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Amnesty Report-Artikelarchiv

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Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete08.05.2012

Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2012

Die israelischen Behörden setzten die Blockade des Gazastreifens 2011 fort und verlängerten damit die dort herrschende humanitäre Krise. Die Bewegungsfreiheit der Palästinenser in den besetzten palästinensischen Gebieten wurde weiterhin stark eingeschränkt. Im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem setzten die Behörden den Bau des Zauns bzw. der Mauer fort, der zum Großteil auf palästinensischem Gebiet stattfand. Außerdem wurden unter Verstoß gegen das Völkerrecht die israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten weiter ausgebaut. Die israelischen Behörden zerstörten palästinensische Häuser und andere Einrichtungen im Westjordanland, aber auch Häuser palästinensischer Bürger innerhalb von Israel, insbesondere in "nicht anerkannten" Dörfern in der Negev-Wüste. Die israelische Armee ging häufig mit exzessiver und in einigen Fällen mit tödlicher Gewalt gegen Demonstrierende im Westjordanland sowie gegen Zivilpersonen in Grenzgebieten des Gazastreifens vor. Israelische Streitkräfte töteten in den besetzten palästinensischen Gebieten 55 Zivilpersonen, darunter elf Kinder. Im Westjordanland nahmen gewaltsame Übergriffe israelischer Siedler gegen Palästinenser zu. Drei Palästinenser wurden von israelischen Siedlern getötet. Israelische Siedler und Soldaten, die beschuldigt wurden, Menschenrechtsverstöße an Palästinensern verübt zu haben, gingen generell straffrei aus. Die Behörden versäumten es weiterhin, unabhängige Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen einzuleiten, die von den israelischen Streitkräften während der Operation "Gegossenes Blei" (Cast Lead) Ende 2008 und Anfang 2009 verübt wurden. Die israelischen Behörden inhaftierten Tausende von Palästinensern aus dem Westjordanland. Etwa 307 Palästinenser wurden ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft gehalten; andere verbüßten Haftstrafen, zu denen sie von Militärgerichten verurteilt worden waren. Ende 2011 befanden sich mehr als 4200 Palästinenser in israelischen Gefängnissen. Es trafen erneut Berichte über Folter und andere Misshandlungen von Häftlingen ein.

Amnesty ReportPakistan07.05.2012

Pakistan 2012

Zwei Politiker wurden ermordet, weil sie Kritik an den pakistanischen Blasphemie-Gesetzen geübt hatten: Im Januar wurde der liberale Gouverneur der Provinz Punjab, Salmaan Taseer, erschossen und im März der Minister für religiöse Minderheiten (der einzige Christ in der pakistanischen Regierung), Shahbaz Bhatti. Auch im Jahr 2011 wurden Angehörige der Sicherheitskräfte für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht, darunter Verschwindenlassen, Folterungen und außergerichtliche Hinrichtungen, insbesondere in der Provinz Belutschistan und im Nordwesten des Landes. Im Mai wurde der Al-Qaida-Anführer Osama bin Laden in seinem Versteck in der etwa 50 km nordöstlich der Hauptstadt Islamabad gelegenen Stadt Abbottabad von einer US-Spezialeinheit getötet. Hochrangige US-Politiker bezichtigten Pakistan öffentlich, die afghanischen Taliban zu unterstützen. Im ganzen Land töteten pakistanische Taliban und andere bewaffnete Gruppen bei gezielten und ungezielten Angriffen auch Zivilpersonen. Die Stadt Karachi war Schauplatz einer Welle gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen politischen und ethnischen Gruppen, bei denen zahlreiche Menschen zu Tode kamen. Im Berichtsjahr wurden weiterhin Todesurteile verhängt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Neuerliche Monsunfluten machten viele Menschen obdachlos und verursachten landesweit einen Ausbruch der Tropenkrankheit Dengue-Fieber. Die chronischen Engpässe bei der Energieversorgung führten in den meisten Großstädten zu gewalttätigen Protesten und behinderten die wirtschaftlichen Aktivitäten. In den Konfliktgebieten in der Provinz Belutschistan und im Nordwesten des Landes erhielten Frauen und Mädchen kaum Zugang zu Bildung und zur Gesundheitsversorgung.