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Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Rechtsanwälte waren weiterhin Schikanen ausgesetzt, gleichzeitig wurden gewaltsame Angriffe auf sie nicht gründlich untersucht. Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor weit verbreitet. Amnesty ReportChile22.05.2013 Chile 2013 Die Konsultation der indigenen Völker über Projekte, die sie betrafen, blieb weiter unzureichend. Es wurde ein Gesetz zur Verhinderung und Bestrafung von Diskriminierung verabschiedet. Die Polizei reagierte auf mehrere Protestkundgebungen mit exzessiver Gewalt. Die Strafverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit wurden fortgesetzt. Amnesty ReportSingapur09.05.2012 Singapur 2012 Die Kandidaten der Opposition konnten bei den Parlamentswahlen im Mai 2011 kleine, aber in dieser Höhe bisher unerreichte Gewinne verzeichnen: Sie errangen sechs von 87 Sitzen. Die Regierung benutzte restriktive Gesetze, um ihre Kritiker mundtot zu machen. So erhob sie Anklagen gegen sie wegen Verleumdung und zensierte die Medien. Todesstrafe, Verwaltungshaft und Prügelstrafe wurden in Gesetz und Praxis beibehalten. Amnesty ReportRussland04.05.2012 Russland 2012 Das umstrittene Ergebnis der Parlamentswahl im Dezember 2011 führte zu landesweiten Protesten, bei denen Hunderte von friedlichen Demonstrierenden festgenommen wurden. Das gesamte Jahr über wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit bei Protesten zu politischen, ökologischen, sozialen und anderen Themen immer wieder verletzt. Amnesty ReportChile04.05.2012 Chile 2012 Im Laufe des Jahres kam es immer wieder zu Protesten gegen bildungs- und umweltpolitische sowie andere Maßnahmen der Regierung. Die Anzahl der Strafanzeigen wegen unter der Militärregierung (1973-90) verübten schweren Menschenrechtsverletzungen stieg weiter an, doch nicht einmal ein Drittel der Verurteilten verbüßte Haftstrafen. Die Antiterrorgesetze wurden auch 2011 unvermindert gegen Angehörige indigener Völker angewendet. Amnesty ReportChile11.05.2011 Chile 2011 Indigene Völker kämpften weiterhin um die Anerkennung ihrer Rechte. Bei der strafrechtlichen Verfolgung von Personen, die in der Vergangenheit Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, waren gewisse Fortschritte zu verzeichnen. Nach wie vor wurden die sexuellen und reproduktiven Rechte durch Gesetze eingeschränkt. Amnesty ReportSingapur11.05.2011 Singapur 2011 Regierungskritiker und Menschenrechtsverteidiger wurden auch im Jahr 2010 strafrechtlich belangt, wenn sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausübten. Die Medien waren durch rigide Zensurgesetze und Strafverfahren gegen Verlagshäuser unvermindert strenger Kontrolle ausgesetzt. Willkürliche Inhaftierungen, gerichtlich angeordnete Stockschläge und die Todesstrafe kamen auch weiterhin zum Einsatz. Amnesty ReportRussland10.05.2011 Russland 2011 Menschenrechtsverteidiger und unabhängige Journalisten wurden weiterhin bedroht, schikaniert und tätlich angegriffen. Untersuchungen dieser Fälle lieferten kaum konkrete Ergebnisse. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung wurden nach wie vor beeinträchtigt. So wurden Demonstrationen verboten oder gewaltsam aufgelöst und zahlreiche Personen auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Extremismus strafrechtlich verfolgt. Die Sicherheitslage im Nordkaukasus war noch immer instabil. Es gab in dieser Region weiterhin Angriffe bewaffneter Gruppen und eine hohe Zahl von Menschenrechtsverletzungen wie Tötungen, Folterungen und Fälle von "Verschwindenlassen". Aus ganz Russland wurden 2010 zahlreiche Fälle von Folter und anderen Misshandlungen durch Angehörige der Strafverfolgungsbehörden gemeldet. Amnesty ReportSingapur20.05.2010 Singapur 2010 Gesetze zur Einschränkung der Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wurden verschärft und dazu genutzt, Regierungskritiker und Oppositionelle, die sich zunehmend offen äußerten, einzuschüchtern und zu bestrafen. Daten bezüglich der Anwendung der Todesstrafe waren kaum öffentlich zugänglich. Straftäter wurden weiter zu Stockschlägen verurteilt. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Aktuelle Seite 5 Page 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportRussland28.05.2013 Russland 2013 Die Staatsorgane reagierten mit repressiven Maßnahmen auf die Zunahme der gewaltfreien politischen Proteste im Land. Neue Gesetze schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit ein. Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Rechtsanwälte waren weiterhin Schikanen ausgesetzt, gleichzeitig wurden gewaltsame Angriffe auf sie nicht gründlich untersucht. Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor weit verbreitet.
