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Angehörige der Sicherheitskräfte, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, blieben straffrei. Die Vorbereitungen des Internationalen Strafgerichtshofs für den Prozess gegen Jean-Pierre Bemba kamen voran. Der Hexerei beschuldigte Menschen wurden gefoltert. Amnesty ReportSyrien20.05.2010 Syrien 2010 Die Regierung duldete weiterhin keinerlei abweichende Meinungen. Regierungskritiker, Menschenrechtsverteidiger, vermeintliche Regierungsgegner und andere Personen, die abweichende Meinungen äußerten, blieben oft über einen langen Zeitraum hinweg inhaftiert. Einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren zu Haftstrafen verurteilt. Amnesty ReportSchweiz20.05.2010 Schweiz 2010 Der Anstieg von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in der öffentlichen Diskussion gab 2009 Anlass zur Besorgnis. Vorwürfe wegen Misshandlungen durch Polizeikräfte, darunter auch rassistisch motivierte Vorfälle, wurden laut. Trotz gesetzlicher Maßnahmen zu deren Bekämpfung kam es nach wie vor zu Gewalt gegen Frauen und zu Menschenhandel. Amnesty ReportEcuador18.05.2010 Ecuador 2010 Zahlreiche Demonstranten wurden bei Massenprotesten gegen die neuen Gesetze über die Nutzung von natürlichen Ressourcen willkürlich inhaftiert und misshandelt. Es lagen Meldungen über die Einschüchterung und Bedrohung von Menschenrechtsverteidigern vor, darunter Vertreter indigener Gemeinschaften und andere Gemeindesprecher. Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer. Amnesty ReportChina25.05.2009 China 2009 Die Olympischen Spiele in Peking brachten landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten, Rechtsanwälten und Journalisten mit sich. Folter und andere Formen der Misshandlung waren nach wie vor weit verbreitet. Die Verbreitung von Informationen unterlag weiterhin einer strengen behördlichen Kontrolle, mit der Folge, dass viele Internetseiten gesperrt waren und Journalisten sowie Internetnutzer wegen der friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung drangsaliert oder zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Als Strafmaßnahme griffen die Behörden zunehmend auf Verwaltungshaft zurück - insbesondere die "Umerziehung durch Arbeit" -, um damit im Vorfeld der Olympischen Spiele kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Amnesty ReportEcuador25.05.2009 Ecuador 2009 In einem im September abgehaltenen Referendum wurde eine neue Verfassung angenommen. Im Juni legte die Wahrheitskommission, die mit der Untersuchung der in der Vergangenheit begangenen Menschenrechtsverletzungen beauftragt worden war, einen ersten Bericht vor. Die im Jahr 2007 angekündigten und im April im Bericht Ecuadors im Rahmen der universellen regelmäßigen Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat (UPR) nochmals in Aussicht gestellten Gefängnisreformen wurden noch nicht in Angriff genommen. Es gab weiterhin Berichte über Verletzungen der Rechte von Menschen, die sich für indigene Interessen und die Umwelt engagierten. Kritiker beschuldigten die Regierung einer zunehmenden Intoleranz gegenüber abweichenden Meinungen. Amnesty ReportSchweiz14.05.2009 Schweiz 2009 Die Gesetzgebung bot keinen wirksamen Schutz gegen Diskriminierung. Nach wie vor gab es Vorwürfe wegen rassistischer Diskriminierung durch Polizeikräfte, darunter auch Misshandlungen. Restriktive Gesetze verletzten die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von Asylsuchenden und Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus. Amnesty ReportSyrien12.05.2009 Syrien 2009 Der Ausnahmezustand, der seit 1963 in Kraft ist, gab den Sicherheitskräften auch weiterhin umfassende Befugnisse für Festnahmen und Inhaftierungen. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit waren stark eingeschränkt. Hunderte Menschen wurden festgenommen, Hunderte politische Gefangene blieben weiterhin in Haft, darunter auch gewaltlose politische Gefangene und Personen, die nach unfairen Gerichtsverfahren verurteilt worden waren. Folterungen und Misshandlungen, an deren Folgen 2008 sieben Menschen starben, blieben straflos. 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Amnesty ReportZentralafrikanische Republik20.05.2010 Zentralafrikanische Republik 2010 Aufgrund von kriegerischen Auseinandersetzungen waren 2009 mehrere zehntausend Menschen weiterhin Flüchtlinge im eigenen Land. 130000 Menschen hatten in Nachbarländern Zuflucht gesucht. Angehörige der Sicherheitskräfte, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, blieben straffrei. Die Vorbereitungen des Internationalen Strafgerichtshofs für den Prozess gegen Jean-Pierre Bemba kamen voran. Der Hexerei beschuldigte Menschen wurden gefoltert.
Amnesty ReportSyrien20.05.2010 Syrien 2010 Die Regierung duldete weiterhin keinerlei abweichende Meinungen. Regierungskritiker, Menschenrechtsverteidiger, vermeintliche Regierungsgegner und andere Personen, die abweichende Meinungen äußerten, blieben oft über einen langen Zeitraum hinweg inhaftiert. Einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren zu Haftstrafen verurteilt.
Amnesty ReportSchweiz20.05.2010 Schweiz 2010 Der Anstieg von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in der öffentlichen Diskussion gab 2009 Anlass zur Besorgnis. Vorwürfe wegen Misshandlungen durch Polizeikräfte, darunter auch rassistisch motivierte Vorfälle, wurden laut. Trotz gesetzlicher Maßnahmen zu deren Bekämpfung kam es nach wie vor zu Gewalt gegen Frauen und zu Menschenhandel.
Amnesty ReportEcuador18.05.2010 Ecuador 2010 Zahlreiche Demonstranten wurden bei Massenprotesten gegen die neuen Gesetze über die Nutzung von natürlichen Ressourcen willkürlich inhaftiert und misshandelt. Es lagen Meldungen über die Einschüchterung und Bedrohung von Menschenrechtsverteidigern vor, darunter Vertreter indigener Gemeinschaften und andere Gemeindesprecher.
Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer.
Amnesty ReportChina25.05.2009 China 2009 Die Olympischen Spiele in Peking brachten landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten, Rechtsanwälten und Journalisten mit sich. Folter und andere Formen der Misshandlung waren nach wie vor weit verbreitet. Die Verbreitung von Informationen unterlag weiterhin einer strengen behördlichen Kontrolle, mit der Folge, dass viele Internetseiten gesperrt waren und Journalisten sowie Internetnutzer wegen der friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung drangsaliert oder zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Als Strafmaßnahme griffen die Behörden zunehmend auf Verwaltungshaft zurück - insbesondere die "Umerziehung durch Arbeit" -, um damit im Vorfeld der Olympischen Spiele kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Amnesty ReportEcuador25.05.2009 Ecuador 2009 In einem im September abgehaltenen Referendum wurde eine neue Verfassung angenommen. Im Juni legte die Wahrheitskommission, die mit der Untersuchung der in der Vergangenheit begangenen Menschenrechtsverletzungen beauftragt worden war, einen ersten Bericht vor. Die im Jahr 2007 angekündigten und im April im Bericht Ecuadors im Rahmen der universellen regelmäßigen Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat (UPR) nochmals in Aussicht gestellten Gefängnisreformen wurden noch nicht in Angriff genommen. Es gab weiterhin Berichte über Verletzungen der Rechte von Menschen, die sich für indigene Interessen und die Umwelt engagierten. Kritiker beschuldigten die Regierung einer zunehmenden Intoleranz gegenüber abweichenden Meinungen.
Amnesty ReportSchweiz14.05.2009 Schweiz 2009 Die Gesetzgebung bot keinen wirksamen Schutz gegen Diskriminierung. Nach wie vor gab es Vorwürfe wegen rassistischer Diskriminierung durch Polizeikräfte, darunter auch Misshandlungen. Restriktive Gesetze verletzten die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von Asylsuchenden und Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus.
Amnesty ReportSyrien12.05.2009 Syrien 2009 Der Ausnahmezustand, der seit 1963 in Kraft ist, gab den Sicherheitskräften auch weiterhin umfassende Befugnisse für Festnahmen und Inhaftierungen. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit waren stark eingeschränkt. Hunderte Menschen wurden festgenommen, Hunderte politische Gefangene blieben weiterhin in Haft, darunter auch gewaltlose politische Gefangene und Personen, die nach unfairen Gerichtsverfahren verurteilt worden waren. Folterungen und Misshandlungen, an deren Folgen 2008 sieben Menschen starben, blieben straflos.