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Hunderte von Palästinensern und Libanesen, die seit Langem in den Emiraten ansässig waren, mussten das Land aus Gründen der nationalen Sicherheit verlassen. Ein Angeklagter gab an, in der Untersuchungshaft gefoltert worden zu sein. Gegen mindestens 13 Menschen ergingen Todesurteile, soweit bekannt, fanden jedoch keine Hinrichtungen statt. Amnesty ReportSlowenien20.05.2010 Slowenien 2010 Die Behörden unterließen es, die Rechte der Personen wiederherzustellen, deren Namen 1992 gesetzwidrig aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Trotz verschiedener Maßnahmen der Regierung hielt die Diskriminierung von Roma unvermindert an, vor allem bezüglich ihres Zugangs zu Wohnraum und Bildung. Amnesty ReportThailand20.05.2010 Thailand 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung erlitt 2009 einen herben Rückschlag, als Zehntausende thailändischer Internetseiten wegen angeblicher Verleumdung der königlichen Familie blockiert und einige Personen festgenommen wurden. Die Regierung erzielte nur geringe Fortschritte bei der Lösung des Konflikts im Süden des Landes, der das ganze Jahr über von Gewalt erschüttert wurde. Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft. Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt. Amnesty ReportSlowenien12.05.2009 Slowenien 2009 Nach wie vor wurden die Rechte Tausender Menschen verletzt, die 1992 aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Angehörige von Roma-Gemeinschaften sahen sich weiterhin Diskriminierung ausgesetzt, u.a. bezüglich des Zugangs zu Bildung. Amnesty ReportThailand12.05.2009 Thailand 2009 Der Aufruhr im Süden des Landes dauerte an. Auch das Kriegsrecht und die Notstandsverordnung blieben im Süden in Kraft. Die offizielle Zahl der Todesopfer seit Januar 2004 erreichte 3500. Sicherheitskräfte waren für Menschenrechtsverletzungen wie Folter, willkürliche Inhaftierung und Festnahme verantwortlich. Bewaffnete Rebellen begingen gleichfalls schwere Verstöße, beispielsweise vorsätzliche Angriffe auf Zivilpersonen. In Bangkok wurden nach gewalttätigen Demonstrationen zwei Notstandsverordnungen erlassen, die die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit einschränkten. Die Restriktionen für die Medien wurden verschärft. Das Gesetz über innere Sicherheit trat in Kraft. Amnesty ReportVer. Arab. Emirate12.05.2009 Vereinigte Arabische Emirate 2009 Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet und misshandelt. Es gab Berichte über Folterungen und anhaltende Haft ohne Gerichtsverfahren. Frauen wurden immer noch vor dem Gesetz und in der Praxis diskriminiert. Der Zugang zu bestimmten Internetseiten war blockiert. Die Behörden wandten sich den Fällen staatenloser Personen (bidoun) zu. Ein Mann wurde hingerichtet. 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Amnesty ReportVer. Arab. Emirate20.05.2010 Vereinigte Arabische Emirate 2010 Frauen und Arbeitsmigranten wurden immer noch vor dem Gesetz und in der Praxis diskriminiert. Hunderte von Palästinensern und Libanesen, die seit Langem in den Emiraten ansässig waren, mussten das Land aus Gründen der nationalen Sicherheit verlassen. Ein Angeklagter gab an, in der Untersuchungshaft gefoltert worden zu sein. Gegen mindestens 13 Menschen ergingen Todesurteile, soweit bekannt, fanden jedoch keine Hinrichtungen statt.
Amnesty ReportSlowenien20.05.2010 Slowenien 2010 Die Behörden unterließen es, die Rechte der Personen wiederherzustellen, deren Namen 1992 gesetzwidrig aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Trotz verschiedener Maßnahmen der Regierung hielt die Diskriminierung von Roma unvermindert an, vor allem bezüglich ihres Zugangs zu Wohnraum und Bildung.
Amnesty ReportThailand20.05.2010 Thailand 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung erlitt 2009 einen herben Rückschlag, als Zehntausende thailändischer Internetseiten wegen angeblicher Verleumdung der königlichen Familie blockiert und einige Personen festgenommen wurden. Die Regierung erzielte nur geringe Fortschritte bei der Lösung des Konflikts im Süden des Landes, der das ganze Jahr über von Gewalt erschüttert wurde.
Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft.
Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt.
Amnesty ReportSlowenien12.05.2009 Slowenien 2009 Nach wie vor wurden die Rechte Tausender Menschen verletzt, die 1992 aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Angehörige von Roma-Gemeinschaften sahen sich weiterhin Diskriminierung ausgesetzt, u.a. bezüglich des Zugangs zu Bildung.
Amnesty ReportThailand12.05.2009 Thailand 2009 Der Aufruhr im Süden des Landes dauerte an. Auch das Kriegsrecht und die Notstandsverordnung blieben im Süden in Kraft. Die offizielle Zahl der Todesopfer seit Januar 2004 erreichte 3500. Sicherheitskräfte waren für Menschenrechtsverletzungen wie Folter, willkürliche Inhaftierung und Festnahme verantwortlich. Bewaffnete Rebellen begingen gleichfalls schwere Verstöße, beispielsweise vorsätzliche Angriffe auf Zivilpersonen. In Bangkok wurden nach gewalttätigen Demonstrationen zwei Notstandsverordnungen erlassen, die die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit einschränkten. Die Restriktionen für die Medien wurden verschärft. Das Gesetz über innere Sicherheit trat in Kraft.
Amnesty ReportVer. Arab. Emirate12.05.2009 Vereinigte Arabische Emirate 2009 Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet und misshandelt. Es gab Berichte über Folterungen und anhaltende Haft ohne Gerichtsverfahren. Frauen wurden immer noch vor dem Gesetz und in der Praxis diskriminiert. Der Zugang zu bestimmten Internetseiten war blockiert. Die Behörden wandten sich den Fällen staatenloser Personen (bidoun) zu. Ein Mann wurde hingerichtet.