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Im Justizsystem und bei den Überwachungsmechanismen gab es weiterhin schwere Mängel, und Straflosigkeit nach Menschenrechtsverletzungen war die Regel. Amnesty ReportMali10.05.2011 Mali 2011 Das Netzwerk Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) hielt in Nord-Mali eine Reihe von Geiseln fest. AQIM tötete einige von ihnen, ließ andere hingegen frei. Bei den Gesetzesinitiativen, mit denen die rechtliche Gleichstellung von Frauen und die Abschaffung der Todesstrafe angestrebt wurden, waren keine Fortschritte zu verzeichnen. 13 Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen haben 2010 allem Anschein nach aber nicht stattgefunden. Amnesty ReportLibyen10.05.2011 Libyen 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2010 stark eingeschränkt. Die Behörden unterdrückten jegliche abweichende politische Meinung. Hunderte von Gefangenen waren aus Sicherheitsgründen weiterhin willkürlich inhaftiert. Dazu gehörten auch Personen, die von Gerichten freigesprochen worden waren oder ihre Strafe bereits verbüßt hatten. Amnesty ReportParaguay20.05.2010 Paraguay 2010 Die Regierung unternahm 2009 Schritte zur Erfüllung ihrer Versprechen im Hinblick auf die Menschenrechte und eine Stärkung der Institutionen. Zentrale Zusagen hinsichtlich einer Landreform und der Stärkung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen wurden jedoch nicht erfüllt. Amnesty ReportMexiko19.05.2010 Mexiko 2010 Es gab 2009 eine zunehmende Anzahl von Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen, die von Angehörigen des Militärs, die Polizeiaufgaben wahrnahmen, begangen wurden. Auch die Polizeikräfte des Bundes, der Bundesstaaten und der Kommunen begingen weiterhin in mehreren Bundesstaaten schwere Menschenrechtsverletzungen. Amnesty ReportMali19.05.2010 Mali 2010 Ein Gesetzentwurf für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sorgte für heftige Kontroversen und Proteste. Mindestens zehn Personen wurden zum Tode verurteilt. Es wurden jedoch keine Hinrichtungen vollzogen. Amnesty ReportLibyen19.05.2010 Libyen 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben stark eingeschränkt. Die Behörden zeigten wenig Toleranz gegenüber abweichenden politischen Meinungen. Personen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik der Regierung übten, wurden bestraft. Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer. Amnesty ReportChina25.05.2009 China 2009 Die Olympischen Spiele in Peking brachten landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten, Rechtsanwälten und Journalisten mit sich. Folter und andere Formen der Misshandlung waren nach wie vor weit verbreitet. Die Verbreitung von Informationen unterlag weiterhin einer strengen behördlichen Kontrolle, mit der Folge, dass viele Internetseiten gesperrt waren und Journalisten sowie Internetnutzer wegen der friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung drangsaliert oder zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Als Strafmaßnahme griffen die Behörden zunehmend auf Verwaltungshaft zurück - insbesondere die "Umerziehung durch Arbeit" -, um damit im Vorfeld der Olympischen Spiele kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. 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Amnesty ReportMexiko10.05.2011 Mexiko 2011 Kriminelle Banden entführten und töteten 2010 Tausende von Menschen. Polizisten und Angehörige der Streitkräfte, die zur Bekämpfung der Banden eingesetzt worden waren, machten sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig. Im Justizsystem und bei den Überwachungsmechanismen gab es weiterhin schwere Mängel, und Straflosigkeit nach Menschenrechtsverletzungen war die Regel.
Amnesty ReportMali10.05.2011 Mali 2011 Das Netzwerk Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) hielt in Nord-Mali eine Reihe von Geiseln fest. AQIM tötete einige von ihnen, ließ andere hingegen frei. Bei den Gesetzesinitiativen, mit denen die rechtliche Gleichstellung von Frauen und die Abschaffung der Todesstrafe angestrebt wurden, waren keine Fortschritte zu verzeichnen. 13 Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen haben 2010 allem Anschein nach aber nicht stattgefunden.
Amnesty ReportLibyen10.05.2011 Libyen 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2010 stark eingeschränkt. Die Behörden unterdrückten jegliche abweichende politische Meinung. Hunderte von Gefangenen waren aus Sicherheitsgründen weiterhin willkürlich inhaftiert. Dazu gehörten auch Personen, die von Gerichten freigesprochen worden waren oder ihre Strafe bereits verbüßt hatten.
Amnesty ReportParaguay20.05.2010 Paraguay 2010 Die Regierung unternahm 2009 Schritte zur Erfüllung ihrer Versprechen im Hinblick auf die Menschenrechte und eine Stärkung der Institutionen. Zentrale Zusagen hinsichtlich einer Landreform und der Stärkung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen wurden jedoch nicht erfüllt.
Amnesty ReportMexiko19.05.2010 Mexiko 2010 Es gab 2009 eine zunehmende Anzahl von Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen, die von Angehörigen des Militärs, die Polizeiaufgaben wahrnahmen, begangen wurden. Auch die Polizeikräfte des Bundes, der Bundesstaaten und der Kommunen begingen weiterhin in mehreren Bundesstaaten schwere Menschenrechtsverletzungen.
Amnesty ReportMali19.05.2010 Mali 2010 Ein Gesetzentwurf für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sorgte für heftige Kontroversen und Proteste. Mindestens zehn Personen wurden zum Tode verurteilt. Es wurden jedoch keine Hinrichtungen vollzogen.
Amnesty ReportLibyen19.05.2010 Libyen 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben stark eingeschränkt. Die Behörden zeigten wenig Toleranz gegenüber abweichenden politischen Meinungen. Personen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik der Regierung übten, wurden bestraft.
Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer.
Amnesty ReportChina25.05.2009 China 2009 Die Olympischen Spiele in Peking brachten landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten, Rechtsanwälten und Journalisten mit sich. Folter und andere Formen der Misshandlung waren nach wie vor weit verbreitet. Die Verbreitung von Informationen unterlag weiterhin einer strengen behördlichen Kontrolle, mit der Folge, dass viele Internetseiten gesperrt waren und Journalisten sowie Internetnutzer wegen der friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung drangsaliert oder zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Als Strafmaßnahme griffen die Behörden zunehmend auf Verwaltungshaft zurück - insbesondere die "Umerziehung durch Arbeit" -, um damit im Vorfeld der Olympischen Spiele kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.