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Religiöse und andere Minderheiten waren Diskriminierung ausgesetzt, da keine Gesetzgebung existierte, die dies verhinderte. Amnesty ReportFidschi11.05.2011 Fidschi 2011 Die Verfassung des Landes war noch immer außer Kraft gesetzt. Gestützt auf die 2009 erlassenen Notstandsbestimmungen (Public Emergency Regulations), verletzte die vom Militär geführte Regierung weiterhin das Recht auf freie Meinungsäußerung und ging massiv gegen Kritiker vor, dazu zählten auch Angehörige der methodistischen Kirche. Ein neues Gesetz schränkte die Freiheit der Medien erheblich ein. Menschenrechtsverteidiger wurden durch Gerichtsverfahren oder auf Grundlage der Notstandsbestimmungen eingeschüchtert und verfolgt. Ein neuer Erlass zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen wurde von der Justiz und der Polizei noch nicht umgesetzt. Amnesty ReportMoldau10.05.2011 Moldau 2011 Folter und andere Misshandlungen in Polizeigewahrsam waren nach wie vor an der Tagesordnung. Die Behörden leiteten keine zügigen und unparteiischen Ermittlungen zu den entsprechenden Vorwürfen ein. Der Anwendung der Folter beschuldigte Polizeibeamte gingen in einigen Fällen straffrei aus. Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen wurde erneut das Demonstrationsrecht verweigert. In der selbsternannten Republik Transnistrien entsprachen die Gerichtsverfahren nicht den internationalen Standards der Fairness. Amnesty ReportNigeria10.05.2011 Nigeria 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Bundesrepublik Nigeria **Staats- und Regierungschef:** Goodluck Jonathan (löste Umaru Musa Yar'Adua im Mai im Amt ab) **Todesstrafe:** nicht abgeschafft **Bevölkerung:** 158 Mio. **Lebenserwartung:** 48,4 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 190/184 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 74,8% Amnesty ReportNeuseeland10.05.2011 Neuseeland 2011 Die Eigentumsrechte der indigenen Völker wurden durch das Gesetz über Meeres- und Küstenregionen anerkannt. Die neuseeländische Menschenrechtskommission forderte eine Reform des Einwanderungsgesetzes, weil durch ein neues System zur Überprüfung von Reisenden Asylsuchenden die Gefahr droht, in ihren Herkunftsländern verfolgt zu werden. Amnesty ReportMoldau19.05.2010 Moldau 2010 Immer wieder war die Rede von Folterungen und Misshandlungen, wobei die Täter weiterhin straffrei blieben. Die Polizei versäumte es, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu wahren und zu schützen. Menschenrechtsverteidiger waren aufgrund ihres Engagements mit Schikanen konfrontiert. Amnesty ReportNigeria19.05.2010 Nigeria 2010 Die Polizei war auch 2009 für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, wie z. B. für widerrechtliche Tötungen, Folterungen und andere Misshandlungen sowie für Fälle von "Verschwindenlassen". Die Polizei konnte so handeln, ohne strafrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Unter den Opfern waren auch Personen, die sich geweigert hatten, Bestechungsgelder zu bezahlen. Amnesty ReportNeuseeland19.05.2010 Neuseeland 2010 Die Regierung kündigte ihre Bereitschaft an, die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker zu unterstützen. Durch die im neuen Einwanderungsgesetz vorgesehene Überprüfung von Passagieren droht Asylbewerbern die Gefahr, verfolgt zu werden. Maori waren sowohl unter den Festgenommenen und strafrechtlich Verfolgten als auch unter den Gefangenen stark überrepräsentiert. Amnesty ReportFidschi18.05.2010 Fidschi 2010 Durch die Außerkraftsetzung der Verfassung, die Absetzung der Richter und den Erlass von Notstandsbestimmungen wurde der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit weiter ausgehöhlt. Die vom Militär geführte Übergangsregierung verletzte auch 2009 das Recht auf freie Meinungsäußerung und schüchterte Journalisten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein. 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Amnesty ReportMoldau07.05.2012 Moldau 2012 Es trafen weiterhin Berichte über unmenschliche und erniedrigende Haftbedingungen, Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen sowie über unfaire Gerichtsverfahren ein. Religiöse und andere Minderheiten waren Diskriminierung ausgesetzt, da keine Gesetzgebung existierte, die dies verhinderte.
