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Amnesty ReportFrankreich23.05.2018 Frankreich 2017/18 Der 2015 verhängte Ausnahmezustand wurde im Spätherbst 2017 aufgehoben. Ein neues Gesetz erweiterte die Befugnisse der Behörden, Antiterrormaßnahmen zu ergreifen, die nur vage begründet sein müssen. Amnesty ReportNordkorea23.05.2018 Korea (Nord) 2017/18 Die Regierung unternahm Schritte, um ihre Beziehungen zu internationalen Menschenrechtsgremien zu verbessern, im Land selbst war jedoch kein echter Fortschritt erkennbar. Amnesty ReportPuerto Rico23.05.2018 Puerto Rico 2017/18 Hurrikan Maria verursachte Todesfälle und umfassende Schäden an Infrastruktur, Häusern und grundlegenden Versorgungssystemen. Beim Schutz transgeschlechtlicher Personen und der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit waren Rückschläge zu verzeichnen. Sparmaßnahmen gefährdeten die Einhaltung der Menschenrechte. Die Polizei setzte exzessive Gewalt ein, um Proteste am Internationalen Tag der Arbeit zu unterdrücken. Amnesty ReportOman23.05.2018 Oman 2017/18 Die Behörden schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit ein. Dabei nutzten sie fehlerhafte Rechtsverfahren, um Zeitungen zu schließen und Journalisten festzunehmen. Amnesty ReportPuerto Rico20.05.2017 Puerto Rico 2017 Es gab Fortschritte bei der Erlangung von Gleichberechtigung und Gerechtigkeit in Bezug auf die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen (LGBTI). In Fragen der Gesundheit und des Wohlergehens sahen sich LGBTI jedoch nach wie vor mit Diskriminierung konfrontiert. Die Reform der Polizei zeigte auch weiterhin nur wenig Wirkung, und es gab nach wie vor Fälle exzessiver Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte. Das neue Bundesgesetz Puerto Rico Oversight, Management and Economic Stability Act (PROMESA) sorgte angesichts seiner möglichen negativen Auswirkungen auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, insbesondere für besonders schutzbedürftige Gruppen in der Gesellschaft, für große Bedenken Amnesty ReportNordkorea17.05.2017 Korea (Nord) 2017 Die Bevölkerung der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) litt 2016 weiterhin unter der Verletzung fast aller Aspekte ihrer Menschenrechte. Nordkoreanische und ausländische Staatsangehörige wurden willkürlich festgenommen und nach unfairen Gerichtsverfahren wegen krimineller "Delikte" verurteilt, die international nicht als solche anerkannt waren. Es herrschten weiterhin scharfe Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Die Behörden schickten Zehntausende Nordkoreaner ins Ausland, wo diese häufig unter extrem harten Bedingungen arbeiten mussten. Die Zahl der Nordkoreaner, die aus dem Land flohen und in der Republik Korea (Südkorea) aufgenommen wurden, nahm zu. Amnesty ReportFrankreich16.02.2017 Frankreich 2017 Als Reaktion auf mehrere gewaltsame Anschläge wurde der Ausnahmezustand in Frankreich im Laufe des Jahres 2016 viermal verlängert. Die dadurch möglichen Maßnahmen führten zu einer unangemessenen Einschränkung der Menschenrechte. Im Oktober 2016 räumten die Behörden eine informelle Siedlung in Calais, in der mehr als 6500 Migranten und Asylsuchende lebten. Amnesty ReportPuerto Rico09.06.2016 Puerto Rico 2016 Das Recht gleichgeschlechtlicher Personen auf Eheschließung wurde anerkannt. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgeschlechtliche und Intersexuelle (LGBTI) waren jedoch nach wie vor Diskriminierung ausgesetzt. Die 2013 durchgeführte Reform der Polizei zeigte nur wenig Wirkung, und es gab weiterhin Fälle exzessiver Gewaltanwendung durch Ordnungskräfte. 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Amnesty ReportMittlerer Osten und Nordafrika18.02.2020 Regionalkapitel Naher Osten und Nordafrika 2019 In vielen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas kam es 2019 zu Massenprotesten.
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