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Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden rechtswidrige Tötungen, Folter und andere Misshandlungen sowie willkürliche Festnahmen und Einschränkungen der Rechte auf Meinungsfreiheit und friedliche Versammlung vorgeworfen. Amnesty ReportSpanien20.05.2017 Spanien 2017 Auch 2016 wurde der Vorwurf der "Terrorismusverherrlichung" zur strafrechtlichen Verfolgung von Personen benutzt, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich ausübten. Nach wie vor gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen, exzessive Anwendung von Gewalt und Kollektivabschiebungen durch die Polizei, insbesondere gegen bzw. von Personen, die ohne offizielle Erlaubnis von Marokko aus in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla einzureisen versuchten. Untersuchungen von Folter- und Misshandlungsvorwürfen wurden in manchen Fällen nicht wirksam durchgeführt. Obwohl die spanischen Behörden sich zu einer wesentlich höheren Zahl verpflichtet hatten, ließen sie die Neuansiedlung und Umsiedlung von nur einigen Hundert Flüchtlingen zu. Nach wie vor verweigerten die Behörden die Zusammenarbeit mit der argentinischen Justiz, um während des Bürgerkriegs und durch das Franco-Regime begangene Verbrechen aufzuklären. Amnesty ReportNordkorea17.05.2017 Korea (Nord) 2017 Die Bevölkerung der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) litt 2016 weiterhin unter der Verletzung fast aller Aspekte ihrer Menschenrechte. Nordkoreanische und ausländische Staatsangehörige wurden willkürlich festgenommen und nach unfairen Gerichtsverfahren wegen krimineller "Delikte" verurteilt, die international nicht als solche anerkannt waren. Es herrschten weiterhin scharfe Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Die Behörden schickten Zehntausende Nordkoreaner ins Ausland, wo diese häufig unter extrem harten Bedingungen arbeiten mussten. Die Zahl der Nordkoreaner, die aus dem Land flohen und in der Republik Korea (Südkorea) aufgenommen wurden, nahm zu. Amnesty ReportJordanien16.05.2017 Jordanien 2017 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2016 weiterhin eingeschränkt. Regierungskritiker und Oppositionelle wurden inhaftiert und strafrechtlich verfolgt. Die Anklagen lauteten häufig auf Diffamierung, Blasphemie und Verstöße gegen die Antiterrorgesetze. In den Haftzentren kam es weiterhin zu Folter und anderen Misshandlungen. Vor dem Staatssicherheitsgericht (SSC) fanden unfaire Gerichtsverfahren statt. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert und waren nur unzureichend vor sexualisierter Gewalt und anderen Gewalttaten geschützt. Ausländische Hausangestellte wurden ausgebeutet und misshandelt. In Jordanien lebten 2016 mehr als 655000 Flüchtlinge aus Syrien. Das Land riegelte allerdings im Juni seine Grenzen für neu eintreffende Flüchtlinge ab. Gerichte sprachen nach wie vor Todesurteile aus, es gab jedoch keine Berichte über Hinrichtungen. Amnesty ReportNordkorea07.06.2016 Korea (Nord) 2016 Nordkoreaner litten 2015 weiterhin unter der Verweigerung und Verletzung fast aller Aspekte ihrer Menschenrechte. Die Behörden nahmen nach wie vor willkürlich Personen fest und inhaftierten sie, wobei sie deren Rechte auf ein faires Gerichtsverfahren, Zugang zu Rechtsanwälten und Familienbesuch missachteten. Dies galt auch für Staatsangehörige der Republik Korea (Südkorea), die sich in Nordkorea aufhielten. Amnesty ReportOsttimor02.06.2016 Timor-Leste 2016 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden willkürliche Festnahmen und unnötige oder exzessive Gewaltanwendung bei ihren Operationen im Distrikt Baucau zur Last gelegt. Familiäre Gewalt war weiterhin an der Tagesordnung. Amnesty ReportNordkorea07.05.2015 Korea (Nord) 2015 Hunderttausende Menschen wurden weiterhin in Straflagern und anderen Haftanstalten gefangen gehalten - viele von ihnen, ohne dass sie wegen einer international als Straftat anerkannten Handlung angeklagt oder verurteilt worden waren. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit und Freizügigkeit waren sowohl für Nordkoreaner als auch für in Nordkorea weilende ausländische Straatsangehörige weiterhin drastisch eingeschränkt. Amnesty ReportJordanien06.05.2015 Jordanien 2015 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren 2014 weiterhin stark eingeschränkt. Regierungskritiker riskierten, willkürlich festgenommen und inhaftiert zu werden. Jordanien nahm Tausende Flüchtlinge aus Syrien und zunehmend auch aus dem Irak auf. Palästinensern aus Syrien blieb die Einreise jedoch verwehrt. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Amnesty ReportSpanien09.06.2016 Spanien 2016 Die Versammlungsfreiheit wurde durch neue Gesetze eingeschränkt. Es gab auch weiterhin Berichte über Misshandlungen und die exzessive Anwendung von Gewalt durch die Polizei. Sicherheitskräfte führten Kollektivabschiebungen durch und wendeten unverhältnismäßige Gewalt gegen Personen an, die ohne offizielle Erlaubnis von Marokko aus in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla einzureisen versuchten. Der Grad der Straflosigkeit gab nach wie vor Anlass zu großer Sorge. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Page 5 Page 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportOsttimor21.05.2017 Timor-Leste 2017 Die Opfer der schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 forderten weiterhin Gerechtigkeit und Wiedergutmachung. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden rechtswidrige Tötungen, Folter und andere Misshandlungen sowie willkürliche Festnahmen und Einschränkungen der Rechte auf Meinungsfreiheit und friedliche Versammlung vorgeworfen.
Amnesty ReportSpanien20.05.2017 Spanien 2017 Auch 2016 wurde der Vorwurf der "Terrorismusverherrlichung" zur strafrechtlichen Verfolgung von Personen benutzt, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich ausübten. Nach wie vor gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen, exzessive Anwendung von Gewalt und Kollektivabschiebungen durch die Polizei, insbesondere gegen bzw. von Personen, die ohne offizielle Erlaubnis von Marokko aus in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla einzureisen versuchten. Untersuchungen von Folter- und Misshandlungsvorwürfen wurden in manchen Fällen nicht wirksam durchgeführt. Obwohl die spanischen Behörden sich zu einer wesentlich höheren Zahl verpflichtet hatten, ließen sie die Neuansiedlung und Umsiedlung von nur einigen Hundert Flüchtlingen zu. Nach wie vor verweigerten die Behörden die Zusammenarbeit mit der argentinischen Justiz, um während des Bürgerkriegs und durch das Franco-Regime begangene Verbrechen aufzuklären.
Amnesty ReportNordkorea17.05.2017 Korea (Nord) 2017 Die Bevölkerung der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) litt 2016 weiterhin unter der Verletzung fast aller Aspekte ihrer Menschenrechte. Nordkoreanische und ausländische Staatsangehörige wurden willkürlich festgenommen und nach unfairen Gerichtsverfahren wegen krimineller "Delikte" verurteilt, die international nicht als solche anerkannt waren. Es herrschten weiterhin scharfe Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Die Behörden schickten Zehntausende Nordkoreaner ins Ausland, wo diese häufig unter extrem harten Bedingungen arbeiten mussten. Die Zahl der Nordkoreaner, die aus dem Land flohen und in der Republik Korea (Südkorea) aufgenommen wurden, nahm zu.
Amnesty ReportJordanien16.05.2017 Jordanien 2017 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2016 weiterhin eingeschränkt. Regierungskritiker und Oppositionelle wurden inhaftiert und strafrechtlich verfolgt. Die Anklagen lauteten häufig auf Diffamierung, Blasphemie und Verstöße gegen die Antiterrorgesetze. In den Haftzentren kam es weiterhin zu Folter und anderen Misshandlungen. Vor dem Staatssicherheitsgericht (SSC) fanden unfaire Gerichtsverfahren statt. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert und waren nur unzureichend vor sexualisierter Gewalt und anderen Gewalttaten geschützt. Ausländische Hausangestellte wurden ausgebeutet und misshandelt. In Jordanien lebten 2016 mehr als 655000 Flüchtlinge aus Syrien. Das Land riegelte allerdings im Juni seine Grenzen für neu eintreffende Flüchtlinge ab. Gerichte sprachen nach wie vor Todesurteile aus, es gab jedoch keine Berichte über Hinrichtungen.
Amnesty ReportNordkorea07.06.2016 Korea (Nord) 2016 Nordkoreaner litten 2015 weiterhin unter der Verweigerung und Verletzung fast aller Aspekte ihrer Menschenrechte. Die Behörden nahmen nach wie vor willkürlich Personen fest und inhaftierten sie, wobei sie deren Rechte auf ein faires Gerichtsverfahren, Zugang zu Rechtsanwälten und Familienbesuch missachteten. Dies galt auch für Staatsangehörige der Republik Korea (Südkorea), die sich in Nordkorea aufhielten.
Amnesty ReportOsttimor02.06.2016 Timor-Leste 2016 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden willkürliche Festnahmen und unnötige oder exzessive Gewaltanwendung bei ihren Operationen im Distrikt Baucau zur Last gelegt. Familiäre Gewalt war weiterhin an der Tagesordnung.
Amnesty ReportNordkorea07.05.2015 Korea (Nord) 2015 Hunderttausende Menschen wurden weiterhin in Straflagern und anderen Haftanstalten gefangen gehalten - viele von ihnen, ohne dass sie wegen einer international als Straftat anerkannten Handlung angeklagt oder verurteilt worden waren. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit und Freizügigkeit waren sowohl für Nordkoreaner als auch für in Nordkorea weilende ausländische Straatsangehörige weiterhin drastisch eingeschränkt.
Amnesty ReportJordanien06.05.2015 Jordanien 2015 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren 2014 weiterhin stark eingeschränkt. Regierungskritiker riskierten, willkürlich festgenommen und inhaftiert zu werden. Jordanien nahm Tausende Flüchtlinge aus Syrien und zunehmend auch aus dem Irak auf. Palästinensern aus Syrien blieb die Einreise jedoch verwehrt. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert.
Amnesty ReportSpanien09.06.2016 Spanien 2016 Die Versammlungsfreiheit wurde durch neue Gesetze eingeschränkt. Es gab auch weiterhin Berichte über Misshandlungen und die exzessive Anwendung von Gewalt durch die Polizei. Sicherheitskräfte führten Kollektivabschiebungen durch und wendeten unverhältnismäßige Gewalt gegen Personen an, die ohne offizielle Erlaubnis von Marokko aus in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla einzureisen versuchten. Der Grad der Straflosigkeit gab nach wie vor Anlass zu großer Sorge.