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Hunderte von Gefangenen waren aus Sicherheitsgründen weiterhin willkürlich inhaftiert. Dazu gehörten auch Personen, die von Gerichten freigesprochen worden waren oder ihre Strafe bereits verbüßt hatten. Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung. Amnesty ReportUganda20.05.2010 Uganda 2010 Beamte mit Polizeibefugnissen wurden für Menschenrechtsverletzungen, darunter ungesetzliche Tötungen sowie Folterungen und andere Misshandlungen, nicht zur Rechenschaft gezogen. Die Regierung griff das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit an. Geschlechtsspezifische Gewalt war in Uganda weit verbreitet, dennoch machte die strafrechtliche Verfolgung der Täter und die Umsetzung von seit Langem versprochenen Gesetzesreformen so gut wie keine Fortschritte. Amnesty ReportVenezuela20.05.2010 Venezuela 2010 Angriffe, Drangsalierungen und Einschüchterungen von Regierungskritikern, darunter Journalisten und Menschenrechtsverteidiger, waren weit verbreitet. Gegen diejenigen, die in Opposition zur Politik der Regierung standen, wurden Anklagen mit fadenscheinigen Begründungen erhoben. Die Umsetzung des 2007 erlassenen Gesetzes zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ging 2009 nur langsam voran. Amnesty ReportLibyen19.05.2010 Libyen 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben stark eingeschränkt. Die Behörden zeigten wenig Toleranz gegenüber abweichenden politischen Meinungen. Personen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik der Regierung übten, wurden bestraft. Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte. Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft. Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt. Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Page 7 Aktuelle Seite 8 Page 9 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportLibyen10.05.2011 Libyen 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2010 stark eingeschränkt. Die Behörden unterdrückten jegliche abweichende politische Meinung. Hunderte von Gefangenen waren aus Sicherheitsgründen weiterhin willkürlich inhaftiert. Dazu gehörten auch Personen, die von Gerichten freigesprochen worden waren oder ihre Strafe bereits verbüßt hatten.
Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung.
Amnesty ReportUganda20.05.2010 Uganda 2010 Beamte mit Polizeibefugnissen wurden für Menschenrechtsverletzungen, darunter ungesetzliche Tötungen sowie Folterungen und andere Misshandlungen, nicht zur Rechenschaft gezogen. Die Regierung griff das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit an. Geschlechtsspezifische Gewalt war in Uganda weit verbreitet, dennoch machte die strafrechtliche Verfolgung der Täter und die Umsetzung von seit Langem versprochenen Gesetzesreformen so gut wie keine Fortschritte.
Amnesty ReportVenezuela20.05.2010 Venezuela 2010 Angriffe, Drangsalierungen und Einschüchterungen von Regierungskritikern, darunter Journalisten und Menschenrechtsverteidiger, waren weit verbreitet. Gegen diejenigen, die in Opposition zur Politik der Regierung standen, wurden Anklagen mit fadenscheinigen Begründungen erhoben. Die Umsetzung des 2007 erlassenen Gesetzes zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ging 2009 nur langsam voran.
Amnesty ReportLibyen19.05.2010 Libyen 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben stark eingeschränkt. Die Behörden zeigten wenig Toleranz gegenüber abweichenden politischen Meinungen. Personen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik der Regierung übten, wurden bestraft.
Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte.
Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft.
Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt.
Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin.