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Bei der Einrichtung von Mechanismen zur Auffindung und Identifizierung von Personen, die Opfer des Verschwindenlassens geworden waren, konnte ein gewisser Fortschritt erzielt werden. Amnesty ReportMalaysia27.05.2013 Malaysia 2013 Gesetze aus der Kolonialzeit, die willkürliche Inhaftierungen erlaubten und die Meinungsfreiheit einschränkten, wurden durch neue gesetzliche Regelungen ersetzt. Diese entsprachen allerdings nicht den internationalen Menschenrechtsstandards. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt und Massenfestnahmen gegen friedliche Demonstrierende vor, die Wahlreformen forderten. Mindestens 14 Personen blieben auf der Grundlage des Gesetzes zur Inneren Sicherheit ohne Anklage oder Prozess in Haft. Amnesty ReportIndonesien23.05.2013 Indonesien 2013 Immer wieder wurden Anschuldigungen gegen Sicherheitskräfte wegen Menschenrechtsverletzungen erhoben, darunter Folter und andere Misshandlungen sowie unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt und Schusswaffen. 2012 befanden sich nach wie vor mindestens 76 gewaltlose politische Gefangene in Haft. Religiöse Minderheiten litten unter Diskriminierung in Form von Einschüchterungen und Angriffen. Amnesty ReportAserbaidschan22.05.2013 Aserbaidschan 2013 Die Regierung ging 2012 weiterhin mit Einschüchterungen und Inhaftierungen gegen regierungskritische Personen und Gruppen vor. Friedliche Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku wurden verboten und von der Polizei gewaltsam aufgelöst. Es gab zahlreiche Berichte über Folter, insbesondere in Polizeigewahrsam. Amnesty ReportIndonesien08.05.2012 Indonesien 2012 Indonesien übernahm 2011 den Vorsitz im Verband Südostasiatischer Staaten (Association of Southeast Asian Nations - ASEAN) und wurde im Mai zum dritten Mal in Folge in den UN-Menschenrechtsrat gewählt. Die Regierung verstärkte die staatliche Polizeikommission, doch waren die Mechanismen zur Rechenschaftslegung in Fällen polizeilicher Willkür weiterhin unzureichend. Gegen die Sicherheitskräfte wurden immer wieder Anschuldigungen vorgebracht, Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben, darunter Folter und andere Misshandlungen sowie Anwendung unnötiger und unverhältnismäßiger Gewalt. Die Behörden der Region Aceh wandten zunehmend gerichtlich angeordnete Stockschläge als Bestrafung an. In den Provinzen Papua und Maluku wurden gewaltfreie politische Aktivitäten weiterhin als strafbare Handlungen definiert. Religiöse Minderheiten litten unter Diskriminierung in Form von Einschüchterungen und physischen Übergriffen. Frauen und Mädchen waren auch 2011 von Beschränkungen ihrer sexuellen und reproduktiven Rechte betroffen. Es gab keine Meldungen über Hinrichtungen. Amnesty ReportPanama07.05.2012 Panama 2012 Die Menschenrechte indigener Bevölkerungsgruppen waren nach wie vor unzureichend geschützt, insbesondere im Hinblick auf Infrastrukturprojekte auf indigenem Land. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung boten Anlass zur Sorge. Amnesty ReportMalaysia04.05.2012 Malaysia 2012 Die Behörden reagierten 2011 mit brutaler Unterdrückung auf Massenproteste, bei denen im Juli in der Hauptstadt Kuala Lumpur faire Wahlen gefordert wurden. Die Polizei schlug die friedliche Kundgebung gewaltsam nieder und nahm im Anschluss mehr als 1600 Personen fest. Im September kündigte die Regierung an, sie wolle das Gesetz zur Inneren Sicherheit durch neue Sicherheitsgesetze ersetzen. Amnesty ReportAserbaidschan03.05.2012 Aserbaidschan 2012 Friedliche Demonstrationen wurden verboten und gewaltsam aufgelöst; oppositionelle Aktivisten kamen in Haft. Proteste und kritische Meinungsäußerungen wurden unterdrückt, und die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren eingeschränkt. Amnesty ReportAserbaidschan10.05.2011 Aserbaidschan 2011 Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren auch im Jahr 2010 Schikanen ausgesetzt. Die Behörden verboten weiterhin Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku. NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Aktuelle Seite 4 Page 5 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportPanama27.05.2013 Panama 2013 Im Jahr 2012 wurden mehrere Menschen bei Protestaktionen getötet oder verletzt. Die Behörden sorgten nicht dafür, dass effektive Untersuchungen durchgeführt und die für den Tod von Demonstrierenden Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden. Bei der Einrichtung von Mechanismen zur Auffindung und Identifizierung von Personen, die Opfer des Verschwindenlassens geworden waren, konnte ein gewisser Fortschritt erzielt werden.
