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Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung. Amnesty ReportSudan20.05.2010 Sudan 2010 Weit verbreitete Menschenrechtsverstöße durch die Regierung und bewaffnete Gruppen waren auch 2009 nach wie vor an der Tagesordnung. Der Konflikt in Darfur war zwar weniger intensiv als in den Vorjahren, setzte sich jedoch fort, wobei Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien zu verzeichnen waren. Amnesty ReportPakistan19.05.2010 Pakistan 2010 Infolge der schweren Eskalation des bewaffneten Konflikts zwischen Regierung und bewaffneten Gruppen wurden Millionen von Pakistanern zu Opfern von Menschenrechtsverstößen. Im ganzen Land gingen die pakistanischen Taliban und andere oppositionelle Gruppen gegen die Zivilbevölkerung vor. Die Sicherheitskräfte operierten mit unangemessener und willkürlicher Gewalt. Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte. Amnesty ReportAlbanien17.05.2010 Albanien 2010 Frauen erstatteten vermehrt Anzeige wegen familiärer Gewalt und nahmen rechtliche Schutzmaßnahmen in Anspruch. Viele von ihnen zogen ihre Klagen jedoch später wieder zurück. Wegen Menschenhandels mit Frauen zum Zweck der Zwangsprostitution erfolgten Festnahmen und Verurteilungen. Amnesty ReportAlbanien25.05.2009 Albanien 2009 Familiäre Gewalt war an der Tagesordnung. Frauen und Kinder wurden auch 2008 weiterhin Opfer von Menschenhandel, um als Zwangsprostituierte oder in anderer Form ausgebeutet zu werden. Mehrfach trafen Berichte über Folterungen und andere Misshandlungen an Inhaftierten in Polizeigewahrsam und Haftanstalten ein. Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin. Amnesty ReportPakistan15.05.2009 Pakistan 2009 Im Februar wurde eine neue Zivilregierung gewählt. Diese ließ zwar einige Gefangene frei, die während des Ausnahmezustands im November 2007 inhaftiert worden waren, ihr Versprechen, den Schutz der Menschenrechte sicherzustellen, erfüllte sie aber nur unzureichend. Es gab weiterhin Berichte über Folterungen, Todesfälle in Gewahrsam, Übergriffe gegen Minderheiten und das "Verschwindenlassen" von Menschen sowie über Morde im Namen der "Familienehre" und familiäre Gewalt. Amnesty ReportSudan12.05.2009 Sudan 2009 Der Konflikt in Darfur dauerte im Jahr 2008 unvermindert an; für die verstärkten Übergriffe und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht waren alle Konfliktparteien verantwortlich. Der Überfall einer in Darfur operierenden bewaffneten Oppositionsgruppe auf Omdurman im Mai des Berichtsjahrs löste eine Welle von außergerichtlichen Hinrichtungen, Folterungen und Misshandlungen durch den sudanesischen Geheimdienst (National Intelligence and Security Services - NISS) und die Polizei aus. Auch 2008 wurden Todesurteile verhängt; unter den Verurteilten waren Männer, Frauen und Minderjährige. Die Sicherheitsdienste verhängten schwere Sanktionen gegen Presseorgane und Journalisten. 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Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung.
Amnesty ReportSudan20.05.2010 Sudan 2010 Weit verbreitete Menschenrechtsverstöße durch die Regierung und bewaffnete Gruppen waren auch 2009 nach wie vor an der Tagesordnung. Der Konflikt in Darfur war zwar weniger intensiv als in den Vorjahren, setzte sich jedoch fort, wobei Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien zu verzeichnen waren.
Amnesty ReportPakistan19.05.2010 Pakistan 2010 Infolge der schweren Eskalation des bewaffneten Konflikts zwischen Regierung und bewaffneten Gruppen wurden Millionen von Pakistanern zu Opfern von Menschenrechtsverstößen. Im ganzen Land gingen die pakistanischen Taliban und andere oppositionelle Gruppen gegen die Zivilbevölkerung vor. Die Sicherheitskräfte operierten mit unangemessener und willkürlicher Gewalt.
Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte.
Amnesty ReportAlbanien17.05.2010 Albanien 2010 Frauen erstatteten vermehrt Anzeige wegen familiärer Gewalt und nahmen rechtliche Schutzmaßnahmen in Anspruch. Viele von ihnen zogen ihre Klagen jedoch später wieder zurück. Wegen Menschenhandels mit Frauen zum Zweck der Zwangsprostitution erfolgten Festnahmen und Verurteilungen.
Amnesty ReportAlbanien25.05.2009 Albanien 2009 Familiäre Gewalt war an der Tagesordnung. Frauen und Kinder wurden auch 2008 weiterhin Opfer von Menschenhandel, um als Zwangsprostituierte oder in anderer Form ausgebeutet zu werden. Mehrfach trafen Berichte über Folterungen und andere Misshandlungen an Inhaftierten in Polizeigewahrsam und Haftanstalten ein.
Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin.
Amnesty ReportPakistan15.05.2009 Pakistan 2009 Im Februar wurde eine neue Zivilregierung gewählt. Diese ließ zwar einige Gefangene frei, die während des Ausnahmezustands im November 2007 inhaftiert worden waren, ihr Versprechen, den Schutz der Menschenrechte sicherzustellen, erfüllte sie aber nur unzureichend. Es gab weiterhin Berichte über Folterungen, Todesfälle in Gewahrsam, Übergriffe gegen Minderheiten und das "Verschwindenlassen" von Menschen sowie über Morde im Namen der "Familienehre" und familiäre Gewalt.
Amnesty ReportSudan12.05.2009 Sudan 2009 Der Konflikt in Darfur dauerte im Jahr 2008 unvermindert an; für die verstärkten Übergriffe und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht waren alle Konfliktparteien verantwortlich. Der Überfall einer in Darfur operierenden bewaffneten Oppositionsgruppe auf Omdurman im Mai des Berichtsjahrs löste eine Welle von außergerichtlichen Hinrichtungen, Folterungen und Misshandlungen durch den sudanesischen Geheimdienst (National Intelligence and Security Services - NISS) und die Polizei aus. Auch 2008 wurden Todesurteile verhängt; unter den Verurteilten waren Männer, Frauen und Minderjährige. Die Sicherheitsdienste verhängten schwere Sanktionen gegen Presseorgane und Journalisten.