Amnesty ReportChile22.05.2013 Chile 2013 Die Konsultation der indigenen Völker über Projekte, die sie betrafen, blieb weiter unzureichend. Es wurde ein Gesetz zur Verhinderung und Bestrafung von Diskriminierung verabschiedet. Die Polizei reagierte auf mehrere Protestkundgebungen mit exzessiver Gewalt. Die Strafverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit wurden fortgesetzt.
Amnesty ReportSingapur09.05.2012 Singapur 2012 Die Kandidaten der Opposition konnten bei den Parlamentswahlen im Mai 2011 kleine, aber in dieser Höhe bisher unerreichte Gewinne verzeichnen: Sie errangen sechs von 87 Sitzen. Die Regierung benutzte restriktive Gesetze, um ihre Kritiker mundtot zu machen. So erhob sie Anklagen gegen sie wegen Verleumdung und zensierte die Medien. Todesstrafe, Verwaltungshaft und Prügelstrafe wurden in Gesetz und Praxis beibehalten.
Amnesty ReportRussland04.05.2012 Russland 2012 Das umstrittene Ergebnis der Parlamentswahl im Dezember 2011 führte zu landesweiten Protesten, bei denen Hunderte von friedlichen Demonstrierenden festgenommen wurden. Das gesamte Jahr über wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit bei Protesten zu politischen, ökologischen, sozialen und anderen Themen immer wieder verletzt.
Amnesty ReportChile04.05.2012 Chile 2012 Im Laufe des Jahres kam es immer wieder zu Protesten gegen bildungs- und umweltpolitische sowie andere Maßnahmen der Regierung. Die Anzahl der Strafanzeigen wegen unter der Militärregierung (1973-90) verübten schweren Menschenrechtsverletzungen stieg weiter an, doch nicht einmal ein Drittel der Verurteilten verbüßte Haftstrafen. Die Antiterrorgesetze wurden auch 2011 unvermindert gegen Angehörige indigener Völker angewendet.
Amnesty ReportChile11.05.2011 Chile 2011 Indigene Völker kämpften weiterhin um die Anerkennung ihrer Rechte. Bei der strafrechtlichen Verfolgung von Personen, die in der Vergangenheit Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, waren gewisse Fortschritte zu verzeichnen. Nach wie vor wurden die sexuellen und reproduktiven Rechte durch Gesetze eingeschränkt.
Amnesty ReportSingapur11.05.2011 Singapur 2011 Regierungskritiker und Menschenrechtsverteidiger wurden auch im Jahr 2010 strafrechtlich belangt, wenn sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausübten. Die Medien waren durch rigide Zensurgesetze und Strafverfahren gegen Verlagshäuser unvermindert strenger Kontrolle ausgesetzt. Willkürliche Inhaftierungen, gerichtlich angeordnete Stockschläge und die Todesstrafe kamen auch weiterhin zum Einsatz.
Amnesty ReportRussland10.05.2011 Russland 2011 Menschenrechtsverteidiger und unabhängige Journalisten wurden weiterhin bedroht, schikaniert und tätlich angegriffen. Untersuchungen dieser Fälle lieferten kaum konkrete Ergebnisse. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung wurden nach wie vor beeinträchtigt. So wurden Demonstrationen verboten oder gewaltsam aufgelöst und zahlreiche Personen auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Extremismus strafrechtlich verfolgt. Die Sicherheitslage im Nordkaukasus war noch immer instabil. Es gab in dieser Region weiterhin Angriffe bewaffneter Gruppen und eine hohe Zahl von Menschenrechtsverletzungen wie Tötungen, Folterungen und Fälle von "Verschwindenlassen". Aus ganz Russland wurden 2010 zahlreiche Fälle von Folter und anderen Misshandlungen durch Angehörige der Strafverfolgungsbehörden gemeldet.
Amnesty ReportSingapur20.05.2010 Singapur 2010 Gesetze zur Einschränkung der Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wurden verschärft und dazu genutzt, Regierungskritiker und Oppositionelle, die sich zunehmend offen äußerten, einzuschüchtern und zu bestrafen. Daten bezüglich der Anwendung der Todesstrafe waren kaum öffentlich zugänglich. Straftäter wurden weiter zu Stockschlägen verurteilt.