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Amnesty ReportSerbien20.05.2017 Serbien (einschließlich Kosovo) 2017 Regierungsnahe Medien verleumdeten 2016 weiterhin unabhängige Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sowie das Amt der Ombudsperson. Die strafrechtliche Verfolgung völkerrechtlicher Verbrechen, die während des bewaffneten Konflikts in den 1990er Jahren verübt worden waren, kam weiterhin nicht voran. In Belgrad gab es mehrere rechtswidrige Zwangsräumungen. Flüchtlinge und Migranten, die sich in Serbien aufhielten, weil sie auf ihrem Weg in die EU nicht weiterkamen, genossen keinen ausreichenden Schutz und hatten keinen Zugang zu Grundversorgungsleistungen. Amnesty ReportRussland18.02.2017 Russland 2017 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren im Jahr 2016 verstärkten Einschränkungen unterworfen. Die Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Teilnehmende der regierungskritischen Proteste auf dem Moskauer Bolotnaya-Platz wurden fortgesetzt. Es gab Zweifel daran, dass dabei die internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren eingehalten wurden. Amnesty ReportAfghanistan15.02.2017 Afghanistan 2017 Die Verschärfung des bewaffneten Konflikts führte 2016 zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen und -verstößen. Tausende von Zivilpersonen wurden im Zuge der Auseinandersetzungen getötet, verletzt oder vertrieben. Der Zugang zu Bildung, Gesundheitsfürsorge und anderen grundsätzlichen Versorgungsleistungen war wegen der anhaltenden Unsicherheit im Land eingeschränkt. Bewaffnete Gruppen trugen zwar die Verantwortung für die Mehrzahl der getöteten und verletzten Zivilpersonen, aber regierungstreue Kräfte waren ebenfalls für Tote und Verletzte verantwortlich. Beide Konfliktparteien rekrutierten weiterhin Minderjährige. 1,2 Mio. Menschen waren Binnenvertriebene; ihre Zahl hatte sich damit seit 2013 mehr als verdoppelt. Amnesty ReportSerbien09.06.2016 Serbien (einschließlich Kosovo) 2016 Mehr als 600 000 Flüchtlinge und Migranten durchquerten 2015 Serbien auf ihrem Weg in die Europäische Union. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen kam weiterhin nur schleppend voran. Im Kosovo verzögerten die Oppositionsparteien die Einsetzung eines Sondergerichts für Kriegsverbrechen und die Umsetzung eines unter Vermittlung der EU geschlossenen Abkommens mit Serbien. Amnesty ReportMontenegro07.06.2016 Montenegro 2016 Es gab 2015 weiterhin Angriffe und Drohungen gegen unabhängige Medien und Journalisten, und die dafür Verantwortlichen wurden nur selten zur Rechenschaft gezogen. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrationen vor, die oppositionelle Parteien organisiert hatten, um gegen das Versagen der Regierung im Kampf gegen Armut, Kriminalität und Korruption zu protestieren. Amnesty ReportAfghanistan17.02.2016 Afghanistan 2016 Zunehmende aufständische und kriminelle Umtriebe führten dazu, dass sich 2015 die Sicherheitslage im ganzen Land massiv verschlechterte. In den ersten drei Monaten des Jahres lag das Gewaltniveau höher als in allen vergleichbaren Zeiträumen der Vorjahre. Wie die Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (_United Nations Assistance Mission in Afghanistan_ - UNAMA) mitteilte, wurden 2015 im ersten Halbjahr 1592 Zivilpersonen getötet und 3329 verletzt. Die Taliban und andere bewaffnete Gruppen trugen die Verantwortung für 70% der Opfer, 16% wurden den afghanischen Sicherheitskräften und ihren Verbündeten zugerechnet. Die Taliban griffen verstärkt "weiche" und zivile Ziele an. Amnesty ReportAfghanistan19.02.2015 Afghanistan 2015 Angesichts des für Dezember 2014 geplanten Abzugs von 86000 ausländischen Soldaten war die Sicherheitslage im gesamten Land zunehmend angespannt. Amnesty ReportMontenegro20.05.2017 Montenegro 2017 Aus den Parlamentswahlen im Oktober 2016 ging die von Milo Djukanović geführte Regierungskoalition als Sieger hervor. Unabhängige Wahlbeobachter berichteten von Unregelmäßigkeiten in Dutzenden Wahllokalen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Aktuelle Seite 4 Page 5 Page 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportRussland22.02.2018 Russland 2017/18 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden 2017 weiter eingeschränkt.
