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Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund] Amnesty ReportTadschikistan11.05.2011 Tadschikistan 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tadschikistan **Staatsoberhaupt:** Emomalii Rachmon **Regierungschef:** Akil Akilow **Todesstrafe:** in der Praxis abgeschafft **Einwohner:** 7,1 Mio. **Lebenserwartung:** 67,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 83/74 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,7% Amnesty ReportGuinea-Bissau11.05.2011 Guinea-Bissau 2011 Aufgrund des anhaltenden Konflikts zwischen dem Militär und der zivilen Führung war die politische Situation des Landes nach wie vor instabil. Auseinandersetzungen innerhalb der zivilen Führung und Konflikte in den Reihen der Streitkräfte verstärkten diese Instabilität noch. Die Spannungen erhöhten sich nach einer Militärrevolte im April 2010. Angehörige der Streitkräfte waren für Menschenrechtsverletzungen wie Folter sowie willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen verantwortlich. Niemand wurde für die politischen Morde und Folterungen, die 2009 begangen worden waren, strafrechtlich belangt. Amnesty ReportMalta10.05.2011 Malta 2011 Die Behörden gewährten einer Gruppe somalischer Staatsangehöriger, die auf See gerettet wurden, keinen internationalen Schutz. Migranten und Asylsuchende wurden regelmäßig inhaftiert. Rechtsmittel für die Anfechtung abgelehnter Asylanträge blieben weiterhin unzureichend. Abtreibung war nach wie vor unter allen Umständen strafbar. Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden. Amnesty ReportTadschikistan20.05.2010 Tadschikistan 2010 Die Behörden unterließen es, mit angemessenen Mitteln auf Gewalt gegen Frauen zu reagieren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb eingeschränkt. Die Regierung übte nach wie vor strenge Kontrollen über religiöse Aktivitäten aus. Erneut trafen Berichte über Folterungen und andere Misshandlungen durch Beamte mit Polizeibefugnissen ein. Amnesty ReportMalta19.05.2010 Malta 2010 Migranten und Asylsuchende gerieten durch Verzögerungen bei Seerettungseinsätzen in Lebensgefahr. Nach wie vor wurden sie entgegen internationalen Rechtsstandards bei der Ankunft routinemäßig in Gewahrsam genommen. Die Haftbedingungen blieben schlecht, trotz der Bemühungen der Behörden, in einigen Einrichtungen Verbesserungen vorzunehmen. Amnesty ReportGuinea-Bissau18.05.2010 Guinea-Bissau 2010 Die Ermordung hochrangiger Politiker und Militärs, darunter im März Präsident João Bernardo "Nino" Vieira, verschärfte die instabile politische Situation noch weiter. Die Wahlen im Juni 2009 trugen zu einer gewissen Stabilisierung bei. Das Militär mischte sich sowohl in die Regierung als auch in das Justizsystem des Landes ein. Amnesty ReportGuinea-Bissau22.05.2009 Guinea-Bissau 2009 Desolate Wirtschaftsbedingungen und Drogenhandel bedrohten weiterhin die fragile politische und soziale Stabilität des Landes. Es gab Berichte über Putschversuche. Journalisten und Justizbeamte erhielten Morddrohungen im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeiten. Anstrengungen wurden unternommen, um den Kinderhandel zu bekämpfen. 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Amnesty ReportTaiwan11.05.2011 Taiwan 2011 Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden 2010 wieder Menschen in Taiwan hingerichtet. Die Behörden lösten ihr Versprechen nicht ein, ein Gesetz abzuändern, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund]
Amnesty ReportTadschikistan11.05.2011 Tadschikistan 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Tadschikistan **Staatsoberhaupt:** Emomalii Rachmon **Regierungschef:** Akil Akilow **Todesstrafe:** in der Praxis abgeschafft **Einwohner:** 7,1 Mio. **Lebenserwartung:** 67,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 83/74 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,7%
Amnesty ReportGuinea-Bissau11.05.2011 Guinea-Bissau 2011 Aufgrund des anhaltenden Konflikts zwischen dem Militär und der zivilen Führung war die politische Situation des Landes nach wie vor instabil. Auseinandersetzungen innerhalb der zivilen Führung und Konflikte in den Reihen der Streitkräfte verstärkten diese Instabilität noch. Die Spannungen erhöhten sich nach einer Militärrevolte im April 2010. Angehörige der Streitkräfte waren für Menschenrechtsverletzungen wie Folter sowie willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen verantwortlich. Niemand wurde für die politischen Morde und Folterungen, die 2009 begangen worden waren, strafrechtlich belangt.
Amnesty ReportMalta10.05.2011 Malta 2011 Die Behörden gewährten einer Gruppe somalischer Staatsangehöriger, die auf See gerettet wurden, keinen internationalen Schutz. Migranten und Asylsuchende wurden regelmäßig inhaftiert. Rechtsmittel für die Anfechtung abgelehnter Asylanträge blieben weiterhin unzureichend. Abtreibung war nach wie vor unter allen Umständen strafbar.
Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden.
Amnesty ReportTadschikistan20.05.2010 Tadschikistan 2010 Die Behörden unterließen es, mit angemessenen Mitteln auf Gewalt gegen Frauen zu reagieren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb eingeschränkt. Die Regierung übte nach wie vor strenge Kontrollen über religiöse Aktivitäten aus. Erneut trafen Berichte über Folterungen und andere Misshandlungen durch Beamte mit Polizeibefugnissen ein.
Amnesty ReportMalta19.05.2010 Malta 2010 Migranten und Asylsuchende gerieten durch Verzögerungen bei Seerettungseinsätzen in Lebensgefahr. Nach wie vor wurden sie entgegen internationalen Rechtsstandards bei der Ankunft routinemäßig in Gewahrsam genommen. Die Haftbedingungen blieben schlecht, trotz der Bemühungen der Behörden, in einigen Einrichtungen Verbesserungen vorzunehmen.
Amnesty ReportGuinea-Bissau18.05.2010 Guinea-Bissau 2010 Die Ermordung hochrangiger Politiker und Militärs, darunter im März Präsident João Bernardo "Nino" Vieira, verschärfte die instabile politische Situation noch weiter. Die Wahlen im Juni 2009 trugen zu einer gewissen Stabilisierung bei. Das Militär mischte sich sowohl in die Regierung als auch in das Justizsystem des Landes ein.
Amnesty ReportGuinea-Bissau22.05.2009 Guinea-Bissau 2009 Desolate Wirtschaftsbedingungen und Drogenhandel bedrohten weiterhin die fragile politische und soziale Stabilität des Landes. Es gab Berichte über Putschversuche. Journalisten und Justizbeamte erhielten Morddrohungen im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeiten. Anstrengungen wurden unternommen, um den Kinderhandel zu bekämpfen.