Amnesty ReportMalaysia27.05.2013 Malaysia 2013 Gesetze aus der Kolonialzeit, die willkürliche Inhaftierungen erlaubten und die Meinungsfreiheit einschränkten, wurden durch neue gesetzliche Regelungen ersetzt. Diese entsprachen allerdings nicht den internationalen Menschenrechtsstandards. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt und Massenfestnahmen gegen friedliche Demonstrierende vor, die Wahlreformen forderten. Mindestens 14 Personen blieben auf der Grundlage des Gesetzes zur Inneren Sicherheit ohne Anklage oder Prozess in Haft.
Amnesty ReportIndonesien23.05.2013 Indonesien 2013 Immer wieder wurden Anschuldigungen gegen Sicherheitskräfte wegen Menschenrechtsverletzungen erhoben, darunter Folter und andere Misshandlungen sowie unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt und Schusswaffen. 2012 befanden sich nach wie vor mindestens 76 gewaltlose politische Gefangene in Haft. Religiöse Minderheiten litten unter Diskriminierung in Form von Einschüchterungen und Angriffen.
Amnesty ReportAserbaidschan22.05.2013 Aserbaidschan 2013 Die Regierung ging 2012 weiterhin mit Einschüchterungen und Inhaftierungen gegen regierungskritische Personen und Gruppen vor. Friedliche Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku wurden verboten und von der Polizei gewaltsam aufgelöst. Es gab zahlreiche Berichte über Folter, insbesondere in Polizeigewahrsam.
Amnesty ReportIndonesien08.05.2012 Indonesien 2012 Indonesien übernahm 2011 den Vorsitz im Verband Südostasiatischer Staaten (Association of Southeast Asian Nations - ASEAN) und wurde im Mai zum dritten Mal in Folge in den UN-Menschenrechtsrat gewählt. Die Regierung verstärkte die staatliche Polizeikommission, doch waren die Mechanismen zur Rechenschaftslegung in Fällen polizeilicher Willkür weiterhin unzureichend. Gegen die Sicherheitskräfte wurden immer wieder Anschuldigungen vorgebracht, Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben, darunter Folter und andere Misshandlungen sowie Anwendung unnötiger und unverhältnismäßiger Gewalt. Die Behörden der Region Aceh wandten zunehmend gerichtlich angeordnete Stockschläge als Bestrafung an. In den Provinzen Papua und Maluku wurden gewaltfreie politische Aktivitäten weiterhin als strafbare Handlungen definiert. Religiöse Minderheiten litten unter Diskriminierung in Form von Einschüchterungen und physischen Übergriffen. Frauen und Mädchen waren auch 2011 von Beschränkungen ihrer sexuellen und reproduktiven Rechte betroffen. Es gab keine Meldungen über Hinrichtungen.
Amnesty ReportPanama07.05.2012 Panama 2012 Die Menschenrechte indigener Bevölkerungsgruppen waren nach wie vor unzureichend geschützt, insbesondere im Hinblick auf Infrastrukturprojekte auf indigenem Land. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung boten Anlass zur Sorge.
Amnesty ReportMalaysia04.05.2012 Malaysia 2012 Die Behörden reagierten 2011 mit brutaler Unterdrückung auf Massenproteste, bei denen im Juli in der Hauptstadt Kuala Lumpur faire Wahlen gefordert wurden. Die Polizei schlug die friedliche Kundgebung gewaltsam nieder und nahm im Anschluss mehr als 1600 Personen fest. Im September kündigte die Regierung an, sie wolle das Gesetz zur Inneren Sicherheit durch neue Sicherheitsgesetze ersetzen.
Amnesty ReportAserbaidschan03.05.2012 Aserbaidschan 2012 Friedliche Demonstrationen wurden verboten und gewaltsam aufgelöst; oppositionelle Aktivisten kamen in Haft. Proteste und kritische Meinungsäußerungen wurden unterdrückt, und die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren eingeschränkt.
Amnesty ReportAserbaidschan10.05.2011 Aserbaidschan 2011 Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren auch im Jahr 2010 Schikanen ausgesetzt. Die Behörden verboten weiterhin Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku. NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten.