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Amnesty ReportOsttimor20.05.2010 Timor-Leste 2010 Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 und in den vorhergehenden 24 Jahren indonesischer Besatzung begangen worden waren, genossen weiter Straffreiheit. Das Justizsystem war nach wie vor schwach und der Zugang zu den Gerichten eingeschränkt. Amnesty ReportGuinea18.05.2010 Guinea 2010 Während einer Protestkundgebung in einem Stadion in der Hauptstadt Conakry wurden mehr als 150 friedliche Demonstranten von den Sicherheitskräften außergerichtlich hingerichtet und mehr als 1500 weitere Personen verletzt. Zahlreiche Frauen wurden öffentlich vergewaltigt. Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet. Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft. Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt. Amnesty ReportGuinea22.05.2009 Guinea 2009 Es gab Proteste gegen Wasser- und Stromknappheit, gegen hohe Preise für Güter des täglichen Bedarfs sowie gegen den Mangel an Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Sicherheitskräfte wandten gegenüber Demonstranten exzessive Gewalt an. Wegen ausstehender Bezahlung kam es zu Aufständen von Soldaten und Polizisten. Amnesty ReportOsttimor12.05.2009 Timor-Leste 2009 Die institutionellen Schwächen von Polizei und Justiz bestanden nach wie vor. Es kam zu bewaffneten Angriffen auf den Staatspräsidenten und den Regierungschef. Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Loslösung von Indonesien im Jahr 1999 verübt wurden, genossen weiter Straffreiheit. Im Sommer wurde der seit langem erwartete Bericht der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Commission of Truth and Friendship - CTF) an die Regierungen der beiden Länder übergeben. Die Vereinten Nationen hatten die Untersuchung der CTF wegen des Problems der Straffreiheit boykottiert. Nach wie vor lebten zahlreiche Menschen, die bei den gewalttätigen Unruhen im Jahr 2006 aus ihren Wohnorten vertrieben worden waren, in Flüchtlingslagern. 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Amnesty ReportArmenien10.05.2011 Armenien 2011 Auch 2010 herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Der Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt blieb weiterhin hinter internationalen Standards zurück. Nach wie vor wurde keine echte zivile Alternative zum Militärdienst angeboten.
Amnesty ReportOsttimor20.05.2010 Timor-Leste 2010 Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 und in den vorhergehenden 24 Jahren indonesischer Besatzung begangen worden waren, genossen weiter Straffreiheit. Das Justizsystem war nach wie vor schwach und der Zugang zu den Gerichten eingeschränkt.
Amnesty ReportGuinea18.05.2010 Guinea 2010 Während einer Protestkundgebung in einem Stadion in der Hauptstadt Conakry wurden mehr als 150 friedliche Demonstranten von den Sicherheitskräften außergerichtlich hingerichtet und mehr als 1500 weitere Personen verletzt. Zahlreiche Frauen wurden öffentlich vergewaltigt. Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet.
Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft.
Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt.
Amnesty ReportGuinea22.05.2009 Guinea 2009 Es gab Proteste gegen Wasser- und Stromknappheit, gegen hohe Preise für Güter des täglichen Bedarfs sowie gegen den Mangel an Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Sicherheitskräfte wandten gegenüber Demonstranten exzessive Gewalt an. Wegen ausstehender Bezahlung kam es zu Aufständen von Soldaten und Polizisten.
Amnesty ReportOsttimor12.05.2009 Timor-Leste 2009 Die institutionellen Schwächen von Polizei und Justiz bestanden nach wie vor. Es kam zu bewaffneten Angriffen auf den Staatspräsidenten und den Regierungschef. Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Loslösung von Indonesien im Jahr 1999 verübt wurden, genossen weiter Straffreiheit. Im Sommer wurde der seit langem erwartete Bericht der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Commission of Truth and Friendship - CTF) an die Regierungen der beiden Länder übergeben. Die Vereinten Nationen hatten die Untersuchung der CTF wegen des Problems der Straffreiheit boykottiert. Nach wie vor lebten zahlreiche Menschen, die bei den gewalttätigen Unruhen im Jahr 2006 aus ihren Wohnorten vertrieben worden waren, in Flüchtlingslagern.