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Zwei ehemalige Guantánamo-Häftlinge ließen sich in Portugal nieder. Familiäre Gewalt hatte zahlreiche Todesfälle zur Folge. Amnesty ReportSchweden20.05.2010 Schweden 2010 Die Regierung behielt sich auch für die Zukunft das Recht vor, unter Hinweis auf "diplomatische Zusicherungen" Menschen in Länder zurückzuschicken, in denen sie von Folter oder Misshandlung bedroht sein könnten. Zwei Opfer von geheimen rechtswidrigen Gefangenenüberstellungen (renditions) erhielten keine Aufenthaltserlaubnis. Amnesty ReportPolen20.05.2010 Polen 2010 Die Ergebnisse einer parlamentarischen Untersuchung über die mutmaßliche Beteiligung Polens an den von den USA geführten Überstellungsflügen und dem geheimen Inhaftierungsprogramm blieben weiterhin unter Verschluss. Polen wurde vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, da es die Regierung unterlassen hatte, die Gesetze der EU über das Verbot der Geschlechterdiskriminierung in nationales Recht zu überführen. Amnesty ReportPhilippinen20.05.2010 Philippinen 2010 Die Regierung hatte sich selbst die Frist gesetzt, bis zum Jahr 2010 die kommunistische Aufstandsbewegung zu "zerschlagen". Da das Militär dabei keinen Unterschied zwischen den Kämpfern der Neuen Volksarmee (New People's Army - NPA) und politisch aktiven Zivilisten und Menschenrechtsverteidigern in den ländlichen Gebieten machte, kam es zu Vertreibungen und widerrechtlichen Tötungen. Amnesty ReportRussland20.05.2010 Russland 2010 Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte und Journalisten wurden bedroht und tätlich angegriffen, einige wurden getötet. Es herrschte bezüglich dieser Fälle ein Klima der Straflosigkeit, das die Täter vor Verfolgung schützte, zumal die Polizei nicht sorgfältig ermittelte. Aus dem Nordkaukasus wurden 2009 verstärkt Menschenrechtsverstöße gemeldet. Amnesty ReportRumänien20.05.2010 Rumänien 2010 Die Untersuchungsergebnisse des Senats zu den gegen Rumänien erhobenen Anschuldigungen, am US-Programm rechtswidriger Gefangenenüberstellungen von Terrorverdächtigen sowie geheimer Hafteinrichtungen beteiligt gewesen zu sein, unterlagen weiterhin der Geheimhaltung. Amnesty ReportMontenegro19.05.2010 Montenegro 2010 Bei der strafrechtlichen Ahndung von Kriegsverbrechen waren Fortschritte zu verzeichnen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde durch Drohungen, Geldstrafen und unaufgeklärte politische Morde ausgehöhlt. Roma litten unter Diskriminierung. Amnesty ReportMoldau19.05.2010 Moldau 2010 Immer wieder war die Rede von Folterungen und Misshandlungen, wobei die Täter weiterhin straffrei blieben. Die Polizei versäumte es, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu wahren und zu schützen. Menschenrechtsverteidiger waren aufgrund ihres Engagements mit Schikanen konfrontiert. Amnesty ReportÖsterreich19.05.2010 Österreich 2010 Im Jahr 2009 wurden erneut Vorwürfe über Misshandlungen und Rassismus durch Polizeibeamte laut. Die Behörden verletzten und untergruben die Rechte von Asylsuchenden und Migranten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige … Page 56 Page 57 Page 58 Page 59 Aktuelle Seite 60 Page 61 Page 62 Page 63 Page 64 … Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportPortugal20.05.2010 Portugal 2010 Die richterlichen Ermittlungen hinsichtlich einer mutmaßlichen Beteiligung der portugiesischen Behörden an der rechtswidrigen Überstellung von Gefangenen nach Guantánamo Bay wurden im Mai mangels Beweisen eingestellt. Zwei ehemalige Guantánamo-Häftlinge ließen sich in Portugal nieder. Familiäre Gewalt hatte zahlreiche Todesfälle zur Folge.
Amnesty ReportSchweden20.05.2010 Schweden 2010 Die Regierung behielt sich auch für die Zukunft das Recht vor, unter Hinweis auf "diplomatische Zusicherungen" Menschen in Länder zurückzuschicken, in denen sie von Folter oder Misshandlung bedroht sein könnten. Zwei Opfer von geheimen rechtswidrigen Gefangenenüberstellungen (renditions) erhielten keine Aufenthaltserlaubnis.
Amnesty ReportPolen20.05.2010 Polen 2010 Die Ergebnisse einer parlamentarischen Untersuchung über die mutmaßliche Beteiligung Polens an den von den USA geführten Überstellungsflügen und dem geheimen Inhaftierungsprogramm blieben weiterhin unter Verschluss. Polen wurde vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, da es die Regierung unterlassen hatte, die Gesetze der EU über das Verbot der Geschlechterdiskriminierung in nationales Recht zu überführen.
Amnesty ReportPhilippinen20.05.2010 Philippinen 2010 Die Regierung hatte sich selbst die Frist gesetzt, bis zum Jahr 2010 die kommunistische Aufstandsbewegung zu "zerschlagen". Da das Militär dabei keinen Unterschied zwischen den Kämpfern der Neuen Volksarmee (New People's Army - NPA) und politisch aktiven Zivilisten und Menschenrechtsverteidigern in den ländlichen Gebieten machte, kam es zu Vertreibungen und widerrechtlichen Tötungen.
Amnesty ReportRussland20.05.2010 Russland 2010 Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte und Journalisten wurden bedroht und tätlich angegriffen, einige wurden getötet. Es herrschte bezüglich dieser Fälle ein Klima der Straflosigkeit, das die Täter vor Verfolgung schützte, zumal die Polizei nicht sorgfältig ermittelte. Aus dem Nordkaukasus wurden 2009 verstärkt Menschenrechtsverstöße gemeldet.
Amnesty ReportRumänien20.05.2010 Rumänien 2010 Die Untersuchungsergebnisse des Senats zu den gegen Rumänien erhobenen Anschuldigungen, am US-Programm rechtswidriger Gefangenenüberstellungen von Terrorverdächtigen sowie geheimer Hafteinrichtungen beteiligt gewesen zu sein, unterlagen weiterhin der Geheimhaltung.
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Amnesty ReportMoldau19.05.2010 Moldau 2010 Immer wieder war die Rede von Folterungen und Misshandlungen, wobei die Täter weiterhin straffrei blieben. Die Polizei versäumte es, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu wahren und zu schützen. Menschenrechtsverteidiger waren aufgrund ihres Engagements mit Schikanen konfrontiert.
Amnesty ReportÖsterreich19.05.2010 Österreich 2010 Im Jahr 2009 wurden erneut Vorwürfe über Misshandlungen und Rassismus durch Polizeibeamte laut. Die Behörden verletzten und untergruben die Rechte von Asylsuchenden und Migranten.