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Im September wurde die bislang umfassendste öffentliche Befragung zur Lage der Menschenrechte abgeschlossen. Amnesty ReportAustralien25.05.2009 Australien 2009 Die australische Regierung entschuldigte sich bei den sogenannten gestohlenen Generationen der indigenen Bevölkerung Australiens. Sie waren zwischen 1910 und 1970 im Rahmen regierungspolitischer Maßnahmen als Kinder zwangsweise von ihren Familien getrennt worden. Im Nordterritorium (Northern Territory) blieb das Antidiskriminierungsgesetz (Federal Race Discrimination Act) weiterhin außer Kraft. Amnesty ReportKatar20.05.2009 Katar 2009 Hunderten von Menschen wurde ihre Staatsbürgerschaft willkürlich vorenthalten. Frauen waren weiterhin Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt. Ausländische Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet, missbraucht und genossen keinen ausreichenden rechtlichen Schutz. Mindestens 20 Menschen befanden sich in Todeszellen. Hinrichtungen fanden im Berichtszeitraum nicht statt. Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten. Amnesty ReportTunesien12.05.2009 Tunesien 2009 Die Sicherheitskräfte wandten exzessive Gewalt gegen Demonstranten in Gafsa an. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben, mindestens 200 Teilnehmer der Kundgebungen wurden festgenommen und strafrechtlich verfolgt, darunter auch Menschenrechtsverteidiger und Gewerkschaftsführer. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren stark eingeschränkt. Journalisten, Rechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger wurden strafrechtlich verfolgt und schikaniert. Es gab Berichte über Folterungen und Misshandlungen von Gefangenen. Mindestens 450 Menschen wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit Terrorismus zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das Hinrichtungsmoratorium hatte weiterhin Bestand. Amnesty ReportUganda12.05.2009 Uganda 2009 Die Sicherheit im Norden erhöhte sich, nachdem Fortschritte bei den Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und der bewaffneten Gruppe Lord's Resistance Army (LRA) zu verzeichnen waren. Ziel der Verhandlungen war es, den seit 20 Jahren andauernden Konflikt im Norden Ugandas zu beenden. Bis Ende 2008 war jedoch noch kein endgültiges Friedensabkommen unterzeichnet. Die Regierung griff weiterhin die Meinungs- und Pressefreiheit an. Gewalt gegen Frauen und Mädchen war nach wie vor im ganzen Land verbreitet. Staatliche Sicherheitskräfte folterten oder misshandelten Gefangene, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. 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Amnesty ReportAustralien18.05.2010 Australien 2010 Die indigene Bevölkerung im Nordterritorium (Northern Territory) wurde weiterhin diskriminiert. Eine Änderung des Einwanderungsgesetzes erlaubte es Asylsuchenden, auch bei noch anhängigem Verfahren eine Arbeit aufzunehmen. Im September wurde die bislang umfassendste öffentliche Befragung zur Lage der Menschenrechte abgeschlossen.
Amnesty ReportAustralien25.05.2009 Australien 2009 Die australische Regierung entschuldigte sich bei den sogenannten gestohlenen Generationen der indigenen Bevölkerung Australiens. Sie waren zwischen 1910 und 1970 im Rahmen regierungspolitischer Maßnahmen als Kinder zwangsweise von ihren Familien getrennt worden. Im Nordterritorium (Northern Territory) blieb das Antidiskriminierungsgesetz (Federal Race Discrimination Act) weiterhin außer Kraft.
Amnesty ReportKatar20.05.2009 Katar 2009 Hunderten von Menschen wurde ihre Staatsbürgerschaft willkürlich vorenthalten. Frauen waren weiterhin Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt. Ausländische Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet, missbraucht und genossen keinen ausreichenden rechtlichen Schutz. Mindestens 20 Menschen befanden sich in Todeszellen. Hinrichtungen fanden im Berichtszeitraum nicht statt.
Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten.
Amnesty ReportTunesien12.05.2009 Tunesien 2009 Die Sicherheitskräfte wandten exzessive Gewalt gegen Demonstranten in Gafsa an. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben, mindestens 200 Teilnehmer der Kundgebungen wurden festgenommen und strafrechtlich verfolgt, darunter auch Menschenrechtsverteidiger und Gewerkschaftsführer. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren stark eingeschränkt. Journalisten, Rechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger wurden strafrechtlich verfolgt und schikaniert. Es gab Berichte über Folterungen und Misshandlungen von Gefangenen. Mindestens 450 Menschen wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit Terrorismus zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das Hinrichtungsmoratorium hatte weiterhin Bestand.
Amnesty ReportUganda12.05.2009 Uganda 2009 Die Sicherheit im Norden erhöhte sich, nachdem Fortschritte bei den Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und der bewaffneten Gruppe Lord's Resistance Army (LRA) zu verzeichnen waren. Ziel der Verhandlungen war es, den seit 20 Jahren andauernden Konflikt im Norden Ugandas zu beenden. Bis Ende 2008 war jedoch noch kein endgültiges Friedensabkommen unterzeichnet. Die Regierung griff weiterhin die Meinungs- und Pressefreiheit an. Gewalt gegen Frauen und Mädchen war nach wie vor im ganzen Land verbreitet. Staatliche Sicherheitskräfte folterten oder misshandelten Gefangene, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden.