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Amnesty ReportSierra Leone23.05.2018 Sierra Leone 2017/18 Die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Amnesty ReportBotsuana23.05.2018 Botsuana 2017/18 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war nach wie vor eingeschränkt. Auf Asylsuchende, deren Anträge abgelehnt wurden, wartete weiterhin die Inhaftierung. Amnesty ReportTaiwan21.05.2017 Taiwan 2017 Aus den Wahlen im Januar 2016 ging Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei als Siegerin hervor und trat als erste Frau das Präsidentenamt an. In drei langjährigen Todesstrafenfällen gab es positive Entwicklungen, doch eine Reihe von Gewaltverbrechen ließen in der Öffentlichkeit Rufe nach Beibehaltung der Todesstrafe laut werden. Die neue Regierung entschied, die Anklagen gegen mehr als 100 Protestierende der "Sonnenblumen-Bewegung" von 2014 fallen zu lassen. Das Register zur Eintragung gleichgeschlechtlicher Paare wurde auf zehn Ortschaften und Kreise ausgeweitet. Der Justizausschuss des Legislativ-Yuan (Parlament von Taiwan) verabschiedete Novellierungen des Zivilgesetzbuchs, die von zwei Abgeordneten der Demokratischen Fortschrittspartei eingebracht worden waren. Dabei handelte es sich um einen Schritt hin zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Amnesty ReportTadschikistan21.05.2017 Tadschikistan 2017 Die Handlungsspielräume für friedliche Kritiker wurden immer enger. Die Behörden verwiesen auf die nationale Sicherheit und den Antiterrorkampf, um zunehmend härtere Beschränkungen der Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit zu rechtfertigen. Mitglieder der verbotenen Oppositionspartei Islamische Partei der Wiedergeburt Tadschikistans (IRPT) wurden nach Anklagen wegen Terrorismus in extrem unfairen Geheimverfahren zu langen bzw. lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Vorwürfe, sie seien gefoltert worden, um "Geständnisse" zu erzwingen, wurden nicht wirksam und unparteiisch untersucht. Rechtsanwälte, die IRPT-Mitglieder vertraten, mussten mit Schikanen, willkürlicher Inhaftierung, strafrechtlicher Verfolgung und langen Haftstrafen aufgrund politisch motivierter Vorwürfe rechnen. Amnesty ReportTschad21.05.2017 Tschad 2017 Die bewaffnete Gruppe Boko Haram war auch 2016 für Übergriffe im Gebiet des Tschadsees verantwortlich, bei denen Menschen ums Leben kamen und Privateigentum geplündert und zerstört wurde. Zehntausende Menschen sahen sich aufgrund der Gewalt und der Reaktion der Regierung auf diese gezwungen, in andere Landesteile zu fliehen, wo sie katastrophalen Lebensbedingungen ausgesetzt waren, u. a. hatten sie kaum Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen. Die Präsidentschaftswahlen im April 2016 fanden vor dem Hintergrund von Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung, des Einsatzes exzessiver oder unnötiger Gewalt gegen friedliche Demonstrierende und von Fällen des Verschwindenlassens statt. Mehr als 389000 Flüchtlinge lebten im Tschad nach wie vor unter schlechten Bedingungen in überfüllten Flüchtlingslagern. Der frühere tschadische Präsident Hissène Habré wurde im Senegal von den Außerordentlichen Afrikanischen Kammern wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Folter während seiner Amtszeit (1982-90) schuldig gesprochen und zu lebenslanger Haft verurteilt. Amnesty ReportSierra Leone20.05.2017 Sierra Leone 2017 Sierra Leone erklärte sich bereit, mehrere internationale Menschenrechtsverträge zu ratifizieren, lehnte jedoch eine Reihe von Empfehlungen ab, die der UN-Menschenrechtsrat im Rahmen der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung 2016 ausgesprochen hatte. Die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren nach wie vor unberechtigten Einschränkungen unterworfen. Gewalt gegen Frauen und Mädchen war weit verbreitet. Schwangere Mädchen wurden