische Gebiete 2012 Sicherheitskräfte der von der Fatah dominierten Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) nahmen im Westjordanland willkürlich Anhänger der Hamas fest. Umgekehrt inhaftierte die De-facto-Verwaltung der Hamas im Gazastreifen Personen, die der Fatah nahestanden. In beiden Landesteilen kam es 2011 zu Folter und anderen Misshandlungen von Gefangenen, ohne dass dies geahndet wurde. In Gaza kamen vier Häftlinge unter nicht geklärten Umständen in Gewahrsam ums Leben. Sowohl die PA als auch die De-facto-Verwaltung der Hamas im Gazastreifen schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit empfindlich ein. In beiden Landesteilen gingen die Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrierende vor. Im Gazastreifen wurden mindestens acht Todesurteile verhängt, drei Menschen wurden hingerichtet. Im Westjordanland gab es keine Hinrichtungen, ein Mann wurde jedoch zum Tode verurteilt. Die humanitäre Krise im Gazastreifen verschärfte sich, da Israel seine Militärblockade des Territoriums, in dem 1,6 Mio. Menschen leben, aufrechterhielt. Darüber hinaus blieben die von anderen Staaten gegen die De-facto-Verwaltung der Hamas verhängten Sanktionen auch 2011 in Kraft.
Amnesty ReportBelgien04.05.2012 Belgien 2012 Die Vorgehensweise der Behörden sorgte auch weiterhin dafür, dass viele Asylsuchende mittel- und obdachlos blieben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte fest, dass Belgien gegen den Grundsatz des Non-Refoulement verstoßen hat. Dieser verbietet, Menschen in Länder abzuschieben, in denen ihnen Folter droht. Außerdem stellte das Gericht einen Verstoß gegen das Recht auf wirksamen Rechtsbehelf fest. Die Regierung versuchte sich bei der Abschiebung ausländischer Staatsangehöriger in Länder, in denen ihnen Folter und andere Misshandlungen drohten, auf "diplomatische Zusicherungen" zu stützen. Es trat ein Gesetz in Kraft, das die Bedeckung des Gesichts verbietet und unter Strafe stellt.
Amnesty ReportArmenien03.05.2012 Armenien 2012 Das Verbot öffentlicher Versammlungen auf dem zentralen Platz der Hauptstadt Eriwan wurde aufgehoben und ein verbessertes Gesetz zur Versammlungsfreiheit verabschiedet. Die praktische Umsetzung des Rechts auf friedliche Versammlung bot jedoch weiterhin Anlass zur Sorge. Auf Polizeiwachen kam es nach wie vor zu Folter und anderen Misshandlungen von Häftlingen.
Amnesty ReportBelgien11.05.2011 Belgien 2011 Nach wie vor herrschten unzulängliche Aufnahmebedingungen für Asylsuchende. Die Praxis, abgewiesene Asylsuchende in den Irak abzuschieben, wurde fortgesetzt. Es gab auch weiterhin Vorwürfe über exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei. Es wurden Bedenken geäußert, dass ein Gesetzentwurf für ein Schleierverbot in der Öffentlichkeit gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Religionsfreiheit verstoßen könnte.
Amnesty ReportTadschikistan11.05.2011 Tadschikistan 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tadschikistan **Staatsoberhaupt:** Emomalii Rachmon **Regierungschef:** Akil Akilow **Todesstrafe:** in der Praxis abgeschafft **Einwohner:** 7,1 Mio. **Lebenserwartung:** 67,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 83/74 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,7%
Amnesty ReportArmenien10.05.2011 Armenien 2011 Auch 2010 herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Der Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt blieb weiterhin hinter internationalen Standards zurück. Nach wie vor wurde keine echte zivile Alternative zum Militärdienst angeboten.
Amnesty ReportPortugal10.05.2011 Portugal 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Portugiesische Republik **Staatsoberhaupt:** Aníbal António Cavaco Silva **Regierungschef:** José Sócrates Carvalho Pinto de Sousa **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 10,7 Mio. **Lebenserwartung:** 79,1 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 6/5 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 94,6%
Amnesty ReportTschad10.05.2011 Tschad 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tschad **Staatsoberhaupt:** Idriss Déby Itno **Regierungschef:** Emmanuel Djelassem Nadingar (löste Youssouf Saleh Abbas im März im Amt ab) **Todesstrafe:** nicht abgeschafft **Einwohner:** 11,5 Mio. **Lebenserwartung:** 49,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 220/201 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 32,7%