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Es lagen Meldungen über die Einschüchterung und Bedrohung von Menschenrechtsverteidigern vor, darunter Vertreter indigener Gemeinschaften und andere Gemeindesprecher. Amnesty ReportChile18.05.2010 Chile 2010 Bei der strafrechtlichen Verfolgung von Personen, die in der Vergangenheit Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, waren weitere Fortschritte zu verzeichnen. Amnesty ReportChile25.05.2009 Chile 2009 Es wurden mehrere Personen, die für Menschenrechtsverletzungen während der Militärdiktatur unter Augusto Pinochet (1973 - 90) verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen. Indigene Völker und Personen, die sich für deren Rechte einsetzten, sahen sich weiterhin mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert. Proteste gegen soziale Missstände wurden zunehmend kriminalisiert, wobei der Polizei in einigen Fällen übermäßige Gewaltanwendung gegenüber Demonstranten zur Last gelegt wurde. Amnesty ReportEcuador25.05.2009 Ecuador 2009 In einem im September abgehaltenen Referendum wurde eine neue Verfassung angenommen. Im Juni legte die Wahrheitskommission, die mit der Untersuchung der in der Vergangenheit begangenen Menschenrechtsverletzungen beauftragt worden war, einen ersten Bericht vor. Die im Jahr 2007 angekündigten und im April im Bericht Ecuadors im Rahmen der universellen regelmäßigen Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat (UPR) nochmals in Aussicht gestellten Gefängnisreformen wurden noch nicht in Angriff genommen. Es gab weiterhin Berichte über Verletzungen der Rechte von Menschen, die sich für indigene Interessen und die Umwelt engagierten. Kritiker beschuldigten die Regierung einer zunehmenden Intoleranz gegenüber abweichenden Meinungen. Amnesty ReportFinnland25.05.2009 Finnland 2009 Frauen wurden weder gesetzlich noch in der Praxis ausreichend vor Gewalt geschützt. Asylsuchende wurden in EU-Länder zurückgeschickt, in denen sie mit weniger Schutz rechnen mussten, als wenn ihr Antrag in Finnland geprüft worden wäre. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen wurden zu Haftstrafen verurteilt. Amnesty ReportGroßbritannien22.05.2009 Großbritannien 2009 Die britische Regierung hielt an der Praxis fest, Personen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen", die keine rechtlich bindenden Verpflichtungen darstellen, in Staaten abzuschieben, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Durch Geheimhaltung bei der Anwendung von Antiterrormaßnahmen kam es zu unfairen Verfahren. Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete20.05.2009 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2009 Am 27. Dezember 2008 begannen israelische Streitkräfte im Gazastreifen unter dem Codenamen "Operation Cast Lead" eine Militäroffensive beispiellosen Ausmaßes. Dabei wurden zahlreiche Zivilisten getötet, Häuser und anderes privates Eigentum zerstört. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt war die Anzahl der Zivilisten und anderer Personen, die sowohl von den israelischen Streitkräften als auch von palästinensischen bewaffneten Gruppierungen in Israel und in den besetzten Gebieten getötet wurden, dramatisch angestiegen, bevor im Juni eine Waffenruhe in Kraft trat. In der ersten Jahreshälfte wurden 425 Palästinenser getötet, darunter etwa 70 Kinder. Israelische Soldaten und Siedler, die sich schwerer Vergehen gegen Palästinenser schuldig gemacht hatten, gingen in den meisten Fällen straflos aus. Die israelischen Streitkräfte nahmen Hunderte von Palästinensern fest. Es gab zahlreiche Berichte über Folterungen und Misshandlungen, doch wurden diese Vorwürfe nur sehr selten untersucht. Etwa 8000 Palästinenser befanden sich weiterhin in israelischen Gefängnissen, viele von ihnen nach unfairen Militärprozessen. 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Amnesty ReportEcuador18.05.2010 Ecuador 2010 Zahlreiche Demonstranten wurden bei Massenprotesten gegen die neuen Gesetze über die Nutzung von natürlichen Ressourcen willkürlich inhaftiert und misshandelt. Es lagen Meldungen über die Einschüchterung und Bedrohung von Menschenrechtsverteidigern vor, darunter Vertreter indigener Gemeinschaften und andere Gemeindesprecher.