vom Schulbesuch ausgeschlossen und durften keine Prüfungen ablegen. Landstreitigkeiten führten zu wachsenden Spannungen. Amnesty ReportBotsuana15.05.2017 Botsuana 2017 Die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt. Es kam zu Verstößen gegen die Rechte von Flüchtlingen sowie Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen. Ein zum Tode verurteilter Häftling wurde 2016 hingerichtet. Amnesty ReportSierra Leone09.06.2016 Sierra Leone 2016 Mindestens 3955 Menschen starben infolge der Ebola-Epidemie. Frauen und Mädchen waren während der Epidemie verstärkt Ausbeutung und Gewalt ausgesetzt. Die Notstandsverordnungen wurden instrumentalisiert, um das Recht der politischen Opposition auf friedliche Versammlungen einzuschränken. Die Polizei musste über ihr Handeln nur selten Rechenschaft ablegen. Mädchen, die sichtbar schwanger waren, wurden diskriminiert und am Schulbesuch sowie am Ablegen von Prüfungen gehindert. 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Amnesty ReportTadschikistan23.05.2018 Tadschikistan 2017/18 Die Behörden schränkten die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit weiterhin drastisch ein, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
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Amnesty ReportTschad21.05.2017 Tschad 2017 Die bewaffnete Gruppe Boko Haram war auch 2016 für Übergriffe im Gebiet des Tschadsees verantwortlich, bei denen Menschen ums Leben kamen und Privateigentum geplündert und zerstört wurde. Zehntausende Menschen sahen sich aufgrund der Gewalt und der Reaktion der Regierung auf diese gezwungen, in andere Landesteile zu fliehen, wo sie katastrophalen Lebensbedingungen ausgesetzt waren, u. a. hatten sie kaum Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen. Die Präsidentschaftswahlen im April 2016 fanden vor dem Hintergrund von Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung, des Einsatzes exzessiver oder unnötiger Gewalt gegen friedliche Demonstrierende und von Fällen des Verschwindenlassens statt. Mehr als 389000 Flüchtlinge lebten im Tschad nach wie vor unter schlechten Bedingungen in überfüllten Flüchtlingslagern. Der frühere tschadische Präsident Hissène Habré wurde im Senegal von den Außerordentlichen Afrikanischen Kammern wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Folter während seiner Amtszeit (1982-90) schuldig gesprochen und zu lebenslanger Haft verurteilt.
Amnesty ReportSierra Leone20.05.2017 Sierra Leone 2017 Sierra Leone erklärte sich bereit, mehrere internationale Menschenrechtsverträge zu ratifizieren, lehnte jedoch eine Reihe von Empfehlungen ab, die der UN-Menschenrechtsrat im Rahmen der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung 2016 ausgesprochen hatte. Die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren nach wie vor unberechtigten Einschränkungen unterworfen. Gewalt gegen Frauen und Mädchen war weit verbreitet. Schwangere Mädchen wurden vom Schulbesuch ausgeschlossen und durften keine Prüfungen ablegen. Landstreitigkeiten führten zu wachsenden Spannungen.
Amnesty ReportBotsuana15.05.2017 Botsuana 2017 Die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt. Es kam zu Verstößen gegen die Rechte von Flüchtlingen sowie Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen. Ein zum Tode verurteilter Häftling wurde 2016 hingerichtet.
Amnesty ReportSierra Leone09.06.2016 Sierra Leone 2016 Mindestens 3955 Menschen starben infolge der Ebola-Epidemie. Frauen und Mädchen waren während der Epidemie verstärkt Ausbeutung und Gewalt ausgesetzt. Die Notstandsverordnungen wurden instrumentalisiert, um das Recht der politischen Opposition auf friedliche Versammlungen einzuschränken. Die Polizei musste über ihr Handeln nur selten Rechenschaft ablegen. Mädchen, die sichtbar schwanger waren, wurden diskriminiert und am Schulbesuch sowie am Ablegen von Prüfungen gehindert.