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Amnesty ReportTschechien10.05.2011 Tschechien 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Tschechische Republik **Staatsoberhaupt:** Václav Klaus **Regierungschef:** Petr Necas (löste Jan Fischer im Juli im Amt ab) **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 10,4 Mio. **Lebenserwartung:** 76,9 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 5/4 pro 1000 Lebendgeburten Amnesty ReportLibanon10.05.2011 Libanon 2011 Palästinensische Flüchtlinge litten weiterhin unter Diskriminierung und hatten keinen angemessenen Zugang zum Arbeitsmarkt, zum Gesundheitssystem, zu Bildung und Wohnraum. Mindestens 23 anerkannte irakische Flüchtlinge wurden Berichten zufolge ausgewiesen. Zahlreiche weitere Flüchtlinge und Asylsuchende waren offenbar willkürlich inhaftiert. Mindestens 19 Personen wurden nach unfairen Gerichtsverfahren der Kollaboration mit Israel oder der Spionage für das Land schuldig gesprochen, gegen zwölf von ihnen erging dem Vernehmen nach die Todesstrafe. Es trafen erneut Berichte über Folterungen von Häftlingen ein. Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo10.05.2011 Kongo (Demokratische Republik) 2011 Im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) waren Zivilpersonen das ganze Jahr über schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen durch Regierungstruppen und bewaffnete Gruppen ausgesetzt. Im April belagerte eine bewaffnete Gruppe die Stadt Mbandaka. Bei den zweitägigen Kämpfen zur Rückeroberung der Stadt sollen Soldaten Zivilpersonen außergerichtlich hingerichtet, vergewaltigt und willkürlich festgenommen haben. Ausländische und kongolesische bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße. Dazu zählte u.a. die massenhafte Vergewaltigung von mehr als 300 Frauen, Männern und Kindern in der Provinz Nordkivu im Juli und August. Die Sicherheitskräfte waren ebenfalls für politisch motivierte Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Im Juni wurde der prominente Menschenrechtsverteidiger Floribert Chebeya getötet. Amnesty ReportTschechien20.05.2010 Tschechien 2010 Das Parlament stimmte einem Antidiskriminierungsgesetz zu, dessen Verabschiedung mehrere Jahre durch ein Veto des Staatspräsidenten verhindert worden war. 2009 gab es vermehrt Hassreden gegen Roma sowie Aufmärsche rechtsextremer Parteien und Gruppen. Roma wurden weiterhin in den Bereichen Bildung und Wohnen ausgegrenzt. Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo19.05.2010 Kongo (Demokratische Republik) 2010 Bewaffnete Gruppen und die kongolesische Armee begingen im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) gravierende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und internationale Menschenrechtsnormen. Amnesty ReportLibanon19.05.2010 Libanon 2010 Der Sondergerichtshof für den Libanon nahm im März seine Arbeit auf. Vor diesem Gericht sollen sich Personen verantworten, die im Verdacht stehen, für die Tötung des ehemaligen Ministerpräsidenten Rafiq Hariri im Jahr 2005 und ähnliche Anschläge verantwortlich zu sein. Amnesty ReportAngola17.05.2010 Angola 2010 Die Regierung ging weitere Verpflichtungen zur Bereitstellung von Sozialwohnungen ein. Nach wie vor kam es jedoch zu Zwangsräumungen, darunter auch eine der größten Zwangsräumungen der letzten Jahre. Es gab Berichte über staatlichen Mord, willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen sowie Folter und andere Misshandlungen durch die Polizei. Menschenrechtsorganisationen sahen sich weniger Einschüchterungsversuchen ausgesetzt, doch wurden Journalisten wegen ihrer Arbeit schikaniert und strafrechtlich verfolgt. Amnesty ReportAngola25.05.2009 Angola 2009 Es gab 2008 weniger Berichte über Zwangsräumungen, und die Regierung begann mit dem Bau von Sozialwohnungen. Von der Polizei begangene Menschenrechtsverletzungen nahmen ab, doch wurden Menschenrechtsverteidiger nach wie vor eingeschüchtert und schikaniert: Die Behörden verlangten die Schließung des UN-Menschenrechtsbüros in Angola. 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Amnesty ReportAngola10.05.2011 Angola 2011 Mehrere Personen wurden festgenommen und wegen Verbrechen gegen den Staat angeklagt. Einige blieben ohne Gerichtsverfahren in Haft.