Amnesty ReportChile18.05.2010 Chile 2010 Bei der strafrechtlichen Verfolgung von Personen, die in der Vergangenheit Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, waren weitere Fortschritte zu verzeichnen.
Amnesty ReportChile25.05.2009 Chile 2009 Es wurden mehrere Personen, die für Menschenrechtsverletzungen während der Militärdiktatur unter Augusto Pinochet (1973 - 90) verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen. Indigene Völker und Personen, die sich für deren Rechte einsetzten, sahen sich weiterhin mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert. Proteste gegen soziale Missstände wurden zunehmend kriminalisiert, wobei der Polizei in einigen Fällen übermäßige Gewaltanwendung gegenüber Demonstranten zur Last gelegt wurde.
Amnesty ReportEcuador25.05.2009 Ecuador 2009 In einem im September abgehaltenen Referendum wurde eine neue Verfassung angenommen. Im Juni legte die Wahrheitskommission, die mit der Untersuchung der in der Vergangenheit begangenen Menschenrechtsverletzungen beauftragt worden war, einen ersten Bericht vor. Die im Jahr 2007 angekündigten und im April im Bericht Ecuadors im Rahmen der universellen regelmäßigen Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat (UPR) nochmals in Aussicht gestellten Gefängnisreformen wurden noch nicht in Angriff genommen. Es gab weiterhin Berichte über Verletzungen der Rechte von Menschen, die sich für indigene Interessen und die Umwelt engagierten. Kritiker beschuldigten die Regierung einer zunehmenden Intoleranz gegenüber abweichenden Meinungen.
Amnesty ReportFinnland25.05.2009 Finnland 2009 Frauen wurden weder gesetzlich noch in der Praxis ausreichend vor Gewalt geschützt. Asylsuchende wurden in EU-Länder zurückgeschickt, in denen sie mit weniger Schutz rechnen mussten, als wenn ihr Antrag in Finnland geprüft worden wäre. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen wurden zu Haftstrafen verurteilt.
Amnesty ReportGroßbritannien22.05.2009 Großbritannien 2009 Die britische Regierung hielt an der Praxis fest, Personen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen", die keine rechtlich bindenden Verpflichtungen darstellen, in Staaten abzuschieben, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Durch Geheimhaltung bei der Anwendung von Antiterrormaßnahmen kam es zu unfairen Verfahren.
Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete20.05.2009 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2009 Am 27. Dezember 2008 begannen israelische Streitkräfte im Gazastreifen unter dem Codenamen "Operation Cast Lead" eine Militäroffensive beispiellosen Ausmaßes. Dabei wurden zahlreiche Zivilisten getötet, Häuser und anderes privates Eigentum zerstört. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt war die Anzahl der Zivilisten und anderer Personen, die sowohl von den israelischen Streitkräften als auch von palästinensischen bewaffneten Gruppierungen in Israel und in den besetzten Gebieten getötet wurden, dramatisch angestiegen, bevor im Juni eine Waffenruhe in Kraft trat. In der ersten Jahreshälfte wurden 425 Palästinenser getötet, darunter etwa 70 Kinder. Israelische Soldaten und Siedler, die sich schwerer Vergehen gegen Palästinenser schuldig gemacht hatten, gingen in den meisten Fällen straflos aus. Die israelischen Streitkräfte nahmen Hunderte von Palästinensern fest. Es gab zahlreiche Berichte über Folterungen und Misshandlungen, doch wurden diese Vorwürfe nur sehr selten untersucht. Etwa 8000 Palästinenser befanden sich weiterhin in israelischen Gefängnissen, viele von ihnen nach unfairen Militärprozessen.