Amnesty ReportSerbien20.05.2017 Serbien (einschließlich Kosovo) 2017 Regierungsnahe Medien verleumdeten 2016 weiterhin unabhängige Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sowie das Amt der Ombudsperson. Die strafrechtliche Verfolgung völkerrechtlicher Verbrechen, die während des bewaffneten Konflikts in den 1990er Jahren verübt worden waren, kam weiterhin nicht voran. In Belgrad gab es mehrere rechtswidrige Zwangsräumungen. Flüchtlinge und Migranten, die sich in Serbien aufhielten, weil sie auf ihrem Weg in die EU nicht weiterkamen, genossen keinen ausreichenden Schutz und hatten keinen Zugang zu Grundversorgungsleistungen.
Amnesty ReportRussland18.02.2017 Russland 2017 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren im Jahr 2016 verstärkten Einschränkungen unterworfen. Die Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Teilnehmende der regierungskritischen Proteste auf dem Moskauer Bolotnaya-Platz wurden fortgesetzt. Es gab Zweifel daran, dass dabei die internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren eingehalten wurden.
Amnesty ReportAfghanistan15.02.2017 Afghanistan 2017 Die Verschärfung des bewaffneten Konflikts führte 2016 zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen und -verstößen. Tausende von Zivilpersonen wurden im Zuge der Auseinandersetzungen getötet, verletzt oder vertrieben. Der Zugang zu Bildung, Gesundheitsfürsorge und anderen grundsätzlichen Versorgungsleistungen war wegen der anhaltenden Unsicherheit im Land eingeschränkt. Bewaffnete Gruppen trugen zwar die Verantwortung für die Mehrzahl der getöteten und verletzten Zivilpersonen, aber regierungstreue Kräfte waren ebenfalls für Tote und Verletzte verantwortlich. Beide Konfliktparteien rekrutierten weiterhin Minderjährige. 1,2 Mio. Menschen waren Binnenvertriebene; ihre Zahl hatte sich damit seit 2013 mehr als verdoppelt.
Amnesty ReportSerbien09.06.2016 Serbien (einschließlich Kosovo) 2016 Mehr als 600 000 Flüchtlinge und Migranten durchquerten 2015 Serbien auf ihrem Weg in die Europäische Union. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen kam weiterhin nur schleppend voran. Im Kosovo verzögerten die Oppositionsparteien die Einsetzung eines Sondergerichts für Kriegsverbrechen und die Umsetzung eines unter Vermittlung der EU geschlossenen Abkommens mit Serbien.
Amnesty ReportMontenegro07.06.2016 Montenegro 2016 Es gab 2015 weiterhin Angriffe und Drohungen gegen unabhängige Medien und Journalisten, und die dafür Verantwortlichen wurden nur selten zur Rechenschaft gezogen. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrationen vor, die oppositionelle Parteien organisiert hatten, um gegen das Versagen der Regierung im Kampf gegen Armut, Kriminalität und Korruption zu protestieren.
Amnesty ReportAfghanistan17.02.2016 Afghanistan 2016 Zunehmende aufständische und kriminelle Umtriebe führten dazu, dass sich 2015 die Sicherheitslage im ganzen Land massiv verschlechterte. In den ersten drei Monaten des Jahres lag das Gewaltniveau höher als in allen vergleichbaren Zeiträumen der Vorjahre. Wie die Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (_United Nations Assistance Mission in Afghanistan_ - UNAMA) mitteilte, wurden 2015 im ersten Halbjahr 1592 Zivilpersonen getötet und 3329 verletzt. Die Taliban und andere bewaffnete Gruppen trugen die Verantwortung für 70% der Opfer, 16% wurden den afghanischen Sicherheitskräften und ihren Verbündeten zugerechnet. Die Taliban griffen verstärkt "weiche" und zivile Ziele an.
Amnesty ReportAfghanistan19.02.2015 Afghanistan 2015 Angesichts des für Dezember 2014 geplanten Abzugs von 86000 ausländischen Soldaten war die Sicherheitslage im gesamten Land zunehmend angespannt.
Amnesty ReportMontenegro20.05.2017 Montenegro 2017 Aus den Parlamentswahlen im Oktober 2016 ging die von Milo Djukanović geführte Regierungskoalition als Sieger hervor. Unabhängige Wahlbeobachter berichteten von Unregelmäßigkeiten in Dutzenden Wahllokalen.