Amnesty ReportTschechien10.05.2011 Tschechien 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Tschechische Republik **Staatsoberhaupt:** Václav Klaus **Regierungschef:** Petr Necas (löste Jan Fischer im Juli im Amt ab) **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 10,4 Mio. **Lebenserwartung:** 76,9 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 5/4 pro 1000 Lebendgeburten
Amnesty ReportLibanon10.05.2011 Libanon 2011 Palästinensische Flüchtlinge litten weiterhin unter Diskriminierung und hatten keinen angemessenen Zugang zum Arbeitsmarkt, zum Gesundheitssystem, zu Bildung und Wohnraum. Mindestens 23 anerkannte irakische Flüchtlinge wurden Berichten zufolge ausgewiesen. Zahlreiche weitere Flüchtlinge und Asylsuchende waren offenbar willkürlich inhaftiert. Mindestens 19 Personen wurden nach unfairen Gerichtsverfahren der Kollaboration mit Israel oder der Spionage für das Land schuldig gesprochen, gegen zwölf von ihnen erging dem Vernehmen nach die Todesstrafe. Es trafen erneut Berichte über Folterungen von Häftlingen ein.
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo10.05.2011 Kongo (Demokratische Republik) 2011 Im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) waren Zivilpersonen das ganze Jahr über schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen durch Regierungstruppen und bewaffnete Gruppen ausgesetzt. Im April belagerte eine bewaffnete Gruppe die Stadt Mbandaka. Bei den zweitägigen Kämpfen zur Rückeroberung der Stadt sollen Soldaten Zivilpersonen außergerichtlich hingerichtet, vergewaltigt und willkürlich festgenommen haben. Ausländische und kongolesische bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße. Dazu zählte u.a. die massenhafte Vergewaltigung von mehr als 300 Frauen, Männern und Kindern in der Provinz Nordkivu im Juli und August. Die Sicherheitskräfte waren ebenfalls für politisch motivierte Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Im Juni wurde der prominente Menschenrechtsverteidiger Floribert Chebeya getötet.
Amnesty ReportTschechien20.05.2010 Tschechien 2010 Das Parlament stimmte einem Antidiskriminierungsgesetz zu, dessen Verabschiedung mehrere Jahre durch ein Veto des Staatspräsidenten verhindert worden war. 2009 gab es vermehrt Hassreden gegen Roma sowie Aufmärsche rechtsextremer Parteien und Gruppen. Roma wurden weiterhin in den Bereichen Bildung und Wohnen ausgegrenzt.
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Amnesty ReportLibanon19.05.2010 Libanon 2010 Der Sondergerichtshof für den Libanon nahm im März seine Arbeit auf. Vor diesem Gericht sollen sich Personen verantworten, die im Verdacht stehen, für die Tötung des ehemaligen Ministerpräsidenten Rafiq Hariri im Jahr 2005 und ähnliche Anschläge verantwortlich zu sein.
Amnesty ReportAngola17.05.2010 Angola 2010 Die Regierung ging weitere Verpflichtungen zur Bereitstellung von Sozialwohnungen ein. Nach wie vor kam es jedoch zu Zwangsräumungen, darunter auch eine der größten Zwangsräumungen der letzten Jahre. Es gab Berichte über staatlichen Mord, willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen sowie Folter und andere Misshandlungen durch die Polizei. Menschenrechtsorganisationen sahen sich weniger Einschüchterungsversuchen ausgesetzt, doch wurden Journalisten wegen ihrer Arbeit schikaniert und strafrechtlich verfolgt.
Amnesty ReportAngola25.05.2009 Angola 2009 Es gab 2008 weniger Berichte über Zwangsräumungen, und die Regierung begann mit dem Bau von Sozialwohnungen. Von der Polizei begangene Menschenrechtsverletzungen nahmen ab, doch wurden Menschenrechtsverteidiger nach wie vor eingeschüchtert und schikaniert: Die Behörden verlangten die Schließung des UN-Menschenrechtsbüros in Angola.