Amnesty ReportFidschi11.05.2011 Fidschi 2011 Die Verfassung des Landes war noch immer außer Kraft gesetzt. Gestützt auf die 2009 erlassenen Notstandsbestimmungen (Public Emergency Regulations), verletzte die vom Militär geführte Regierung weiterhin das Recht auf freie Meinungsäußerung und ging massiv gegen Kritiker vor, dazu zählten auch Angehörige der methodistischen Kirche. Ein neues Gesetz schränkte die Freiheit der Medien erheblich ein. Menschenrechtsverteidiger wurden durch Gerichtsverfahren oder auf Grundlage der Notstandsbestimmungen eingeschüchtert und verfolgt. Ein neuer Erlass zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen wurde von der Justiz und der Polizei noch nicht umgesetzt.
Amnesty ReportMoldau10.05.2011 Moldau 2011 Folter und andere Misshandlungen in Polizeigewahrsam waren nach wie vor an der Tagesordnung. Die Behörden leiteten keine zügigen und unparteiischen Ermittlungen zu den entsprechenden Vorwürfen ein. Der Anwendung der Folter beschuldigte Polizeibeamte gingen in einigen Fällen straffrei aus. Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen wurde erneut das Demonstrationsrecht verweigert. In der selbsternannten Republik Transnistrien entsprachen die Gerichtsverfahren nicht den internationalen Standards der Fairness.
Amnesty ReportNigeria10.05.2011 Nigeria 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Bundesrepublik Nigeria **Staats- und Regierungschef:** Goodluck Jonathan (löste Umaru Musa Yar'Adua im Mai im Amt ab) **Todesstrafe:** nicht abgeschafft **Bevölkerung:** 158 Mio. **Lebenserwartung:** 48,4 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 190/184 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 74,8%
Amnesty ReportNeuseeland10.05.2011 Neuseeland 2011 Die Eigentumsrechte der indigenen Völker wurden durch das Gesetz über Meeres- und Küstenregionen anerkannt. Die neuseeländische Menschenrechtskommission forderte eine Reform des Einwanderungsgesetzes, weil durch ein neues System zur Überprüfung von Reisenden Asylsuchenden die Gefahr droht, in ihren Herkunftsländern verfolgt zu werden.
Amnesty ReportMoldau19.05.2010 Moldau 2010 Immer wieder war die Rede von Folterungen und Misshandlungen, wobei die Täter weiterhin straffrei blieben. Die Polizei versäumte es, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu wahren und zu schützen. Menschenrechtsverteidiger waren aufgrund ihres Engagements mit Schikanen konfrontiert.
Amnesty ReportNigeria19.05.2010 Nigeria 2010 Die Polizei war auch 2009 für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, wie z. B. für widerrechtliche Tötungen, Folterungen und andere Misshandlungen sowie für Fälle von "Verschwindenlassen". Die Polizei konnte so handeln, ohne strafrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Unter den Opfern waren auch Personen, die sich geweigert hatten, Bestechungsgelder zu bezahlen.
Amnesty ReportNeuseeland19.05.2010 Neuseeland 2010 Die Regierung kündigte ihre Bereitschaft an, die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker zu unterstützen. Durch die im neuen Einwanderungsgesetz vorgesehene Überprüfung von Passagieren droht Asylbewerbern die Gefahr, verfolgt zu werden. Maori waren sowohl unter den Festgenommenen und strafrechtlich Verfolgten als auch unter den Gefangenen stark überrepräsentiert.
Amnesty ReportFidschi18.05.2010 Fidschi 2010 Durch die Außerkraftsetzung der Verfassung, die Absetzung der Richter und den Erlass von Notstandsbestimmungen wurde der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit weiter ausgehöhlt. Die vom Militär geführte Übergangsregierung verletzte auch 2009 das Recht auf freie Meinungsäußerung und schüchterte Journalisten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein.