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Nach intensiven Verhandlungen genehmigte das Parlament im August die Einrichtung eines ständigen Obersten Gerichtshofs. Die Internationale Juristenkommission (International Commission of Jurists) besuchte die Malediven im September, um über die Reform des Justizsystems zu beraten. Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung. Amnesty ReportNeuseeland19.05.2010 Neuseeland 2010 Die Regierung kündigte ihre Bereitschaft an, die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker zu unterstützen. Durch die im neuen Einwanderungsgesetz vorgesehene Überprüfung von Passagieren droht Asylbewerbern die Gefahr, verfolgt zu werden. Maori waren sowohl unter den Festgenommenen und strafrechtlich Verfolgten als auch unter den Gefangenen stark überrepräsentiert. Amnesty ReportMalediven19.05.2010 Malediven 2010 Bei den ersten Mehrparteienwahlen des Landes gewann die Opposition die Mehrheit der Parlamentssitze. Fortschritte im Prozess zur Sicherung der Gerechtigkeit wurden dadurch beeinträchtigt, dass das Strafgesetzbuch nicht vom Parlament verabschiedet wurde. Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte. Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer. Amnesty ReportChina25.05.2009 China 2009 Die Olympischen Spiele in Peking brachten landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten, Rechtsanwälten und Journalisten mit sich. Folter und andere Formen der Misshandlung waren nach wie vor weit verbreitet. Die Verbreitung von Informationen unterlag weiterhin einer strengen behördlichen Kontrolle, mit der Folge, dass viele Internetseiten gesperrt waren und Journalisten sowie Internetnutzer wegen der friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung drangsaliert oder zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Als Strafmaßnahme griffen die Behörden zunehmend auf Verwaltungshaft zurück - insbesondere die "Umerziehung durch Arbeit" -, um damit im Vorfeld der Olympischen Spiele kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin. Amnesty ReportMalediven18.05.2009 Malediven 2009 Zwei Monate nach Inkrafttreten der neuen Verfassung mit vielen positiven rechtlichen Entwicklungen wurde nach 30 Jahren der erste neue Präsident gewählt. Einige verwaltungstechnische und rechtliche Probleme blieben bis zum Jahresende ungelöst. Es bestand weiterhin ein großer Mangel an angemessenem Wohnraum. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportMalediven10.05.2011 Malediven 2011 Der politische Konflikt zwischen dem Präsidenten und der oppositionellen Parlamentsmehrheit wuchs sich im Juni 2010 zu einer Krise aus, und mindestens vier Parlamentsmitglieder wurden inhaftiert. Nach intensiven Verhandlungen genehmigte das Parlament im August die Einrichtung eines ständigen Obersten Gerichtshofs. Die Internationale Juristenkommission (International Commission of Jurists) besuchte die Malediven im September, um über die Reform des Justizsystems zu beraten.
Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung.
Amnesty ReportNeuseeland19.05.2010 Neuseeland 2010 Die Regierung kündigte ihre Bereitschaft an, die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker zu unterstützen. Durch die im neuen Einwanderungsgesetz vorgesehene Überprüfung von Passagieren droht Asylbewerbern die Gefahr, verfolgt zu werden. Maori waren sowohl unter den Festgenommenen und strafrechtlich Verfolgten als auch unter den Gefangenen stark überrepräsentiert.
Amnesty ReportMalediven19.05.2010 Malediven 2010 Bei den ersten Mehrparteienwahlen des Landes gewann die Opposition die Mehrheit der Parlamentssitze. Fortschritte im Prozess zur Sicherung der Gerechtigkeit wurden dadurch beeinträchtigt, dass das Strafgesetzbuch nicht vom Parlament verabschiedet wurde.
Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte.
Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer.
Amnesty ReportChina25.05.2009 China 2009 Die Olympischen Spiele in Peking brachten landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten, Rechtsanwälten und Journalisten mit sich. Folter und andere Formen der Misshandlung waren nach wie vor weit verbreitet. Die Verbreitung von Informationen unterlag weiterhin einer strengen behördlichen Kontrolle, mit der Folge, dass viele Internetseiten gesperrt waren und Journalisten sowie Internetnutzer wegen der friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung drangsaliert oder zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Als Strafmaßnahme griffen die Behörden zunehmend auf Verwaltungshaft zurück - insbesondere die "Umerziehung durch Arbeit" -, um damit im Vorfeld der Olympischen Spiele kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin.
Amnesty ReportMalediven18.05.2009 Malediven 2009 Zwei Monate nach Inkrafttreten der neuen Verfassung mit vielen positiven rechtlichen Entwicklungen wurde nach 30 Jahren der erste neue Präsident gewählt. Einige verwaltungstechnische und rechtliche Probleme blieben bis zum Jahresende ungelöst. Es bestand weiterhin ein großer Mangel an angemessenem Wohnraum.